Joachim Jeschar glaubt, die Angst vor Ein- gemeindung ist der Hauptgrund. A. Kretschel/ArchivFoto: A. Kretschel/Archiv
Behörde lehnt Zweck-Ehe ab
Limbach-Oberfrohna möchte Bauaufsichtsamt für Callenberg sein - Hohenstein-Ernstthal zeigt sich brüskiert
Callenberg/Limbach-Oberfrohna/ Hohenstein-Ernstthal. Die Stadt- und Gemeinderäte von Limbach-Oberfrohna und Callenberg sind sich einig: Möglichst ab 1. Januar 2010 soll die Stadt die Aufgaben der Bauaufsichtsbehörde für Callenberg übernehmen.
Dabei hätte gern auch ein Dritter mitgespielt: Hohenstein-Ernstthal. Aber die Gemeinderäte meinen, Limbach-Oberfrohna habe mehr Erfahrung mit ländlich strukturierten Orten. Der amtierende Bürgermeister Joachim Jeschar (Unabhängige Bürgergemeinschaft) bestätigt jedoch, dass das nicht der einzige Grund ist. Natürlich hätten die Callenberger auch gegen Hohenstein-Ernstthal gestimmt, um zu zeigen, dass die Gemeinde selbstständig bleiben wolle.
So oder so: Die Landesdirektion Chemnitz macht dem Vorhaben einen Strich durch die Rechnung. Denn bisher ist das Landratsamt Zwickau mit der Unteren Bauaufsichtsbehörde dafür zuständig. Im Jahr müssen zwischen 25 bis 30 Vorgänge für Callenberg bearbeitet werden.
"Das ist laut sächsischer Bauordnung grundsätzlich nicht möglich", sagt Olaf Weiß, Sprecher der Landesdirektion. Das Landratsamt sei die Untere Bauaufsichtsbehörde und somit für Callenberg zuständig. Limbach-Oberfrohna könne als Große Kreisstadt eine Bauaufsichtsbehörde haben, dürfe diese Aufgabe aber nicht ohne Weiteres für Callenberg übernehmen. Dies wäre nur möglich, wenn sich Callenberg eingemeinden ließe oder mit der Stadt eine Verwaltungsgemeinschaft bilden würde. Nach Rechtsauffassung des sächsischen Innenministeriums dürfe die Aufgabe ansonsten von der jeweils zuständigen Gemeinde nur für ihr eigenes Gebiet wahrgenommen werden. Diese könne nicht für andere Gemeinden tätig werden, sagt Stefan Matthes, Baudezernent des Land- kreises Zwickau. Allerdings hatte Oberbürgermeister Hans-Christian Rickauer (CDU) zur jüngsten Stadtratssitzung durchblicken lassen, dass Landrat Christoph Scheurer (CDU) gar nicht abgeneigt sei, wenn Große Kreisstädte für kleine Gemeinden diese Aufgabe übernehmen würden.
Hohenstein-Ernstthals Oberbürgermeister Erich Homilius (parteilos) versteht das Callenberger Argument nicht. Gemeinsam mit Callenberg wird die Mittelschule im Hüttengrund betrieben, das Straßenverkehrs- und Personenstandswesen wird von der Karl-May-Stadt für Callenberg ausgeführt. Und auch bei der Einführung der doppelten Rechnungsführung in den Rathäusern, der sogenannten Doppik, arbeiten Hohenstein-Ernstthal und Callenberg zusammen. "Was bringt das den Bürgern der Nachbargemeinde beziehungsweise dortigen Unternehmen, wenn die Kommune Verwaltungsaufgaben an verschiedensten Standorten ausführen lässt?", fragt Homilius. Irgendwann sähe dann keiner mehr durch, wofür er ins Rathaus nach Falken, in die Stadtverwaltungen von Hohenstein-Ernstthal oder Limbach-Oberfrohna beziehungsweise in eine Behörde des Landkreises müsse.
Die Callenberger hatten ihren Schritt mit kürzeren Wegen, schnelleren Reaktionsmöglichkeiten, Ansprechpartnern in unmittelbarer Nähe, optimalen Ortskenntnissen und kurzen Bearbeitungszeiten begründet.
