Lichtenstein übernimmt die Regie im Daetz-Centrum

Das Zentrum für Holzbildhauerkunst muss ohne Betreibergesellschaft auskommen

Lichtenstein. Die Betreibergesellschaft des Daetz-Centrums (DCL) soll aufgelöst werden. Das hat der Stadtrat auf seiner Sitzung am Montag beschlossen. Außerdem stimmten die Räte dafür, der noch existierenden Gesellschaft einen Zuschuss in Höhe von 30.000 Euro zu zahlen, um laufende Kosten zu decken. Der Rechtsanwalt Jens Steinert soll als Liquidator bestellt werden. Weiterhin erhielt Bürgermeister Wolfgang Sedner (CDU) den Auftrag, bis zum 31. März ein neues Betriebskonzept für das Daetz-Centrum auszuarbeiten.

Das Holzbildhauerzentrum ist von den Beschlüssen nicht beeinträchtigt, es bleibt weiterhin geöffnet. "Als 2008 die Verträge für das Daetz-Centrum geschlossen wurden, war der Zustand von heute bereits vorgedacht", sagte Sedner. Der sogenannte Nutzungsvertrag sieht vor, dass die Stadt die Regie übernimmt, falls das die Gesellschaft nicht mehr kann. Es werde auch keine neue Organisationsform des öffentlichen Rechts kommen.

Insolvenz würde weiter drohen

In der vergangenen Stadtratssitzung war der Beschluss, der Gesellschaft einen Zuschuss in Höhe von 30.000 Euro zu zahlen, durchgefallen. Sedner legte Widerspruch ein, weil die Insolvenz drohte. Im Anschluss trafen sich die Gesellschafter der DCL, also Stadt und Daetz-Stiftung. "Im Ergebnis dieser Diskussion kam man zu der Erkenntnis, dass im Hinblick auf die wirtschaftliche Lage der Gesellschaft ... immer wieder eine mögliche Insolvenzsituation im Raume steht", heißt es in der Begründung der Beschlussvorlage. Unter der Maßgabe, die Gesellschaft zu liquidieren, waren die Stadträte bereit, den Zuschuss zu gewähren.

Jens Steinert, der als Liquidator erst noch in den nächsten Tagen von der Gesellschafterversammlung bestätigt werden muss, schätzt, dass die DCL relativ zügig aufgelöst werden kann. "Es gibt eine Sperrzeit von einem Jahr, in dem die Gläubiger ihre Forderungen anmelden können", sagte er. Da es sich aber um eine kleine GmbH mit geringen Umsätzen handele, sei nicht zu erwarten, dass die Jahresgrenze weit überschritten werde. Steinert erklärt, dass eine Liquidation bedeute, die Gesellschaft abzuwickeln und alle Verbindlichkeiten gegenüber Gläubigern zu erfüllen. "Was dann noch übrig ist, wird an die Gesellschafter verteilt." Ohne die DCL könnten Kosten minimiert werden, sagte er. So würden das Geschäftsführergehalt und Ausgaben für Wirtschaftsprüfer eingespart werden.

Stifter enttäuscht

Stifter Peter Daetz versuchte vor der Abstimmung, die Räte noch umzustimmen. Bevor der Liquidator komme, sollte das neue Betriebskonzept vorliegen. Außerdem gab er zu bedenken, dass die Mitarbeiter, mit denen er weiter an den Zielen feilen möchte, künftig Angestellte der Stadt seien. Das bedeute höhere Löhne. Auch würde die Miete, die die DCL bisher an die Stadt zahlt, wegfallen. Nach der Abstimmung sagte er: "Ich bin sehr enttäuscht."

Im Herbst hatte der sächsische Rechnungshof moniert, dass die Stadt jährlich zu viel Geld für die DCL zuschießen muss. Statt der vertraglich festgelegten 26.000 Euro waren es bis zu 160.000 Euro im Jahr. Die DCL aufzulösen war auch einer der Lösungsvorschlag des Rechnungshofes.

erschienen am 07.02.2012 ( von Jana Peters )