Minister: Gemeindetrio darf zu Duo schrumpfen
Sächsischen Gemeinden, die sich bis zum 1. Januar 2013 zusammenschließen, winken 100 Euro Prämie pro Einwohner
Zwickau. Hartenstein und Wildenfels bekundeten diese Woche erneut ihren Willen zu einer Fusion. Dritter Partner könnte die Gemeinde Langenweißbach sein. Sollten sich die drei Kommunen nicht auf einen entsprechenden Vertrag einigen, ist für das sächsische Innenministerium "im Zweifel" zunächst auch nur ein Zusammenschluss zwischen Hartenstein und Wildenfels denkbar. Das sagte Ministerialdirigent Frank Pfeil bei einer Veranstaltung zum Thema Gemeindezusammenschlüsse. Dazu hatten die CDU-Landtagsabgeordneten Kerstin Nicolaus und Jan Löffler Innenminister Markus Ulbig (CDU) und die Bürgermeister aus ihren Wahlkreisen an einen Tisch gebracht.
Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse macht das Land Sachsen den Kommunen bis 1. Januar 2013 mit einer "Hochzeitsprämie" in Höhe von 100 Euro pro Einwohner schmackhaft. Danach werde die Prämie entweder abgeschafft oder deutlich gesenkt, sagt Ulbig.
Eine Million Euro lockt
Die drei Kommunen könnten sich ausrechnen, wie hoch die Prämie für sie jetzt ausfalle: reichlich eine Millionen Euro. Zusätzliche Einnahmen würde die Einheitsgemeinde aus der Erhöhung der Schlüsselzuweisungen erhalten, so Ulbig. Handlungsbedarf sieht das Land, weil alle drei Kommunen schon jetzt allein die für das Jahr 2025 geforderte Mindesteinwohnerzahl von 5000 unterschreiten. "Mit derzeit rund 3800 Einwohnern haben wir ein Problem, alle Verwaltungsleistungen im vollen Umfang zu erbringen", betonte der Wildenfelser Bürgermeister Tino Kögler (CDU). Er untermauerte seine Gesprächsbereitschaft mit beiden Nachbarn. "Der Bürger merkt gar nicht, wie innig wir bereits zusammenarbeiten", meint er mit Blick auf die Grund- und Mittelschulen. "Derzeit bezahlen Hartenstein und Wildenfels für die EDV-Umstellung ihrer Standesämter 5000 Euro, als Einheitsgemeinde könnten wir die Hälfte sparen", nannte er als weiteres Beispiel.
Ähnlich denkt Hansjörg Fiedler, Erster Stellvertreter des Hartensteiner Bürgermeisters (CDU). Er erinnerte an die bereits einmal gescheitere Bildung einer Einheitsgemeinde. "Bevor man diesen Schritt erneut versucht, ist es wichtig, auch die Bürger von dessen Richtigkeit zu überzeugen", denkt Fiedler an Bürgerentscheide in Langenweißbach und Wildenfels, die das Vorhaben zum Scheitern brachten. Der Langenweißbacher Bürgermeister Jens Wächtler (Unabhängige Wählervereinigung) ist im Urlaub. Im Rathaus wollte sich sonst niemand äußern.
Zahlen nicht dogmatisch sehen
Dass das Land für Gemeinden im Einzugsgebiet von Oberzentren eine Mindesteinwohnerzahl von 8000 fordert, kritisierte die Lichtentanner Bürgermeisterin Inge Krauß (CDU). "An der Zahl sollte man nicht dogmatisch festhalten. Unsere Bürger wollen selbstständig bleiben, weil sie sehen, wie sich seit 1999 die Gemeinde und die nach Zwickau eingemeindeten Orte entwickelt haben." Lichtentanne zählt knapp 7000 Einwohner.
