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Alte Schreckgespenster: Screenshot der Facebook-Gruppe "Schneeberg wehrt sich".

Foto: Screenshot: Uwe Mann

Rechtschaffen oder rechtsextrem?

In vielen Orten Sachsens machen "Bürgerinitiativen" Stimmung gegen Asylbewerberheime und Flüchtlingsunterkünfte. Dahinter stecken oft organisierte Neonazis.

Von Ulrike Nimz
erschienen am 16.11.2013

Chemnitz. Schneeberg und Bautzen wehren sich, Rötha und Leipzig auch. Hoyerswerda sagt "Nein zum Heim", genauso wie Großenhain und Zschopau. Facebook-Seiten gegen Flüchtlingsheime, initiiert von vermeintlich parteiunabhängigen Bürgerinitiativen, gibt es inzwischen viele: Die Seiten sehen ähnlich aus, sind miteinander vernetzt.

"Das riecht alles sehr nach einer Kampagne", sagt Johannes Baldauf. Für die Amadeu Antonio Stiftung analysiert er das Auftreten von Neonazis in sozialen Netzwerken. Die Masche sei immer die selbe: "Örtliche Neonazi-Kader übernehmen das Hellersdorfer Modell." Im Sommer erregte der Protest gegen das geplante Asylbewerberheim im Berliner Randbezirk bundesweit Aufsehen. Rechtsextremisten hatten gemeinsam mit Anwohnern eine "Bürgerinitiative" gegen eine geplante Unterkunft gegründet. Flugblätter der Initiative wiesen Thomas Crull als Verantwortlichen aus, 2011 erfolgloser Kandidat der NPD im Bezirk.

Auch in Schneeberg steht ein NPD-Mann an der Spitze des Protestes. Der Kreisvorsitzende Stefan Hartung wird allerdings nicht müde zu betonen, die Fackelmärsche durch die Bergstadt als Privatperson angemeldet zu haben und Parteipolitik außen vor zu lassen. Am Mikrofon beschworen er und der NPD-Landtagsabgeordnete Mario Löffler zuletzt jedoch die alten Schreckgespenster von "Überfremdung" und "Asylantenschwemme".

Während Hartung bei Facebook als Moderator einer offen einsehbaren Gruppe auftritt, sind die meisten Seiten für Heimgegner anonym erstellt. Wer hier die Fäden zieht, lässt sich nur selten sagen. Zum Beispiel im Fall Greiz: Seit Mitte September gibt es dort die "Bürgerinitiative gegen ein Asylheim am Zaschberg". Eine Zeit lang wurde auf der Facebook-Seite wöchentlich zu Kundgebungen aufgerufen. Um deren Anmeldung und Organisation kümmerten sich Kevin Pahnke und David Köckert. Beide entstammen der vogtländischen Kameradschaftsszene, bewegen sich im Umfeld der "Revolutionären Nationalen Jugend Vogtland". Mit rund 1270 "Likes" hat die Seite Nachholbedarf. Man setzt auf Unterstützung aus Sachsen. Für den 23. November ist wieder eine Demonstration am Zaschberg geplant. Die Seitenbetreiber hoffen auf ein "zweites Schneeberg".

Die Kleinstadt scheint zum Symbol geworden zu sein - für den lange unterdrückten Volkswillen, sagen die einen. Für rassistische Ressentiments in der Mitte der Gesellschaft, sagen die anderen.

Johannes Baldauf warnt davor, Demonstrationsteilnehmer über einen Kamm zu scheren: "Die NPD koppelt ihre Propaganda an Themen, bei denen ein gewisser gesellschaftlicher Konsens besteht. Das kann von Kindesmissbrauch über Benzinpreise alles sein", so Baldauf. Nicht jeder, der dem Thema "Asylmissbrauch" per Mausklick Zustimmung erteile, sei ideologisch gefestigt. "Sonst müsste die Partei sich nicht solcher Mimikry bedienen."

Die ungebrochene Popularität von Facebook ist ein Glücksfall für die notorisch klamme NPD. Eine Seite im Netz hat größere Reichweite und ist billiger als Flugblätter. Es braucht nicht viel, um die Volksseele am Kochen zu halten: Auf einigen Seiten sollen anonyme "Augenzeugenberichte" das Fehlverhalten "nichtdeutscher" Personen dokumentieren: Geschichten von Diebstahl, Pöbelei, Unsauberkeit. So entsteht ein Netz von Gerüchten, ein Hörensagen, das Ängste schürt.

Mitunter treibt das seltsame Blüten: So entstand am 11. November auch eine Zschopauer Bürgerinitiative bei Facebook. Im Gebäude der Agentur für Arbeit sei angeblich ein Asylbewerberheim geplant. Mehr als 3000 Menschen klickten allein am ersten Tag "Gefällt mir", obwohl der anonyme Initiator der Seite die Quelle seiner Information schuldig blieb. Im Landratsamt des Erzgebirgskreises hatte man dann auch noch nie von derartigen Plänen gehört, dementierte die Gerüchte auf Anfrage. Unausgegoren mutet auch die offene Gruppe "Kein drittes Asylbewerberheim im Vogtland!!!" an. Sie hat derzeit drei Mitglieder - Jürgen Gansel, Arne Schimmer und René Despang, alle NPD. Richtig ist, dass die vogtländische Ausländerbehörde gegenwärtig nach neuen Möglichkeiten sucht, Asylsuchende im Landkreis unterzubringen. Die zwei Unterkünfte in Plauen sind ausgelastet. Konkrete Pläne für ein drittes Heim gibt es jedoch nicht. So bleibt unklar, ob die bereits Anfang Oktober gegründete Gruppe in den Kinderschuhen stecken geblieben oder in Wartestellung ist, um gegebenenfalls aufbrandenden Bürgerprotest in rechte Bahnen zu lenken.

Dieses Engagement bleibt den Behörden nicht verborgen. Gordian Meyer-Plath, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, sieht die NPD als Nutznießer der Web-Initiativen - und bereits im Wahlkampf. "Die Partei hält sich derzeit im Hintergrund. Das wird sich im nächsten Jahr ändern", prophezeit Meyer-Plath. 2014 sind Landtagswahlen in Sachsen. Die Partei greife schon jetzt bewusst Unsicherheiten in der Bevölkerung auf, um sich am Ende als Wortführer zu inszenieren und Stimmen zu sichern.

Derweil sieht man sich beim Verfassungsschutz in der Rolle des Beobachters: Staatsfeindliche oder menschenverachtende Inhalte der Facebook-Initiativen werden an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet, heißt es. Beispiele bleibt man jedoch schuldig. Dabei gäbe es genug. Immer wieder tauchen Screenshots auf anderen sozialen Plattformen wie Twitter auf - meist nur unappetitliche Momentaufnahmen des virtuellen Stammtisches. Der ein oder andere "besorgte Bürger" aber wird im geschützten Raum übermütig: In der nicht öffentlichen Facebook-Gruppe gegen das "Großenhainer Asylantenheim" bot sich ein Mitglied den Flüchtlingen als "Rückführungsbeauftragter" an: "Nur die Augen würde ich denen gern ausstechen, damit die nie wieder den Weg zurück finden."

 
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Onkel-Max-Frage
Wieso geht ab dem 23. Dezember die Sonne nicht früher auf?
Onkel Max
Tomicek

Auch ich gehöre zu den Menschen, die sich freuen, wenn Ende Dezember die Tage wieder länger werden. Ich dachte immer, dass nach der Wintersonnenwende die Sonne morgens eher und nachmittags später auf- beziehungsweise untergeht. Aber dann stellte ich im vergangenen Jahr zu meiner Verwunderung fest, dass zwar ab dem 23. Dezember die Sonne nachmittags später unterging, aber fast die gleiche Zeitspanne auch morgens später aufging, und zwar beinahe eine Woche lang. Erst dann war auch ein täglich früherer Sonnenaufgang zu verzeichnen. Wie hängt das zusammen? (Die Frage stellte Friedemann Schubert aus Ehrenfriedersdorf.)

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