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Sachsen stockt Asyl-Hilfen für die Kommunen nochmals auf
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Flüchtlingssituation und Pegida-Proteste waren gestern das große Thema im Landtag. Ein Antrag der AfD, durch mehr Personal die Asylverfahren zu verkürzen, scheiterte.
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@ KarlChemnitz nicht ganz getroffen:
1.hat Frohnau rein gar nicht mit dem "Hammer" zu tun! wer weiß was sie auf dem Schirm haben.
Zum anderen Einfall geb ich ihnen noch einen.
"Eigene Dummheit macht erst Spaß,wenn auch andere ihr "Licht" daran entzünden"
Glück auf !
@ "Soundnichtanders":
Sie widersprechen sich, wie viele Ihrer Gesinnungsgenossen. Aber das ist man ja gewöhnt in "Ihrer" "Bewegung".
Jahrzehntelang war unsere Politik auf dem "rechten Auge" blind und auf dem "linken Auge" wurde die Lupe heraus geholt. Siehe zum Beispiel die NSU.
Plötzlich gibt es aber ein "linksduseliges Weihnachtswohlfühlmärchen" und ein linkes Feindbild in allen Bereichen.
Mich wundert es nicht, dass die Freie Presse solche Meinungen veröffentlicht, weil wir zum Glück in einer Demokratie mit ihrer Meinungsfreiheit leben.
Ob aber SOLCHE Meinungen den Tatbestand der Volksverhetzung unter Beweis stellen, müssen andere Stellen prüfen...
@soundnichtanders: genau diesen Beitrag haben wir von Ihnen erwartet. Was erzählen Sie ihren Kindern, wenn diese Sie fragen, warum seit 2008 mehr als 40.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken sind? Weil sie es nicht besser verdient haben?
Eine sehr realistische Einschätzung @Realist. Mich wundert, dass die FP Ihre Meinung veröffentlicht. Das passt doch nicht ins linksduselige Weihnachtswohlfühlmärchen.
Der @Realist macht eines sehr deutlich. Rassismus in Reinform. Soviel Zynismus und Menschenverachtung bekommt man nur selten zu lesen. Hier passiert genau das was Pegida befördert. Mit ihren Parolen erreichen sie das sich Rechtsradikale in ihren Ungeist bestätigt fühlen und ihren Hass und Rassismus nun freien Lauf lassen. Wo das endet kennen wir von Rostock, Mölln, Hoyerwerda, Vorra und 10 Jahre währenden NSU Terror. Jeder der sich bei Pegida einreiht sollte die Konsequenzen auf den Schirm haben. Jeder der diesen Irrlichtern weiter das Wort redet macht sich mitschuldig. Ich weiß wirklich nicht wie man als Demokratischer Politiker auf die Idee kommen kann mit diesen Irrlichtern das Gespräch zu suchen. "Mischpoke" ist da eher noch zu verharmlosend. Nazis darf man auch beim Namen nennen.
Hier sollen Menschen u.a. nicht nur ertrinken, sondern auch, wenn ihnen die Todesstrafe droht, abgeschoben werden...
@kartracer: Danke für die lieben Worte. Trotzdem noch eine Frage:
Sie schreiben: "Zum Kommentar,12:45 Uhr muß man nichts antworten, der ist selbstredend." Wie meinen Sie das? Sehen Sie das auch so wie REALIST, dass man Menschen ertrinken lassen muss? Ich bin auf Ihre Antwort gespannt.
@Realist, der Begriff REAL ist leider für KarlChemnitz ein
Fremdwort, Alles richtig.
Es gibt da so einen Spruch " Unbelehrbare Menschen sollte man auch dumm sterben lassen", das kann sich annehmen wer will,
das ist eine eigene Entscheidung.
Zum Kommentar,12:45 Uhr muß man nichts antworten,
der ist selbstredend.
@Frohnau: Wenn Sie das "für den mit Abstand besten Beitrag der jüngsten Zeit" halten, dann sind Sie entweder Satiriker oder als Kind zu oft unter den Frohnauer Hammer geraten.
Ja, Herr "KarlChemnitz". DIE meinen es wirklich SO. Bei DENEN gäbe es u.a. keine Einzelfallprüfung, keine Beweisaufnahme, keine Verteidigung. Und der "aussaugerges" läuft hinterher... Und dies, wo in der Vergangenheit auch schon viele Deutsche flüchten mussten… und es noch lange nicht unendlich der Fall ist, dies nie wieder zu müssen.
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Interessant zu lesen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung
@Realist: Meinen Sie das wirklich ernst, was Sie da schreiben:
"Alle anderen werden abgewiesen. Egal ob das Boot untergeht oder jemand Wehen hat. Und genauso muss man es im Mittelmeer machen."
Sorry, aber da fehlen mir echt die Worte.
Sogar ein ehemaliger Polizeibeamter aus dem tiefsten Bayern hat sich sehr Positiv über PEGIDA geäußert
Realist : (Ziehen wir doch die Veruracher zur Veantwortung.)! ! !
@Realist Respekt für den mit Abstand besten Beitrag der jüngsten Zeit.
Sollte eigentlich in der "Freien Presse" veröffentlicht werden!
Danke und Glück auf !
Ja die Pegida... Zum "Glück" wurde die Bewegung von "Nazis" ins Leben gerufen und der maßgebliche Organisator ist vorbestraft. Damit ist in den öffentlichen Medien die Richtung vorgewählt - ja nicht eigene Ideen entwickeln oder gar tiefgründig die Hintergründe der Bewegung erfragen. Die Krönung war für mich der geistige Erguss Herrn Özdemirs, als er die Dresdener Demonstranten als "Mischpoke" abqualifizierte.´(ARD 14.12. Günther Jauch). Die Anzahl der Leute, die prinzipiell gegen Ausländer sind, ist sicherlich verschwindend gering. Ich selbst habe Ausländer in der unmittelbaren Nachbarschaft und sehe dort keinerlei Probleme. Voraussetzung für ein Zusammenleben ist allerdings die willige Integration, vorrangig der sich zu Integrierenden. Und zwar die willige Integration in die deutsche Gesellschaft mit all ihren Werten. Eine Religion, die die in Grundgesetz der BRD verbriefte Gleichstellung der Frau in Frage stellt, darf hier nicht ausgeübt werden. Ganz einfach zu verstehen, oder?
Wenn geduldet wird, dass im Ruhrgebiet eine selbsternannte "Sharia-Polizei" durch die Straßen zieht, dann ist auch bei mir das Maß der Erträglichkeit schnell erreicht. Von unbehelligten Haßpredigern oder Leuten, die ein Ausbildungslager für Terroristen besucht haben ganz zu schweigen. Diese Leute haben hier kein Aufenthaltsrecht. Lasst sie ausreisen mit samt ihren Familien.
Ich verstehe nicht, wie man Ausländer mit antiisraelischen Plakaten auf die Straße gehen lassen kann, ohne sie sofort zur Verantwortung zu ziehen. - Narrenfreiheit oder Angst vor dem Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit? Was würde passieren, wenn ein Deutscher mit einem antiisraelischem Hassplakat auf die Straße geht? - Nazi..., klar.
Flüchtlinge: Es wird argumentiert, dass die Sachsen ja gar keinen Grund zum Aufregen haben - in Sachsen gibt es ja nur einen Ausländeranteil von 0,x% Ausländer.
Da muss man auch nur einmal an die Kommunen denken, die es unvermutet in Sachen Unterbringung trifft. Sicherlich will auch kein Dresdener, dass es einmal Stadtviertel wie in Berlin, Hamburg oder Frankfurt gibt, bei deren Betreten man als Deutscher ein "Visum" braucht.
Noch einmal zum Thema Flüchtlinge. Osteuropäische Flüchtlinge, denen automatisch eine Aufnahmeberechtigung zugesprochen wird, gibt es nicht. Die Integration von qualifizierten Personal ist aber selbstverständlich sinnvoll. Da z.B. unsere Ärzte zunehmend in Richtung Westen abwandern, würde ohne das qualifizierte Fachpersonal aus den östlichen Ländern in unseren Krankenhäusern gar nichts mehr laufen. Diese wollen sich integrieren und das haben sie auch - Das kann ich selbst bestätigen.
Afrikanische Boatpeople: Wie lange lässt sich die EU eigentlich noch gefallen, dass sie von gutbezahlen Schleppern in die moralische Haft genommen wird?
Dieses Gewimmer, dass wieder ein Boot mit so und soviel Flüchtlingen untergegangen ist...
Maßstab ist das Vorgehen Australiens. Darüber regt sich komischerweise keiner der idealistischen Traumtänzer auf. Dort kommt nur der ins Land, der sich vorher eine Aufenthaltsgenehmigung besorgt hat. Alle anderen werden abgewiesen. Egal ob das Boot untergeht oder jemand Wehen hat.
Und genauso muss man es im Mittelmeer machen. Wenn klar ist, dass in Europa keine ungenehmigte Aufnahme erfolgt, entlasten wir Italien als Haupttransferland. Irgendwann wird sich das herumsprechen und die Schlepper werden kein Geld mehr verdienen. Bis dahin: Boote ins Schlepp nehmen und zurück zum Ausgangsort.
Nebenbei bemerkt: Die, die sich die Überfahrt durch die Bezahlung der Schleppern leisten können, sind eigentlich die, die zum Mittelstand gehören und eigentlich ihr Land auf Vordermann zu bringen haben.
Die moderne Völkerwanderung beseitigt man nicht durch eine Aufnahme in Europa sondern durch eine Bekämpfung der Auswanderursachen vor Ort.
Auswanderursachen: Nehmen wir den hochgejubelten "Arabischen Frühling". Demokratie..., wenn nicht jetzt, wann dann.
Beispiel Libyen. Den "Gadaffi" musste man nicht mögen. Und in Sachen Terrorismus hatte er auch den "Schwanz eingezogen".
Aber: Libyen ist reich, hat Ölvorkommen... Da wird man doch was machen können, oder? Gebt mir 10 Mio. Dollar und ich rufe die "Demokratiebewegung" ins Leben, sagt einer von einem nicht zu erwähnenden Geheimdienst. Hat doch geklappt: Libyen hatte als einziges afrikanisches Land eine kostenlose allgemeine Schulpflicht von 6-15 Jahren und das beste Gesundheitswesen Afrikas. Das können "wir" nicht dulden - Gadaffi ist ein Teufel denn er unterdrückt unsere selbsternannten Hüter der Demokratie (durch mitdenkende Leute auch als Chaoten bezeichnet).
Hier muss unbedingt eingefügt werden, dass sich die "Ordnungshüter" aus England und Frankreich ohne UN-Mandat nicht entblödet haben, einfach mal Ziele in Libyen zu bombardieren. Öl ist halt alles... Ein demokratisches Deckmäntelchen lässt sich schon finden.
Das gilt dann für Algerien, Tunesien, Ägypten, Syrien...
Unter dem loyalen Deckmantel einer neuen Demokratiebewegung werden vorbehaltlos funktionierende Systeme zerstört. Leider ohne Alternativen zu haben. In den Ländern herrscht jetzt ein totales Chaos - natürlich vollkommen demokratisch... Glückwunsch!!
Flüchtlinge aus dem nahen Osten? Lassen wir doch die dafür aufkommen, die für die Situation verantwortlich sind. Auf die Idee kommt keiner! Aber immer nur herumwimmern: Dort ist es kalt und der kleine "XX" hat seit zwei Tagen nichts zu essen bekommen - Oooooh!
Wer ist denn widerrechtlich in den Irak eingedrungen? Wer hat jahrelang die Taliban und die al qaida unterstützt? Ziehen wir die Verursacher zur Rechenschaft und hören auf hier herum zu wimmern.
Nur mal kurz meine Meinung.
Nebenbei: In naher Zukunft wird sicherlich auch der letzte Hinterbänkler im Parlament begreifen, dass es sich lohnt eine eigene Meinung zu haben. Bis dahin - Politik ade... Dass es im nahen Osten nur ums Öl geht und nicht um Humanität, sollte eigentlich selbst dem letzten Einfallspinsel klar sein.
Eins noch: Wer glaubt, genehmigte Demonstration (von wem auch immer) durch Blockaden verhindern zu müssen, stellt sich selbst außerhalb jeglichen demokratischen Verständnisses und muss zur Rechenschaft gezogen werden. Unabhängig von Stand und Parteizugehörigkeit... Das gilt auch für Pfarrer und selbsternannte Hüter der Demokratie wie Herrn Thierse...
Nur mal so nebenbei
Eurer Realist.
Tolle Sendung "Pannorama " ARD 22 Uhr.
Da wurde mal das gesagt was wirklich so ist.
Einfach Sensationell.
z.B. Das die Rentnerin den Enkeln nichts kaufen kann.
Siehe www. Pannorama .de
33 Millionen und die Menschen wühlen in Tafel rum.
@Schinderhannes, was würden Sie vorschlagen, wie mit straffälligen umgegangen werden soll? Abschiebestop?
@ Faust:
"""Das ein straffällig gewordener Asylant hier unerwünscht ist und sofort - unabhängig vom zu erwartenden Strafmaß - in sein Heimatland abgeschoben werden sollte, versteht sich von selbst!"""
Auch in ein Land, wo ihn die Todesstrafe erwartet? Dann könnte in Deutschland auch gleich die Todesstrafe wieder eingeführt werden. Wollen Sie das wirklich?
In der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika ist folgende Präampel zu lesen: „Alle Menschen sind gleich“. Diese Erklärung ist eines der wirkungsmächtigsten Dokumente der demokratischen Staatsphilosophie in den USA.
In Deutschland ist der Gleichheitssatz ein Grundsatz in der Verfassung und lautet: „Das Recht achtet auf Gleichheit“.
Ein Zitat von Eminem:
“I don't care if you're black, white, straight, bisexual, gay, lesbian, short, tall, fat, skinny, rich or poor. If you're nice to me, I'll be nice to you. Simple as that.”
https://www.youtube.com/watch?v=CfLAHuxfG-s
@ Faust : Du sprichst mir 100%ig aus dem Herzen, DANKE
Sehr guter Beitrag !!!!
@ Faust guter Beitrag 100% Zustimmung !
Glück auf !
Also, ich sehe das so. Den Asylsuchenden Menschen muss und soll geholfen werden. Das die Kommunen wegen permanent knapper Kassen die Unterstützung von Land und Bund benötigen liegt auf der Hand. Aber irgendwie wurde auch hier der zweite vor dem ersten Schritt gemacht. Zuerst werden auf Teufel komm raus Asylsuchende ( warum eigentlich immer noch aus den Balkanländern???) aufgenommen ohne vorher über deren Unterbringung nachzudenken - hier haben die Politiker versagt. Das es Unterbringung und Versorgung Geld kostet ist jedem klar. Auch hier darf die Art und Weise angezweifelt werden. Das die Asylanten, hier angekommen und untergebracht, eine Art "Kulturschock" erleben, kann ich mir gut vorstellen. Anders als in ihren Heimatländern gibt es hier alles im Überfluss, jedoch benötigt man hierfür auch das nötige Kleingeld. Und auch hier liegt der " Hase im Pfeffer", da während das Asylverfahren läuft, keiner arbeiten darf. Nach der Ankunft in Deutschland erfolgt die Zuweisung in die Unterkünfte, ein paar Sozialarbeiter sollen sich um die verschiedenen Nationalitäten kümmern. Schwer vermittelbar - schon wegen der Sprachbarriere - sind die demokratischen Regeln in Deutschland. Viele wollen nach den - teils mittelalterlichen - Regel des Heimatlandes leben ( Auge um Auge, Zahn um Zahn) und das funktioniert nicht!
Ich denke, jeder der Autoren kauft gern mal beim "Dönermann" um die Ecke oder holt Obst vom Vietnamesen... Der Unterschied liegt darin, dass diese sich integriert haben, mit ihren Steuern zum Gemeinwohl beitragen und niemanden auf der Tasche liegen. Wenn ich jedoch an die Rede eines türkischen Staatsfunktionärs in der Schalke Arena denke, schwillt mir der Kamm! Also soll die Politik sich Gedanken machen, wie sie die Asylsuchenden schnell in eine Arbeit vermitteln. Nicht jeder der "Asyler" wird einen Doktortitel in der Tasche haben oder IT- Techniker sein. Wer arbeitet - auch geringfügig - hat weniger Zeit auf dumme Gedanken zu kommen. Das ein straffällig gewordener Asylant hier unerwünscht ist und sofort - unabhängig vom zu erwartenden Strafmaß - in sein Heimatland abgeschoben werden sollte, versteht sich von selbst! Und wenn die Asylgründe nicht mehr vorliegen, so sollte einer schnellen Heimreise nichts im Wege stehen, denn auch die Heimatländer der "Asyler" müssen irgendwann wieder aufgebaut werden. So sehe ich das!
"Die AfD scheiterte mit dem Versuch, durch Abordnung von Landespersonal an das für Asylanträge zuständige Bundesamt sowie durch zusätzliche Richterstellen Asylentscheidungen zu beschleunigen. Vertreter der Koalition treten zwar auch für eine Verkürzung der Verfahren ein. Allerdings werteten sie den AfD-Vorschlag als untauglich und populistisch."
Das muss man nicht verstehen oder ?
"Je voller und je aggressiver die Montagsdemos der Pegida in Dresden werden,...."
Wo du schon von Aggressivität sprichst:
"Weitere Details zu Prügelei nach Pegida-Demo!"
"...Eigenen Angaben zufolge hatten die Jungs zuvor an der PEGIDA-Demo teilgenommen.
Nach deren Ende gingen sie in die Innenstadt Richtung Postplatz. Auf ihrem Weg rissen sie Aufkleber mit linksgerichtetem Inhalt ab.Das beobachte eine Gruppe Linker (ca. 15 Leute). In Höhe der Schloßstraße fiel die Gruppe über die drei Jugendlichen her: Es wurde geschimpft, geschlagen und getreten. Zufällig kam gerade eine Polizeistreife vorbei.
Als die Linken das Polizeiautos sahen, ergriffen alle die Flucht. Doch die Beamten konnten drei der Angreifer schnappen. Es handelt sich um junge Männer (17, 22, 23) aus Halle/Saale. Der Staatsschutz ermittelt!"
https://mopo24.de/#!nachrichten/pruegelei-nach-pegida-demonstration-3173
Dieser Unmut der Bürgerinnen und Bürger entsteht doch nur deshalb, überall soll und wird gespart .
Die Kindertagesstätten, Kindergärten und evtl. Schulen " vergammeln" , dafür sind keine Gelder da!!!
Aber für die Restaurierung und evtl. Neubau für Asyl- und Flüchtlingsheime wird sofort Geld in Millionenhöhe freigegeben !!
Wenn man dazu aber dann einmal seine persönl. Meinung abgibt, ist man sofort Rechtsradikal, hier stimmt doch etwas im System und den Köpfen unserer " Volksvertreter " nicht mehr !!
Wünsche noch angenehmen Donnerstag, sowie eine friedliche und geruhsame Vorweihnachtszeit M.W. aus Chemnitz
Ooch, das wird schon in Ordnung gehen, schliesslich sollen ja rund 22Milliarden Überschuss reinkommen. Da wollen wir mal nicht so geizig sein. Vielleicht sind die Kommunen auch chronisch pleite, weil die nicht richtig rechnen können? Ich verstehe bloss nicht, warum es dann nicht für ein paar Klobrillen und undichte Fenster in der Schule reicht. Bestimmt folgt die Aufklärung in kürze.
Je voller und je aggressiver die Montagsdemos der Pegida in Dresden werden, desto mehr Geld geben Bund und Länder für Asylanten aus. Einfach schön!
Danke für die "glänzende Polemik" - ich nehme das einfach mal als Kompliment, auch wenn es sicher nicht so gemeint war. Ich bin Ihnen auch keine Rechenschaft schuldig, nur mir selbst.
@aardvark Manche Beiträge sind so ernst,dass man über sie nur Witze machen kann.
Mal noch ne ganz persönliche Frage: Wie beweisen sie im eigenen Leben ganz direkt ihre unvoreingenommene Sympathie zu den Menschen für welche sie sich immer so uneingeschränkt einsetzen.
Welche "Einheit" von Wort und Tat gibt es tatsächlich,außer einer glänzenden Polemik ?
Glück auf !
Verstehe ich nicht, ihre Kritik. Natürlich ist das Volkes Wille. Positionspapier der Pegida:
Punkt 3: PEGIDA ist FÜR dezentrale Unterbringung der Kriegsflüchtlinge und Verfolgten, anstatt in teilweise menschenunwürdigen Heimen!
Punkt 5: PEGIDA ist FÜR eine Senkung des Betreuungsschlüssels für Asylsuchende (Anzahl Flüchtlinge je Sozialarbeiter/Betreuer – derzeit ca.200:1, faktisch keine Betreuung der teils traumatisierten Menschen)"
Oder meinen die das gar nicht so?
So ist es richtig! Schön viel Geld in die Sozialleistungen der "Flüchtlinge" stecken an Stelle schneller und konsequenter Antragsverfahren inklusive schneller Rückführung. Das muss Volkes Wille sein!