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Stadion-Neubau: Fast alle Ratsfraktionen sind gespalten
In der Frage des Stadion-Projekts geht ein Graben durch beinahe jede Fraktion im Stadtrat - Abstimmung am 5. Oktober wird zur Zerreißprobe
Zu den Plänen von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig zum Neubau eines Fußballstadions haben sich öffentlich bisher nur die kleinen Ratsfraktionen geäußert. Während sich die Bündnisgrünen entschieden gegen das Projekt ausgesprochen haben, hieß es bei den Rechtspopulisten von Pro Chemnitz, man begrüße das Vorhaben. Von CDU, SPD, FDP und den Linken ist dagegen offiziell nichts zu hören: In den vier großen Ratsfraktionen tobt hinter den Kulissen die Auseinandersetzung um die Frage, ob sich die Stadt das Stadion überhaupt leisten kann.
Zerrissenheit bei der SPD
Tief gespalten zeigt sich die Fraktion von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig. Während sportbegeisterte Sozialdemokraten wie zum Beispiel Detlef Müller vehement für den Stadionbau eintreten, argumentieren vor allem die Sozialpolitiker in der Fraktion dagegen. Müller, Präsident des Chemnitzer Basketball-Vereins, sagt, er sei überzeugt davon, dass die Stadt das Projekt stemmen kann. "Andere Städte haben das auch geschafft, obwohl sie in einer ähnlichen Finanzsituation waren wie Chemnitz", lautet seine Begründung. Sein Fraktionskollege Klaus Möstl sieht das Stadionprojekt weniger euphorisch. "Woher sollen denn die zwei Millionen Euro jährlich kommen, die die Stadt in den nächsten 20 Jahren aufbringen muss? Diese Frage hat uns bisher niemand beantwortet", sagt er. Er sei gegen das vorgeschlagene Finanzierungsmodell, auf Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer zu hoffen. "Niemand kann vorhersagen, wie sich die Steuereinnahmen in den nächsten Jahren entwickeln werden", so Möstl.
CDU mit offenen Fragen
Auch bei den Christdemokraten ist die Stimmungslage gemischt. "Wir sind grundsätzlich für das Stadion, aber wir haben noch offene Fragen", sagt Vize-Fraktions-Chef Tino Fritzsche. Die wichtigste davon sei die der Finanzierung, fügt er hinzu. "Wir erwarten von der Stadtverwaltung schon noch Vorschläge, woher die zwei Millionen Euro jährlich kommen sollen", erklärt er. Eines werde die CDU-Fraktion nach seinen Worten jedenfalls nicht mittragen - Steuererhöhungen.
Ähnlich äußert sich Ratsmitglied Almut Patt, die für die CDU im Jugendhilfe- sowie im Kultur- und Sportausschuss sitzt. Die grundsätzliche Frage beim Stadionbau sei, sagt sie, wie hoch die Summe ist, die die Bürger letztlich zahlen müssten. "Und das sind zwei Millionen Euro jährlich - 20 Jahre lang", so Patt. Wenn man dies wolle, erklärt sie, müsse man auch bereit sein, andere Vorhaben wie die Sanierung von Sportforum und Stadtbad in "eine sehr große Warteschleife" zu schicken.
Die Linke zeigt sich uneins
Das Meinungsbild in der Linksfraktion ist gespalten. "Man muss wissen, ob man diese zwei Millionen Euro pro Jahr für das Stadion ausgeben will. Und ich will das", gibt Heiko Schinkitz unumwunden zu. Schinkitz ist nicht nur Ratsmitglied der Linken, sondern auch Präsident des Stadtsportbundes. Er sei überzeugt davon, sagt er, dass der Bau eines neuen Fußballstadions nicht nur positive Auswirkungen auf den gesamten Sport in der Stadt hätte, sondern obendrein auch auf das Stadtmarketing. "Und Stadtmarketing ist Wirtschaftsförderung", erklärt er.
Seine Fraktionskollegin Verona Schinkitz ist da weniger euphorisch. "Ich kenne noch nicht alle Fakten über das Projekt, aber bei meinem derzeitigen Wissensstand bin ich eher gegen den Stadionbau", sagt sie. Sie schlägt vor, die Chemnitzer Bürger direkt über das Projekt abstimmen zu lassen. Bei der Größenordnung des Vorhabens und dem derzeitigen Haushaltsdefizit der Stadt sei dies die beste Lösung.
Pro und Kontra bei der FDP
Auch die Liberalen sind tief gespalten. Während Fraktions-Chef Wolfgang Meyer für den Stadionneubau kämpft, ist sein Fraktionskollege Dieter Füsslein strikt gegen das Projekt. Meyer ist Mitglied des Aufsichtsrates beim Chemnitzer FC. Füsslein, promovierter Ökonom, bezeichnet sich selbst als Finanzpolitiker. Während Meyer sagt, man müsse jetzt einfach mal anfangen, das Stadion zu bauen, dann werde man das auch hinbekommen, entgegnet Füsslein, die Stadt sei doch nicht der Weihnachtsmann, bei dem der CFC seinen Wunschzettel abgeben kann. "Der Verein muss auch erklären, was er für das Stadion zu leisten im Stande ist", sagt er. Zudem kritisiert er die geplante Finanzierung. "Da lässt Griechenland grüßen", so Füsslein.
