• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Kultur

Grass will zu Griechenland-Gedicht nichts sagen  

Schriftsteller rügt in seinem Text EU-Politik - Kritik seitens der CDU

Berlin/Lübeck (dapd). Der Schriftsteller Günter Grass will sich zu seinem neuen Gedicht über die Griechenland-Politik der EU nicht weiter äußern. Nach seiner Ansicht sei in dem Text alles zusammengefasst, was er dazu zu sagen habe, erklärte seine Sprecherin Hilke Ohsoling am Samstag auf dapd-Anfrage. Aus den Reihen der CDU musste sich der Literaturnobelpreisträger ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Griechen bekommen von IWF-Chefin Lagarde wenig Mitleid  

Fordert Eindämmung von Steuerflucht

London (dapd). Die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, hat wenig Mitleid für die unter Wirtschaftskrise und Sparmaßnahmen leidenden Griechen. Sie hege mehr Sympathien für arme Kinder in Afrika, sagte Lagarde in einem am Samstag veröffentlichten Interview der britischen Tageszeitung "The Guardian".Auf die Frage, ob ... weiter lesen

• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

CDU-Politiker Krichbaum: Günter Grass nicht mehr so ernst nehmen  

Krichbaum: Grass' Kritik geht an der Wirklichkeit vorbei

Köln (dapd). Der Schriftsteller Günter Grass muss sich wegen seines Gedichts über die europäische Griechenlandpolitik harsche Kritik aus Reihen der CDU anhören. "Insgesamt sollte man Günter Grass nicht mehr ganz so ernst nehmen", sagte der Vorsitzende des Europaausschusses des Bundestages, Gunther Krichbaum, am Samstag im Deutschlandfunk. Grass' Kritik ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Merkel und Seehofer angeblich einig über flexible Frauenquote  

Regierungssprecher: "Vertrauliche Gespräche" - Unterstützung vom Mittelstand

München/Berlin (dapd). Hilfe für Familienministerin Kristina Schröder: Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer haben sich laut "Spiegel" darauf verständigt, im Gesetz eine flexible Frauenquote für Unternehmen festzuschreiben. Dazu befragt, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag, über vertrauliche Gespräche gebe er ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Referendum in Irland als neuer Test für europäische Sparpolitik  

Umfragen deuten auf Zustimmung hin

Dublin (dapd). Bereits zwei Mal haben die Iren ganz Europa in Atem gehalten. Nach der Ablehnung der Verträge von Nizza und Lissabon wurden ihnen von der EU jeweils Zugeständnisse gemacht, um die Projekte doch noch durchzubringen. Bei dem am kommenden Donnerstag anstehenden Referendum über den Fiskalpakt sind die Vorzeichen aber andere.Denn anders als ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Mehr Einfluss des Bundes auf Bau und Betrieb von Flughäfen gefordert  

Rechtsgutachten rät "dringend" zur Wahrnehmung des Weisungsrechts gegenüber den Ländern

Berlin (dapd). Der Bund sollte gegenüber den Ländern eine klare Luftverkehrsstrategie formulieren und per Weisung auch durchsetzen. Diese Auffassung vertritt der Luftfahrtrechtler Elmar Giemulla in einem Gutachten für den Bundesverband der Luftverkehrswirtschaft (BDL), das der Nachrichtenagentur dapd vorliegt. Konkret würde das bedeuten, dass der Bund ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Bundestag stimmt für Verlängerung des Kosovo-Mandats  

486 Parlamentarier sprachen sich dafür aus, 70 dagegen, acht enthielten sich

Berlin (dapd). Deutschland wird sich ein weiteres Jahr am NATO-geführten KFOR-Einsatz im Kosovo beteiligen. Die Abgeordneten des Bundestags stimmten am Freitag in namentlicher Abstimmung für die Verlängerung des Bundeswehrmandats. 486 Parlamentarier sprachen sich dafür aus, 70 dagegen, acht enthielten sich.Wie schon bisher liegt die Obergrenze bei ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Janukowitsch spielt Boykott-Drohungen vor Fußball-EM herunter  

Ukrainischer Präsident erteilt Behandlung Timoschenkos im Ausland eine Absage

Kiew (dapd). Trotz der Drohung europäischer Spitzenpolitiker mit einem Boykott der Fußball-Europameisterschaft ist der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch von einem Erfolg des Turniers überzeugt. "Alle Tickets wurden verkauft, die Begeisterung ist unglaublich... Die Euro 2012 wird stattfinden und es wird Fans geben!", spielte er die Drohungen ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Lindt verliert Dauerstreit um Schoko-Hasen  

"Vergleichbaren Fabrikaten zu ähnlich"

Luxemburg (dapd). Der golden verpackte Schokoladenhase mit rotem Halsband mag Kindern das Osterfest versüßen, eine Marke ist er aber nicht. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg wies am Donnerstag eine Klage des Schweizer Süßwarenherstellers Lindt & Sprüngli zurück, der sich das Produkt als europäische Marke schützen lassen wollte. Zur Begründung ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Armut in Deutschland deutlich stärker gewachsen als im EU-Schnitt  

Berlin (dapd). Armut bei Arbeitslosen ist in Deutschland in den vergangenen Jahren deutlich stärker gewachsen als in allen anderen Ländern der Europäischen Union. Zu diesem Schluss kommt eine Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung auf Basis der neuesten verfügbaren Daten der EU-Statistikbehörde ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Messeplatz Deutschland legt wieder zu  

Ausländische Firmen immer stärker vertreten

Berlin (dapd). Deutschlands Messeveranstalter haben im vergangenen Jahr ein eindrucksvolles Comeback erlebt. Das erklärte der Ausstellungs- und Messe-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft (Auma) am Donnerstag in Berlin. Die Ausstellerzahlen bei den 134 Veranstaltungen seien um 3,1 Prozent auf knapp 160.000, die Besucherzahlen um 4,1 Prozent auf rund 9,5 ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Gabriel will Fiskalpakt nur mit Wachstumsprogramm  

Donnerstag Spitzentreffen mit der Bundesregierung

Berlin (dapd). SPD-Chef Sigmar Gabriel will dem Fiskalpakt mit seinen strengen Sparvorgaben nur in Verbindung mit einem Wachstumsprogramm für Europa zustimmen. "Es geht nicht um die Veränderung des Fiskalpakts, sondern um die Ergänzung um Initiativen für Wachstum und Beschäftigung", sagte er am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin".Er regte an, für das ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Rochlitz

Herzog holt weit aus: Europa und die Griechen  

Penig. Alt-Bundespräsident Roman Herzog setzt auf den Wettbewerb zwischen staatlichen und freien Schulen - trotz sinkender Kinderzahlen. Der Auftritt des Ex-Staatschefs beim Peniger Gespräch riss aber nicht alle vom Hocker. Penetrant sei Penigs Bürgermeister Thomas Eulenberger (CDU), sagte Roman Herzog. Der Ex-Bundespräsident meint dies jedoch keinesfalls ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Oberes Vogtland

Regierung: Musima-Geld braucht keine Fürsprecher  

Wirtschaftsminister Morlok antwortet auf Anfrage der Linkspartei-Landtagsabgeordneten Roth zu Fördermitteln

Markneukirchen. Bei der Beantragung von Fördermitteln für das frühere Musima-Gelände durch die Stadt Markneukirchen ist aus Sicht der sächsischen Landesregierung alles korrekt gelaufen. Das stellt jedenfalls Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) in der Beantwortung einer Anfrage der Linkspartei-Landtagsabgeordneten Andrea Roth fest. Diese hatte sich am 19. April ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

EU will mit 7,3 Milliarden Euro die Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen  

Geld atmmt aus nicht genutzten Kassen der Gemeinschaft

Brüssel (dapd). Die EU will mit 7,3 Milliarden Euro die Jugendarbeitslosigkeit in bestimmten Ländern Europas bekämpfen. Diese Summe nannte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso den Staats- und Regierungschefs am Mittwochabend auf dem Brüsseler Wachstumsgipfel. Das Geld sei für eine beschleunigte Umsetzung oder Neuzuweisung in den nicht genutzten ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Großbritannien will umstrittene Staatschefs nicht einreisen lassen  

Staatsminister Browne nennt aber keine Namen

London (dapd). Großbritannien will keine ausländischen Staatsmänner zu den Olympischen Spielen in London einreisen lassen, die Menschenrechtsverbrechen verübt haben sollen. Auf eine Anfrage eines Labour-Politikers antwortete der Staatsminister des Außenministeriums, Jeremy Browne, am Mittwoch, dass Menschen, die mit solchen Verbrechen in Zusammenhang ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Koalitions-Fahrplan zu Euro-Beschlüssen wankt  

SPD droht mit Blockade bei Fiskalpakt - Euro-Gegner in der Koalition bringen sich in Stellung

Berlin (dapd). Euro-Showdown in Berlin: Kurz vor dem Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Opposition zur Abstimmung über ESM und Fiskalpakt gerät der Regierungsfahrplan ins Wanken. Die SPD drohte am Mittwoch mit einer Blockade des Fiskalpakts. Auch in den Reihen der Koalition formiert sich Widerstand.Der Europäische Stabilisierungsmechanismus ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Firma Spreadshirt will Nutzung von "I love"-Logo weiter erlauben  

Klagewelle soll ausbleiben

Leipzig (dapd-lsc). Die Leipziger Firma Spreadshirt will die Nutzung des beliebten "I love"-Motivs weiterhin auch anderen ermöglichen. Der europaweite Schutz der Wortbildmarke mit dem englischen "I" und einem Herz werde nicht zu einer Klagewelle gegen Konkurrenten führen, sagte Firmensprecherin Eike Sievert am Mittwoch auf dapd-Anfrage.Spreadshirt ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

In Syrien entführte libanesische Schiiten offenbar bald frei  

Libanesische Nachrichtenagentur zitiert Außenminister Mansur

Moskau/Beirut (dapd). Die Freilassung von elf in Syrien entführten libanesischen Schiiten steht offenbar kurz bevor. Der libanesische Außenminister Adnan Mansur sagte am Mittwoch laut amtlicher Nachrichtenagentur, er stehe in Kontakt mit arabischen Regierungsvertretern und seinem türkischen Kollegen, um die sichere Rückkehr der Entführten in den Libanon ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Iran dringt auf Zugeständnisse in internationalen Atomgesprächen  

Westen fordert mehr Informationen - Langer Verhandlungsprozess erwartet

Bagdad (dapd). In die internationalen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ist Bewegung gekommen, statt eines schnellen Durchbruchs in der am Mittwoch in Bagdad begonnenen neuen Runde wurde aber ein langwieriger Verhandlungsprozess erwartet. Die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland konzentrierten sich auf die iranische Fähigkeit ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Abweichler von Union und FDP machen Stimmung gegen ESM  

Zehn Abgeordnete der Koalition kündigen Nein zu dauerhaftem Rettungsschirm an

Berlin (dapd). Nicht nur die Opposition macht der Koalition Ärger bei den anstehenden Euro-Beschlüssen, auch in den eigenen Reihen formiert sich Widerstand: Eine Gruppe von Abgeordneten aus Union und FDP macht Stimmung gegen den permanenten europäischen Rettungsschirm ESM. Zehn Parlamentarier der Koalition, darunter Klaus-Peter Willsch (CDU) und Frank ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Millionen für den Abriss von Chemnitzer Industrie-Ruinen2

Mithilfe von EU-Fördergeld verschwindet gerade eine alte Fabrik an der Zschopauer Straße - Weitere Brachen sollen folgen

Chemnitz. Schräg gegenüber dem neuen Bundesbank-Gebäude zertrümmert seit einigen Tagen ein Abrissbagger eine alte Textilfabrik. Bis Ende August, so der Zeitplan, sollen der marode Komplex an der Zschopauer Straße dem Erdboden gleichgemacht und der Schutt abtransportiert sein. Anschließend wird die Fläche voraussichtlich erst einmal begrünt, teilte ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

EU-Gipfel im Zeichen von Euro-Absturz und Austrittsspekulationen  

Märkte setzen Staatenlenker unter Druck - EZB soll Griechenland-Krisenstab gebildet haben

Brüssel (dapd). Vor dem EU-Wachstumsgipfel in Brüssel hat sich der Druck auf die europäischen Staatenlenker abermals verschärft. Der Euro sackte am Mittwochvormittag auf den niedrigsten Stand seit fast zwei Jahren. Gleichzeitig sorgt ein Bericht der Wochenzeitung "Die Zeit" für Unruhe, demzufolge die Europäische Zentralbank (EZB) einen Griechenland-Krisenstab ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Regionales

EU verschwimmt sich in Sachsens Badeseen  

Leipziger Gewässer nach Sachsen-Anhalt verlegt

Brüssel (dapd-lsc). Eine gute Nachricht für Sachsen kam am Mittwoch aus Brüssel: Der EU-Badegewässerbericht hat alle sächsischen Badeseen für gut befunden. Wer allerdings im dazugehörigen Datenwald der EU Einzelheiten dazu ergründen will, stößt auf so manche Kuriosität.So werden in einer Tabelle 27 aktuelle sächsische Badeseen ausgewiesen, allesamt ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Auerbach

Wo die EU-Geldquellen sprudeln  

Auerbach. Das Wort "Europa" weckt derzeit eher gemischte Gefühle - in Auerbach ist in diesen Tagen zu sehen, was die Europäische Union ihren Bürgern Positives bietet. Schon seit 1998 organisiert die Verbraucherzentrale Auerbach im Rahmen des Europatages Vorträge und andere Veranstaltungen - diesmal beherbergt sie aus dem gleichen Anlass eine Wanderausstellung ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Millionen für den Abriss von Chemnitzer Industrie-Ruinen  

Mithilfe von EU-Fördergeld verschwindet gerade eine alte Fabrik an der Zschopauer Straße.Weitere Brachen sollen bis Ende 2013 noch folgen.Schräg gegenüber dem neuen Bundesbank-Gebäude zertrümmert seit einigen Tagen ein Abrissbagger eine alte Textilfabrik. Bis Ende August, so der Zeitplan, sollen der marode Komplex an der Zschopauer Straße dem Erdboden ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Flöha

Drei Dokumente zur Wahl  

Eltern haben für ihre Kinder. Eltern haben für ihre Kinder die Wahl zwischen verschiedenen Dokumenten. Hat man es eilig, empfiehlt sich der Kinderreisepass: Er kann noch am Tag der Beantragung bei der Passbehörde mit nach Hause genommen werden. Das Dokument ist sechs Jahre gültig, jedoch längstens bis zum zwölften Lebensjahr. Der Kinderreisepass kostet 13 Euro, eine Verlängerung ... weiter lesen

• 22.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

150 Prozent Umweltminister  

Altmaier erklärt in seiner ersten Rede die Energiewende zum zentralen Thema seiner Amtszeit

Berlin (dapd). Peter Altmaier kommt zu spät. Mit rund einer halben Stunde im Verzug ergreift der neue Umweltminister bei einer Veranstaltung der "Welt" zur Zukunft der Windenergie am Dienstagabend das Wort. Es ist die Energiewende, die Altmaier aufgehalten hat. Erst am Morgen ist der CDU-Politiker von Bundespräsident Joachim Gauck zum neuen Umweltminister ... weiter lesen

• 22.05.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Google schließt Übernahme von Motorola ab  

Patente des Handyherstellers sind wichtige Waffe im Konkurrenzkampf mit Apple

Berlin/San Francisco (dapd). Google hat den Handyhersteller Motorola Mobility übernommen und damit die größte Übernahme in der 14-jährigen Firmengeschichte vollendet. "Der Deal ist abgeschlossen", schrieb der Gründer und Konzernchef des Internetkonzerns, Larry Page, am Dienstag in seinem Firmenblog. Er bezeichnete Motorola zudem als "wichtigen Partner".Chinesische ... weiter lesen

• 22.05.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

EU hat Bedenken gegen Verkauf der ThyssenKrupp-Edelstahlsparte  

Brüsseler Kommission leitet vertiefte Prüfung des Milliardendeals mit Outokumpu ein

Brüssel (dapd). Rückschlag für ThyssenKrupp: Die EU-Kommission hat Bedenken gegen die Pläne des größten deutschen Stahlproduzenten zum Verkauf seiner Edelstahlsparte Inoxum. Eine vorläufige Prüfung habe ergeben, dass die geplante Übernahme durch den finnischen Konkurrenten Outokumpu "wettbewerbsrechtlich sehr bedenklich" sein könne, erklärte die EU-Kommission ... weiter lesen