• 09.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Brüderle: FDP steht hinter dem Anti-Piraten-Mandat  

"Nur ein Mitglied der Fraktion hat um Bedenkzeit gebeten"

Berlin (dapd). Die FDP-Fraktion wird voraussichtlich geschlossen für das erweiterte Anti-Piraten-Mandat "Atalanta" stimmen. Das kündigte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle am Mittwoch in Berlin an, einen Tag vor der Abstimmung im Bundestag. "Nur ein Mitglied der Fraktion hat um Bedenkzeit gebeten", sagte der Fraktionschef.In dem von der Bundesregierung ... weiter lesen

• 09.05.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

OB-Wahl: Bisher ein Kandidat gefunden  

Hohenstein-Ernstthal. In dreieinhalb Monaten wird in Hohenstein-Ernstthal ein neuer Oberbürgermeister gewählt, da Erich Homilius (parteilos) in Rente geht. Bislang will sich nur Beigeordneter Lars Kluge der Wahl stellen. Er tritt für die CDU an. Linke und SPD können bisher keinen Gegenkandidaten vorweisen. SPD-Fraktionsvorsitzender Dietmar Röder sagte zudem, dass kein ... weiter lesen

• 27.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Lindner und Gysi treffen sich zum Schlagabtausch  

Sechs Runden zu jeweils drei mal drei Minuten

Rendsburg (dapd). Eine gute Woche vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein wollen sich der FDP-Politiker Christian Lindner und der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, einen verbalen Schlagabtausch liefern. Im sogenannten Politboxen in Rendsburg hätten die Kontrahenten am (heutigen) Freitagabend in sechs Runden jeweils drei mal drei ... weiter lesen

• 19.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Weiterer Linke-Politiker mahnt schnelle Klärung der Führungsfrage an  

Liebich für Bartsch und Wagenknecht

(dapd). Bei der Linkspartei wächst angesichts der Wahlkämpfe in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen der Ruf nach einer schnelleren Klärung ihrer Führungsfrage. "Ich denke, dass es im Wahlkampf helfen würde, wenn es Klarheit über die Kandidaten für die Parteispitze gäbe", sagte der Berliner Linke-Abgeordnete Stefan Liebich der "Rheinischen Post". ... weiter lesen

• 03.04.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Sächsischer NPD-Fraktionschef Apfel im Amt bestätigt  

Die Partei ist im Parlament mit acht Abgeordneten vertreten

Dresden (dapd-lsc). Die rechtsextreme NPD im sächsischen Landtag hat ihren Fraktionschef Holger Apfel wiedergewählt. Der 41-Jährige sei einstimmig im Amt bestätigt worden, teilte die NPD-Fraktion am Dienstag in Dresden mit. Der gebürtige Hildesheimer ist seit dem Einzug der NPD in den Landtag im Jahr 2004 Fraktionschef. Im vergangenen Jahr löste er ... weiter lesen

• 26.03.2012
• freiepresse.de
• Rochlitz

Landrat Uhlig verteidigt höhere Kreisumlage  

Erhöhung um zwei Prozentpunkte vorgesehen - Haushaltsplan 2012 steht am Mittwoch zur Debatte

Freiberg. Stunde der Wahrheit: Am Mittwoch werden die mittelsächsischen Kreisräte über den Haushalt 2012 abstimmen - und damit auch über eine höhere Kreisumlage. Die Umlage, die alle Kommunen an den Kreis zahlen, soll zum dritten Mal hochgeschraubt werden: von 27,94 auf 29,95 Prozent. Laut Volker Uhlig (CDU) führt an der neuerlichen Erhöhung kein Weg vorbei. ... weiter lesen

• 25.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Merkel als Unions-Spitzenkandidatin für Trittin nicht sicher  

"Die Kanzlerin hat seit 2009 noch jede Wahl verloren"

Berlin (dapd). Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, hält es nicht für ausgemacht, dass die Union mit der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel als Spitzenkandidatin in die Bundestagswahl 2013 ziehen wird. "Die Kanzlerin hat seit 2009 noch jede Wahl verloren und es spricht nicht viel dafür, dass sich daran bis Herbst 2013 noch etwas ändert. ... weiter lesen

• 24.03.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Landrat verteidigt Kreisumlage  

Erhöhung in Mittelsachsen geplant

Freiberg. Die Stunde der Wahrheit kommt am Mittwoch. Dann werden die mittelsächsischen Kreisräte über den Haushalt 2012 abstimmen - und damit auch über eine höhere Kreisumlage. Die Umlage, die alle Kommunen an den Kreis zahlen, soll zum dritten Mal hochgeschraubt werden: von 27,94 auf 29,95 Prozent der jeweiligen Steuereinnahmen einer Gemeinde. Laut Landrat ... weiter lesen

• 22.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Bundestag will Nachdenken über Organspende zur Pflicht machen  

"Organspender sind Lebensretter" - Bereitschaft soll künftig dokumentiert werden

Berlin (dapd). Die Organspende in Deutschland soll angesichts von 12.000 wartenden Patienten auf eine neue Grundlage gestellt werden. Dazu beriet der Bundestag am Donnerstag erstmals das neue Transplantationsgesetz. Danach sollen künftig alle Bürger über 16 Jahren regelmäßig zu ihrer Bereitschaft zur Organspende befragt werden. Bislang müssen die Deutschen ... weiter lesen

• 22.03.2012
• freiepresse.de
• Flöha

Landrat Uhlig verteidigt höhere Kreisumlage  

Erhöhung um zwei Prozentpunkte vorgesehen - Haushaltsplan 2012 steht am Mittwoch zur Debatte

Freiberg. Die Stunde der Wahrheit: Am Mittwoch werden die mittelsächsischen Kreisräte über den Haushalt 2012 abstimmen - und damit auch über eine höhere Kreisumlage. Die Umlage, die alle Kommunen an den Kreis zahlen, soll zum dritten Mal hochgeschraubt werden: von 27,94 auf 29,95 Prozent. Laut Volker Uhlig (CDU) führt an der neuerlichen Erhöhung kein Weg vorbei. ... weiter lesen

• 22.03.2012
• freiepresse.de
• Freiberg

Landrat Uhlig verteidigt höhere Kreisumlage  

Erhöhung um zwei Prozentpunkte vorgesehen - Haushaltsplan 2012 steht am Mittwoch zur Debatte

Freiberg. Die Stunde der Wahrheit: Am Mittwoch werden die mittelsächsischen Kreisräte über den Haushalt 2012 abstimmen - und damit auch über eine höhere Kreisumlage. Die Umlage, die alle Kommunen an den Kreis zahlen, soll zum dritten Mal hochgeschraubt werden: von 27,94 auf 29,95 Prozent. Laut Volker Uhlig (CDU) führt an der neuerlichen Erhöhung kein Weg vorbei. ... weiter lesen

• 17.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Lafontaine will 2013 über Rückkehr in den Bundestag entscheiden  

Auf jeden Fall wolle er aber im Saarland politisch aktiv bleiben

Saarbrücken (dapd). Der Linke-Politiker Oskar Lafontaine will im kommenden Jahr über eine Rückkehr in den Bundestag entscheiden. Noch habe er sich nicht festgelegt, sagte der derzeitige Fraktionschef der Linken im saarländische Landtag dem Südwestrundfunk am Samstag. Auf jeden Fall wolle er aber im Saarland politisch aktiv bleiben, fügte er hinzu.Bei ... weiter lesen

• 11.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Rangelei um Grünen-Spitzenkandidatur sorgt für Unruhe  

Keine schnelle Lösung in Sicht - Trittin will Fahrplan im April festlegen

Berlin (dapd). Die Rangelei führender Grünen-Politiker um die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl 2013 sorgt für Unruhe in der Partei. Ländervertreter mahnten die Bundesspitze am Wochenende zu einem besseren Teamwork. Doch auch an der Basis gibt es Streit, etwa über die Forderung nach einer Urwahl. Fraktionschef Jürgen Trittin erwartet keine schnelle ... weiter lesen

• 09.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Trittin will sich nicht zur Frage der Spitzenkandidatur äußern  

Roth spricht sich für Urwahl aus

Berlin (dapd). Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, will sich zu einer Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl 2013 noch nicht äußern. Er sagte am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin": "An Personalspielchen beteilige ich mich nicht." Zuvor hatte die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth erklärt, dass sie Spitzenkandidatin werden will. "Ja, ... weiter lesen

• 09.03.2012
• freiepresse.de
• Oberes Vogtland

Vorstandwahl: Neue CDU-Spitze für Klingenthal  

Klingenthal/Zwota. Mit der Vorstandswahl wurde ein Führungswechsel an der Spitze des CDU-Ortsverbandes Klingenthal/Zwota vollzogen. Zum neuen Vorsitzenden wurde Joachim Linke gewählt. Ihm stehen Stadtrat André Karbstein und Harald Bufe als Stellvertreter zur Seite. Als Schatzmeisterin wurde Steffi Bley erneut im Amt bestätigt. Beisitzer im neuen Vorstand sind Alt-Bürgermeister ... weiter lesen

• 08.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Gabi Zimmer lässt Kandidatur für Fraktionsvorsitz offen  

Lothar Bisky zurückgetreten

Frankfurt/Main (dapd). Die Linke-Europaabgeordnete Gabi Zimmer lässt offen, ob sie sich nach dem Rücktritt des Vorsitzenden Lothar Bisky um das Amt der Fraktionschefin im Europaparlament bewirbt. "Die Fraktion entscheidet", sagte sie der "Frankfurter Rundschau". "Bis dahin werde ich mich nicht zu einer möglichen Nachfolge äußern."Zimmer kritisierte ... weiter lesen

• 03.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

FDP und Linke in NRW für Verzicht Wulffs auf den Ehrensold  

Wolfgang Zimmermann und Gerhard Papke appellieren an die Moral des Ex-Bundespräsidenten

Düsseldorf (dapd-nrw). Die nordrhein-westfälischen Landtagsfraktionen der Linken und der FDP würden es begrüßen, wenn Ex-Bundespräsident Christian Wulff auf seinen Ehrensold verzichten würde. Der Fraktionschef der FDP, Gerhard Papke, sagte der Nachrichtenagentur dapd: "Er würde damit ein positives Zeichen setzen." Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen ... weiter lesen

• 29.02.2012
• freiepresse.de
• Freiberg

Freiberg: Stadtrat zum Schweigen ermahnt  

Nicht alle Vertreter sprechen offen mit ihren Wählern

Freiberg. "Reden Sie mit Ihrem Abgeordneten. Sagen Sie, welchen Namen Sie sich wünschen" - diese Aufforderung hat der Elternrat der Grundschule "Karl Günzel" auf einem Flugblatt an die Lehrer und Eltern der Schule am Seilerberg gerichtet. Anlass ist die für Donnerstag anberaumte Debatte des Freiberger Stadtrats - die Sitzung beginnt 16 Uhr im Rathaus ... weiter lesen

• 28.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

CSU verzichtet bei Bundespräsidentenwahl auf Prominente  

Landtag entscheidet am Mittwoch über Wahlleute - SPD und Grüne mit gemeinsamer Liste

München (dapd-bay). Bayerns CSU-Fraktion verzichtet bei der Kür des neuen Bundespräsidenten auf prominente Wahlleute etwa aus dem Sport oder dem Adel. Fraktionschef Georg Schmid kündigte am Dienstag an, dass nur aktive oder ehemalige Politiker in die Bundesversammlung am 18. März geschickt werden. Darunter sind neben Ministerpräsident Horst Seehofer ... weiter lesen

• 11.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Kramp-Karrenbauer führt CDU in saarländische Landtagswahl  

Parteitag wählt amtierende Ministerpräsidentin mit großer Mehrheit zur Spitzenkandidatin

Saarbrücken (dapd). Annegret Kramp-Karrenbauer führt die CDU als Spitzenkandidatin in die saarländische Landtagswahl. Die Ministerpräsidentin wurde am Samstag in Saarbrücken auf einer Landesdelegiertenkonferenz mit großer Mehrheit auf Platz 1 der Landesliste gewählt. Sie erhielt 344 von 351 gültigen Stimmen. Es gab drei Enthaltungen und vier Nein-Stimmen. ... weiter lesen

• 10.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Ex-Grünen-Fraktionschef Ratzmann verlässt Berliner Landespolitik  

Er wechselt als Koordinator für Bundesangelegenheiten in die Landesvertretung Baden-Württembergs

Berlin (dapd). Der ehemalige Fraktionschef der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Volker Ratzmann, verabschiedet sich aus der Landespolitik. Er wechsle als Koordinator für Bundesangelegenheiten in die Landesvertretung Baden-Württembergs, berichtet die "Berliner Morgenpost" (Samstagausgabe) vorab. Der Pressesprecher der Fraktion, Matthias Schröter, ... weiter lesen

• 07.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Grüne und Linke lehnen Sonderkonto für Griechenland strikt ab  

Kritik am Vorstoß von Merkel und Sarkozy - Brüderle will Griechen nicht bevormunden

Berlin (dapd). Mit Empörung haben Linke und Grüne auf den deutsch-französischen Vorschlag reagiert, Griechenland solle ein Sonderkonto zur Schuldentilgung einrichten. Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, sagte am Dienstag in Berlin, damit würde das Land in den Ruin getrieben. Seine Kollegin von den Grünen, Renate Künast, nannte den ... weiter lesen

• 26.01.2012
• freiepresse.de
• Glauchau

Linke kämpfen für Hausbesitzer  

Stadtratsfraktion will Straßenbaubeiträge abschaffen

Meerane. Seit 2002 erhebt Meerane Straßenbaubeiträge. Zahlen müssen Anlieger grundhaft sanierter Straßen. Ob Fahrbahn oder Gehweg, Beleuchtung oder Entwässerungsrinnen - die Bürger können an den Kosten beteiligt werden. Schon als die Satzung verabschiedet wurde, konnte sich Fraktionschef Lothar Schilling (Die Linke) damit nicht anfreunden. Kommunen, die ... weiter lesen

• 21.11.2011
• freiepresse.de
• Regioticker

Chemnitz: Stadionneubau - Linke vermisst solide Finanzierung 

Chemnitz. Die Linkspartei hat auf ihrem Stadtparteitag am Samstag von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig "eine nachvollziehbare und solide Finanzierung für den beschlossenen Stadionneubau" gefordert, teilte Parteichef Nico Brünler am Sonntag mit. Die Stadt will jährlich rund zwei Millionen Euro Miete für das Stadion zahlen, demgegenüber steht ihr ... weiter lesen

• 12.09.2011
• freiepresse.de
• Glauchau

Baumschutz: Räte stehen zwischen zwei Extremen  

Vertrauen wird zur Entscheidungsgrundlage

Meerane/Glauchau. Ist sich der Bürger seiner Verantwortung für die Natur bewusst - oder ist ein Kettensägenmassaker zu erwarten, wenn jeder ohne Rathausstempel Bäume fällen darf? Das sind die beiden Extreme, zwischen denen sich die Meeraner Ratsmitglieder am Dienstagabend bewegen. Es geht um eine neue Gehölzschutzsatzung. Auch die Glauchauer machen sich die Antwort ... weiter lesen

• 19.08.2011
• freiepresse.de
• Regionales

Sachsens CDU attackiert Opposition im Streit über Neonazi-Blockierer 1

Fraktionschef Flath spricht von "Verbalradikalisierung" - Linke widerspricht CDU-Mann

Dresden (dapd-lsc). Im Streit über das Vorgehen von Polizei und Justiz gegen Blockierer eines Neonazi-Aufmarsches in Dresden geht die CDU in Sachsen auf Konfrontationskurs mit der Opposition. Mit ihrer "unerträglichen Verbalradikalisierung" und der Kritik an polizeilichen Ermittlungen trage die Opposition dazu bei, dass das Grundvertrauen in die ... weiter lesen

• 18.08.2011
• freiepresse.de
• Chemnitz

Nach Eklat im Stadtrat: Gericht verurteilt Pro-Chemnitz-Chef  

Martin Kohlmann soll Geldstrafe von 2275 Euro zahlen

Chemnitz. Chemnitz. Weil er trotz mehrfacher Aufforderung den Ratssaal nicht verlassen wollte und schließlich samt Stuhl von Polizeibeamten vor die Tür befördert werden musste, soll der Chef der rechtspopulistischen Stadtrats-Fraktion Pro Chemnitz, Martin Kohlmann, 2275 Euro Geldstrafe zahlen. Das Amtsgericht Chemnitz verurteilte den 34-jährigen Juristen am ... weiter lesen

• 25.07.2011
• freiepresse.de
• Rochlitz

"Wir befassen uns nur mit uns selbst"  

Fraktionschef Jens Stahlmann sieht Potenzial für schlankere Verwaltung

Freiberg/Hainichen. Freiberg/Hainichen. Mittelsachsen vor dem Umbruch: Im Landkreis ist einiges in Bewegung. Die Verwaltung entfernt sich vom Bürger und beschäftigt sich vor allem mit sich selbst. Andy Scharf sprach mit Linke-Fraktionschef Jens Stahlmann aus Hainichen über die aktuelle Lage. "Freie Presse": Herr Stahlmann, der Landkreis feiert seinen dritten Geburtstag ... weiter lesen

• 19.07.2011
• freiepresse.de
• Regionales

Sachsens Politiker zieht es ans Meer und in die Berge  

Kabinettsmitglieder und Fraktionschefs verbringen ihren Urlaub in Deutschland oder in Europa

Dresden (dapd-lsc). Mit Beginn der Sommerpause des Landtags verabschieden sich Sachsens Spitzenpolitiker allmählich in den Urlaub. Die Ferienziele reichen von Südfrankreich bis Schweden und Irland, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dapd ergab: Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zieht es ans Meer. Der 52-jährige Sorbe verbringt den Urlaub ... weiter lesen

• 23.06.2011
• freiepresse.de
• Regionales

CDU-Fraktionschef Steffen Flath wiedergewählt  

Rund 63 Prozent der Stimmen erhalten

Dresden (dapd-lsc). Sachsens CDU-Fraktionschef Steffen Flath ist für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt worden. Von den insgesamt 57 CDU-Abgeordneten stimmten bei der Fraktionswahl am Donnerstag 36 für Flath, wie ein Parteisprecher in Dresden sagte. Das entspricht rund 63 Prozent der Stimmen. 20 Abgeordnete votierten gegen den Fraktionschef, es ... weiter lesen