• 26.04.2012
  • freiepresse.de
  • Regionales

Politologe hält Extremismusklausel weiterhin für sinnvoll  

Patzelt über die Entscheidung des Dresdner Verwaltungsgerichts gegen die Klausel

Dresden (dapd-lsc). Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt hat das Urteil des Dresdner Verwaltungsgerichts zur Extremismusklausel begrüßt. "Es ist ein sinnvolles, differenziertes Urteil", sagte der Dresdner Wissenschaftler der Nachrichtenagentur dapd am Donnerstag. Problematisch halte er an der Klausel, dass Organisationen "in Haftung genommen werden ... weiter lesen

 
 
  • 06.03.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Lasten auf mehreren Schultern  

Kraft fordert Aufhebung des Kooperationsverbots bei der Bildung

Düsseldorf (dapd). Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) verlangt eine Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern auch für die Schulpolitik. "Die SPD wird nicht lockerlassen, das Kooperationsverbot auch für den Schulbereich aufzuheben", sagte Kraft der Düsseldorfer "Rheinischen Post".Kraft sagte, die Entscheidung ... weiter lesen

 
 
  • 05.03.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

SPD-Fraktion knüpft Ja zum Fiskalpakt an Finanztransaktionssteuer  

Bedingung für Zustimmung zu Grundgesetzänderung

Berlin (dapd). Die SPD will mit dem EU-Fiskalpakt auch die Finanztransaktionssteuer durchsetzen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Garrelt Duin, begründete dies am Montag in Berlin damit, dass den Spekulanten mit der Steuer der "Wind aus den Segeln genommen" werden müsse. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) braucht die Zustimmung ... weiter lesen

 
 
  • 02.03.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Razzien bei Wulff und Groenewold 1

Hausdurchsuchungen fanden einvernehmlich statt - Politiker fordern Reform der Ehrensold-Regelung

Berlin (dapd). In die Ermittlungen gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff kommt Bewegung. Am Freitagnachmittag wurde das Privathaus von Wulff in Großburgwedel bei Hannover durchsucht, wie die Staatsanwaltschaft bestätigte. In den Büro- und Privaträumen des mit Wulff bekannten Filmunternehmers David Groenewold fanden bereits am Donnerstag in Hannover ... weiter lesen

 
 
  • 28.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

"Ein gutes Urteil".  

Brüderle sieht die Regierungslinie durch Karlsruhe bestätigt

Berlin (dapd). Das Karlsruher Urteil zum Euro-Sondergremium im Bundestag stellt nach Ansicht von FDP-Fraktionsführer Rainer Brüderle keinen Widerspruch zur Regierungslinie dar. Das Urteil habe die Grundorientierung der Regierungskoalition bestätigt, sagte Brüderle am Dienstag in Berlin. Dort, wo besondere Eilbedürftigkeit bestehe, sei demnach eine ... weiter lesen

 
 
  • 28.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Linke: Euro-Urteil tritt Selbstentmündigung des Parlaments entgegen  

Die Entscheidung ist "ein deutlicher Weckruf"

Berlin (dapd). Der Linke-Abgeordnete Wolfgang Neskovic hat mit Genugtuung auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Sondergremium reagiert. Die Entscheidung sei "ein deutlicher Weckruf" an den Bundestag, "sich endlich aus der selbst verschuldeten parlamentarischen Unmündigkeit zu befreien", sagte Neskovic am Dienstag in Berlin. Das Parlament ... weiter lesen

 
 
  • 28.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

SPD begrüßt Karlsruher Entscheidung zum Neuner-Gremium  

"Das BVerfG stärkt die haushaltspolitische Gesamtverantwortung des Bundestages"

Berlin (dapd). Die SPD begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Euro-Sondergremium des Bundestages. "Das BVerfG stärkt die haushaltspolitische Gesamtverantwortung des Bundestages und reduziert die Zuständigkeit des sogenannten Neuner-Gremiums auf das absolut notwendige Minimum", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer ... weiter lesen

 
 
  • 28.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Neuner-Gremium zur Euro-Rettung verletzt das Grundgesetz  

Mitwirkungsrechte des Bundestags im Kampf gegen die europäische Schuldenkrise gestärkt

Karlsruhe (dapd). Das Bundesverfassungsgericht hat die Mitwirkungsrechte des Bundestags im Kampf gegen die europäische Schuldenkrise gestärkt. Die Einrichtung eines lediglich neunköpfigen Sondergremiums für eilige oder vertrauliche Entscheidungen zur Euro-Rettung verstößt in weiten Teilen gegen das Grundgesetz, wie die Karlsruher Richter am Dienstag ... weiter lesen

 
 
  • 25.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Bouffier droht mit Verfassungsklage gegen Länderfinanzausgleich  

Bundesländern soll eine eigene Steuerhoheit eingeräumt werden

Stuttgart (dapd). Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) droht mit einer Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen den Länderfinanzausgleich. Dessen Prinzip sei "einfach nicht vernünftig", sagt er der "Stuttgarter Zeitung" (Samstagausgabe). "Wenn es nicht gelingt, auf gütlichem Wege eine Reform zu erreichen, wäre eine Verfassungsbeschwerde ... weiter lesen

 
 
  • 24.02.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Recht auf "informationelle Selbstbestimmung"  

Die Speicherung und Weitergabe von Passwörtern und PINs ist verfassungswidrig

Karlsruhe (dapd). Die Speicherung und Weitergabe von Passwörtern und PINs an die Ermittlungsbehörden verstößt teilweise gegen das Grundgesetz. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Freitag in Karlsruhe. Die Verfassungsrichter begründeten ihre Entscheidung damit, dass die Weitergabe dieser Daten von Mobilfunk- und Internetanbietern an die Behörden ... weiter lesen

 
 
  • 12.02.2012
  • freiepresse.de
  • Regionales

SPD macht Weg frei für Mitgliederentscheid  

Genossen sollen über Schuldenbremse in der sächsischen Verfassung abstimmen

Dresden (dapd-lsc). Über die Verankerung eines Neuverschuldungsverbots in der sächsischen Verfassung sollen in der SPD die Mitglieder entscheiden. Darauf einigte sich der Parteivorstand am Freitagabend, wie Sachsens SPD-Chef Martin Dulig am Sonntag in Dresden sagte. Bedingung der SPD für eine sogenannte Schuldenbremse und damit auch für einen Mitgliederentscheid ... weiter lesen

 
 
  • 10.02.2012
  • freiepresse.de
  • Regionales

Koalition und Opposition diskutieren über Schuldenbremse  

Neuverschuldungsverbot soll dieses Jahr in die Landesverfassung

Dresden (dapd-lsc). Koalition und Opposition haben erstmals über die Verankerung eines Neuverschuldungsverbots in der sächsischen Verfassung miteinander gesprochen. Im Anschluss an das Treffen am Freitag in Dresden betonte CDU-Fraktionschef Steffen Flath, dass Auftaktgespräch habe auf Augenhöhe stattgefunden. Es sei wichtig, dass sich die Fraktionen ... weiter lesen

 
 
  • 07.02.2012
  • freiepresse.de
  • Regionales
Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat friedliche Sitzblockaden gegen Neonazis verteidigt und vor einer Kriminalisierung gewarnt.

Thierse warnt vor Kriminalisierung von Sitzblockaden gegen Neonazis 9

Thierse: Sitzblockaden sind nach dem Grundgesetz zulässig und geschützt

Dresden (dapd-lsc). Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat friedliche Sitzblockaden gegen Neonazis verteidigt und vor einer Kriminalisierung gewarnt. Gewaltfreier, ziviler Ungehorsam dürfe in einer rechtsstaatlichen Demokratie nicht kriminalisiert und als linksextremistisch diskreditiert werden, schrieb Thierse in einem Beitrag für die ... weiter lesen

 
 
  • 23.01.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Bundesbeauftragte ruft zum Kampf gegen Altersdiskriminierung  

Lüders schlägt Grundgesetzänderung vor

Berlin (dapd). Zu jung für die Beförderung, zu alt für den Job: Gegen solche Benachteiligungen aufgrund des Lebensalters will die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verstärkt vorgehen. Dazu solle das Grundgesetz geändert werden, forderte die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle, Christine Lüders, am Montag in Berlin beim Auftakt des Themenjahrs ... weiter lesen

 
 
  • 23.01.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Regierung ruft zum Kampf gegen Altersdiskriminierung auf  

Bundesbeauftragte Lüders schlägt Grundgesetzänderung vor

Berlin (dapd). Zu jung für die Beförderung, zu alt für den Job: Gegen solche Benachteiligungen aufgrund des Lebensalters will die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verstärkt vorgehen. Dazu solle das Grundgesetz geändert werden, forderte die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle, Christine Lüders, am Montag in Berlin beim Auftakt des Themenjahrs ... weiter lesen

 
 
  • 05.01.2012
  • freiepresse.de
  • Aus aller Welt

Orbans Trojanisches Pferd  

Südosteuropa-Experte Brunnbauer äußert sich besorgt über politische Lage in Ungarn

Frankfurt/Main (dapd). Ungarn hat aus Sicht des Historikers Ulf Brunnbauer einen besorgniserregenden Pfad eingeschlagen. "Die politische Lage im Land wird wohl eher noch schlimmer als besser werden", erklärt der designierte Direktor des Regensburger Instituts für Ost- und Südosteuropaforschung (IOS) im dapd-Interview.Jüngster Anlass der düsteren Prognose ... weiter lesen

 
 
  • 23.11.2011
  • freiepresse.de
  • Tiere

Tierschutzbund hält Verbot von Wildtieren im Zirkus für überfällig  

Tierschützer: "Wir erwarten ein starkes Signal aus dem Bundesrat"

Bonn/Berlin (dapd). Der Deutsche Tierschutzbund hält ein Verbot von Wildtieren in Zirkussen für längst überfällig. Der Präsident des Tierschutzbundes, Thomas Schröder, begrüßte am Dienstag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd in Bonn die Initiative des Bundesrates, bestimmte Wildtiere im Zirkus zu verbieten. "Wir erwarten ein starkes Signal ... weiter lesen

 
 
  • 31.08.2011
  • freiepresse.de
  • Regionales
Das Bundesverwaltungsgericht hat den umstrittenen Meisterzwang für selbstständige Handwerker bestätigt.

Nötiger Befähigungsnachweis  

Gericht bestätigt Meisterzwang für selbstständige Handwerker

Leipzig (dapd-lsc). Das Bundesverwaltungsgericht hat den umstrittenen Meisterzwang für selbstständige Handwerker bestätigt. Diese Hürde sei verhältnismäßig und mit dem Grundgesetz vereinbar, entschied das Gericht am Mittwoch in Leipzig. Ein Befähigungsnachweis, sei es durch Meisterbrief oder über die sogenannte Altgesellenregelung, sei erforderlich, ... weiter lesen

 
 
  • 30.06.2011
  • freiepresse.de
  • Regionales
Das Bundesverfassungsgericht hat in einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung eine eigenständige Kontrolle von Verwaltungsentscheidungen durch die Gerichte verlangt.

Karlsruhe stärkt Gerichtskontrolle bei Behördenentscheidungen  

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Unternehmens in Sachsen

Karlsruhe (dapd). Das Bundesverfassungsgericht hat in einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung eine eigenständige Kontrolle von Verwaltungsentscheidungen durch die Gerichte verlangt. Der Bürger habe einen Anspruch auf eine wirksame gerichtliche Kontrolle von Hoheitsakten, so der Erste Senat. Verweisen etwa Finanzämter auf die Entscheidungen ... weiter lesen

 
 
  • 02.06.2011
  • freiepresse.de
  • Regionales
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Wettverbot im Internet bestätigt.

Gericht bestätigt Glücksspielverbot im Internet  

Bundesverwaltungsgericht: Verbot verstößt weder gegen das Grundgesetz noch gegen EU-Recht

Leipzig (dapd-lsc). Das Bundesverwaltungsgericht hat das Wettverbot im Internet bestätigt. Das im Glücksspielstaatsvertrag verankerte Verbot verstoße weder gegen das Grundgesetz noch gegen EU-Recht, urteilte der 8. Senat am Mittwoch in Leipzig. Die Absicht des Gesetzgebers, Jugendliche und Spielsuchtgefährdete vor Glücksspielen zu schützen, sei legitim. Geklagt ... weiter lesen

 
 
  • 01.06.2011
  • freiepresse.de
  • Regionales

Gericht bestätigt Glücksspielverbot im Internet  

Bwin kündigt Verfassungsbeschwerde an

Leipzig (dapd-lsc). Das Bundesverwaltungsgericht hat das Wettverbot im Internet bestätigt. Das im Glücksspielstaatsvertrag verankerte Verbot verstoße weder gegen das Grundgesetz noch gegen EU-Recht, urteilte der 8. Senat am Mittwoch in Leipzig. Die Absicht des Gesetzgebers, Jugendliche und Spielsuchtgefährdete vor Glücksspielen zu schützen, sei legitim.Geklagt ... weiter lesen

 
 
  • 04.05.2011
  • freiepresse.de
  • Regionales

Sicherungsverwahrung: Sachsens Justizminister für rasches Handeln  

15 Fälle sächsischer Häftlinge zu prüfen

Dresden (dapd-lsc). Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung hat Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) zu raschem Handeln aufgerufen. Die nächste Justizministerkonferenz am 18. Mai müsse sich bereits mit dem Urteil beschäftigen, erklärte er am Mittwoch. Die Karlsruher Richter hatten zuvor geurteilt, dass die Sicherungsverwahrung ... weiter lesen

 
 
  • 10.02.2011
  • freiepresse.de
  • Regionales

Weiter Widerstand gegen Extremismus-Klausel  

Auch Ulbigs neue Version wird abgelehnt - Sachsens Innenminister will an der Klausel festhalten

Dresden (dapd-lsc). Auch die von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) vorgelegte Neufassung der umstrittenen Extremismus-Klausel stößt auf Ablehnung. Betroffene Vereine wie das Kulturbüro Sachsen und die Beratungsstelle für Opfer rechter und rassistischer Gewalt (RAA Sachsen) sehen sich weiterhin einem Generalverdacht ausgesetzt. Die Landtagsopposition ... weiter lesen

 
 
  • 09.02.2010
  • freiepresse.de
  • Thema des Tages Regional

Verfassungsrichter kippen Hartz IV-Regelungen 

Von der Leyen betont soziale Tragweite des Urteils

Karlsruhe. Die Hartz-IV-Sätze verstoßen nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen das Grundgesetz und müssen bis zum Jahresende neu berechnet werden. Nach dem Richterspruch aus Karlsruhe kündigte die Bundesregierung rasche Korrekturen an. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) betonte am Abend die soziale Tragweite des Urteils.Die Sozialverbände sprachen von einer "schallenden Ohrfeige" für die Politik und forderten eine schnelle Erhöhung der Hartz-IV-Sätze vor allem für Kinder ... weiter lesen

 
 
  • 19.08.2009
  • freiepresse.de
  • Kultur

Kulturrat kritisiert mögliche kulturelle Einsparungen in Köln  

Stadtkämmerer betont Zwang zum Sparen

Berlin/Köln (ddp-nrw). Der Deutsche Kulturrat wendet sich vehement gegen Einsparpläne im Kölner Kulturetat. Laut dem Spitzenverband der Bundeskulturverbände will der Kölner Stadtkämmerer Norbert Walter-Borjans 30 Prozent der kulturellen Mittel streichen. Dies wäre ein "verheerendes Signal für die Kulturfinanzierung in Deutschland". "Wir rufen den gesamten ... weiter lesen

 
 
  • 19.08.2009
  • freiepresse.de
  • Kultur

"Verheerendes Signal für die Kulturfinanzierung in Deutschland"  

Deutscher Kulturrat kritisiert mögliche Einsparungen in Köln

Berlin/Köln (ddp-nrw). Der Deutsche Kulturrat wendet sich vehement gegen Einsparpläne im Kölner Kulturetat. Laut dem Spitzenverband der Bundeskulturverbände will der Kölner Stadtkämmerer Norbert Walter-Borjans 30 Prozent der kulturellen Mittel streichen. Dies wäre ein "verheerendes Signal für die Kulturfinanzierung in Deutschland". "Wir rufen den gesamten ... weiter lesen

 
 
  • 17.06.2009
  • freiepresse.de
  • Kultur

Förderschule gewinnt Victor-Klemperer-Wettbewerb  

Theaterstück zum Thema "60 Jahre Grundgesetz" aus Rinteln

Berlin (ddp). Acht Schüler aus dem niedersächsischen Rinteln haben den ersten Preis des diesjährigen Victor-Klemperer-Jugendwettbewerbs gewonnen. Die Jugendlichen, die die Pestalozzi-Förderschule besuchen, überzeugten die Jury mit einem Theaterstück zum Thema "60 Jahre Grundgesetz", wie die Initiatoren des Wettbewerbs am Mittwoch in Berlin mitteilten. ... weiter lesen

 
 
  • 22.05.2009
  • freiepresse.de
  • Kultur

Sprachexperten wollen Bekenntnis zu Deutsch im Grundgesetz  

Verein Deutsche Sprache sammelt derzeit Unterschriften für Grundgesetzänderung

Dortmund (ddp). Der Verein Deutsche Sprache kritisiert, dass in der Verfassung noch immer ein Bekenntnis zur deutschen Sprache fehlt. "Die deutsche Sprache muss in Artikel 22 festgeschrieben werden", denn sie habe in den vergangenen Jahrzehnten an Bedeutung verloren, sagte der VDS-Vorsitzende Walter Krämer am Freitag in Dortmund. Eine Änderung des ... weiter lesen

 
 
  • 30.04.2009
  • freiepresse.de
  • Kultur

"Die Kunst ist frei" - 60 Jahre Bundesrepublik in 60 Kunstwerken  

Bundeskanzlerin Merkel eröffnet Ausstellung in Berlin

Berlin (ddp). Unter dem Motto "Sechzig Jahre. Sechzig Werke" ist am Donnerstag in Berlin eine außergewöhnliche Kunstausstellung zum 60. Gründungsjubiläum der Bundesrepublik eröffnet worden. Gezeigt werden die 60 herausragendsten Werke aus Malerei, Grafik, Skulptur, Installation und Fotografie. Erstmals in Deutschland zu sehen ist dabei der mit Filz ... weiter lesen

 
 
  • 23.04.2009
  • freiepresse.de
  • Kultur

Staatsziel Kultur: Musikrat fordert verbindliche Aussagen  

Am Mittwoch hatte der Bundestag einen entsprechenden Gesetzesvorschlag der FDP abgelehnt

Berlin (ddp). Nach dem Scheitern der Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz sieht der Deutsche Musikrat die politischen Parteien für die nächste Legislaturperiode in der Pflicht. Generalsekretär Christian Höppner sagte am Donnerstag in Berlin, jetzt komme es darauf an, "verbindliche Aussagen der Parteien für die Aufnahme des Staatsziels ... weiter lesen