Budapest/Belgrad (dpa) - Mit einem Nazi-Vergleich hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban einen Sturm der Entrüstung in Berlin ausgelöst.Deutschland habe schon einmal - in der Zeit des Nationalsozialismus - Panzer nach Ungarn geschickt und möge es nicht erneut tun, sagte Orban in seinem wöchentlichen Rundfunk-Interview. Bundesaußenminister ... weiter lesen
Zum Geburtstag Amtsberg/OT Dittersdorf: Erhard Kern 85 Jahre, Anneliese Richter 84 Jahre, Amtsberg/OT Weißbach: Margarete Egerland 93 Jahre, Heinz Schönke 75 Jahre, Christa Weißbach 70 Jahre, Drebach: Christine Süß 71 Jahre, Drebach/OT Scharfenstein: Joachim Günther 78 Jahre, Ehrenfriedersdorf: Rita Meyer 72 Jahre, Gelenau: Dr. Günter Dietz 72 ... weiter lesen
Aachen (dpa) - Schuldenkrise, Rezession, Arbeitslosigkeit - was braucht das kränkelnde Europa? Macht eure Hausaufgaben und übernehmt Verantwortung, sagt Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite. Sie ging mit gutem Beispiel voran und erhielt dafür den Karlspreis.Europa brauche mehr denn je den politischen Willen zu verantwortungsbewussten Entscheidungen, ... weiter lesen
Rom (dpa) - Giulio Andreotti, siebenfacher Regierungschef und prägende politische Gestalt im Italien der Nachkriegszeit, ist tot. Er starb am Montag im Alter von 94 Jahren in seinem Haus in Rom, teilte seine Familie mit.Andreotti war in den vergangenen Jahren schon mehrfach sehr krank gewesen, sein Gesundheitszustand hatte sich in den vergangenen Tagen ... weiter lesen
Moskau/Istanbul (dpa) - Die traditionellen Kundgebungen und Demonstrationen zum Tag der Arbeit am 1. Mai verlieren weltweit an Resonanz. Großdemonstrationen mit Zehntausenden Teilnehmern wurden allerdings aus Moskau, St. Petersburg und anderen russischen Städten gemeldet.Auch in den Euro-Krisenländern gingen wieder viele Tausende auf die Straßen. Von ... weiter lesen
Rom (dpa) - Italiens Staatschef Giorgio Napolitano (87) ist mit einer satten Mehrheit wiedergewählt worden und kann gestärkt die schwere Regierungskrise angehen. Erst in der sechsten Runde der Präsidentenwahl angetreten, schaffte Napolitano auf Anhieb die überzeugende Mehrheit von 738 Stimmen der 1007 Parlamentarier.Die absolute Mehrheit von 504 Stimmen ... weiter lesen
Warschau (dpa) - In ganz Polen wird heute des Aufstands im Warschauer Ghetto vor 70 Jahren gedacht.An der zentralen Feier in Warschau nehmen unter anderem der polnische Staatspräsident Bronislaw Komorowski, der israelische Bildungsminister Schai Piron und Martin Schulz, der Präsident des Europaparlaments, teil.Am 19. April 1943 waren die ersten Schüsse ... weiter lesen
Zum Geburtstag in Hohenstein-Ernstthal: Herbert Thomas 86 Jahre, Peter Krebs 80 Jahre, Horst Gumprecht 78 Jahre, Walter Günther 78 Jahre, Eberhard Müller 77 Jahre, Eva Dietz 76 Jahre, Siegfried Weise 76 Jahre, Mia Chudoba 71 Jahre, Manfred Rabe 71 Jahre, Sigrid Vasel 71 Jahre, Wüstenbrand: Martin Schulz 87 Jahre, Eva-Maria Reiter 70 Jahre, Lichtenstein: ... weiter lesen
Berlin (dpa) - Die Terroranschläge beim Marathon in Boston haben in vielen Ländern Fassungslosigkeit und eine Welle der Solidarität mit den USA ausgelöst. Staats- und Regierungschefs sowie Vertreter von EU, UN und Kirche äußerten sich bestürzt über die Explosionen an der US-Ostküste. Reaktionen:- US-Präsident BARACK OBAMA: «Wir werden herausfinden, ... weiter lesen
Berlin/London (dpa) - Weltweit wurde ihre Stärke und Entschlossenheit bewundert - auch frühere politische Gegner zollen der gestorbenen Margaret Thatcher Respekt. Ihre kritische Haltung zu Europa ist aber nicht vergessen.Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nannte die frühere britische Premierministerin «eine der überragenden Führungspersönlichkeiten ... weiter lesen
Brüssel (dpa) - Bei der Rettung Zyperns vor der Staatspleite geht es an Eingemachte. Die zweitgrößte Bank wird geschlossen, die größte schrammt an der Insolvenz vorbei. Und einige EU-Verantwortliche sind zermürbt: Sie haben einen riesigen Fehler gemacht.Abgekämpft und müde präsentierten die EU-Verantwortlichen die Ergebnisse mehr als zwölfstündiger ... weiter lesen
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat angesichts der geplanten Zwangsabgaben in Zypern die vor fünf Jahren gegebene Garantie für Spareinlagen in Deutschland bekräftigt.Sie machte zudem deutlich, dass die Entscheidung Zyperns, alle Bankeinlagen, also auch die der Kleinanleger, für das Rettungspaket heranzuziehen, keine Idee der Bundesregierung sei. ... weiter lesen
Berlin (dpa) - Glückwünsche aus aller Welt: Die Wahl des argentinischen Kardinals Bergoglio zum neuen Papst Franziskus I. ist als starkes Signal der katholischen Kirche begrüßt worden. Es soll ihr neue Perspektiven eröffnen, so die Hoffnung vieler Gratulanten.Politiker verbanden mit ihren Glückwünschen am Mittwochabend die Hoffnung auf den erfolgreichen ... weiter lesen
Berlin (dpa) - Glückwünsche aus aller Welt: Die Wahl des argentinischen Kardinals Bergoglio zum neuen Papst Franziskus I. ist als starkes Signal der katholischen Kirche begrüßt worden. Es soll ihr neue Perspektiven eröffnen, so die Hoffnung vieler Gratulanten.Politiker verbanden mit ihren Glückwünschen am Mittwochabend die Hoffnung auf den erfolgreichen ... weiter lesen
Berlin (dpa) - Glückwünsche aus aller Welt: Die Wahl des argentinischen Kardinals Bergoglio zum neuen Papst Franziskus I. ist als starkes Signal der katholischen Kirche begrüßt worden. Es soll ihr neue Perspektiven eröffnen, so die Hoffnung vieler Gratulanten.Politiker verbanden mit ihren Glückwünschen am Mittwochabend die Hoffnung auf den erfolgreichen ... weiter lesen
Straßburg (dpa) - Schon ist von einer «Schlacht» die Rede: Das Europaparlament will die von den EU-Regierungen beschlossene Finanzplanung von Grund auf ändern. Und vor dem Beginn von Verhandlungen sollen die Regierungen erst einmal 16 Milliarden Euro zahlen. Das Europaparlament lehnte am Mittwoch die von den 27 EU-Regierungen beschlossene Finanzplanung ... weiter lesen
Valletta (dpa) - Die oppositionelle Labour-Partei hat bei der Parlamentswahl in Malta einen klaren Sieg errungen. Dies teilten die Behörden des kleinsten EU-Mitgliedslandes am Sonntag mit. Labour erzielte demnach 55 Prozent der Stimmen, die bislang regierende konservative Nationalistische Partei 43 Prozent, berichtete der öffentliche Fernsehsender ... weiter lesen
Brüssel/Berlin (dpa) - Die Grenzen zu Rumänien und Bulgarien werden vorerst nicht vollständig geöffnet: Deutschland blockiert auf EU-Ebene den geplanten Beitritt der beiden ehemaligen Ostblockstaaten zum Schengen-Raum ohne Grenzkontrollen.Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bekräftigte beim Treffen der EU-Innenminister in Brüssel das deutsche ... weiter lesen
Brüssel (dpa) - Die EU-Kassenhüter stehen zwar mehrheitlich hinter dem Kompromiss zur Boni-Begrenzung für Manager. Doch Einzelheiten werden noch weiterverhandelt, da London auf die Bremse tritt. Das Europaparlament geht auf die Barrikaden.Die europäischen Finanzminister billigten am Dienstag zwar den Kompromiss mit dem Europaparlament. Doch sie wollen ... weiter lesen
Rom (dpa) - Italien steht nach der Schicksalswahl vor einer wochenlangen Hängepartie bei der Regierungsbildung mit unabsehbaren Folgen für den Euro.Da keines der politischen Lager in beiden Parlamentskammern eine ausreichende Mehrheit hat und sich mehrere Bündnisse blockieren, wächst in ganz Europa die Sorge vor einer Unregierbarkeit des Krisenlandes ... weiter lesen
Brüssel (dpa) - Nach den Parlamentswahlen in Italien setzt die EU auf eine rasche Regierungsbildung in Rom. «Wir sind zuversichtlich, dass Italien rasch eine Regierung bekommt und seine europäischen Verpflichtungen einhält», sagte der Sprecher der EU-Kommission, Olivier Bailly, am Dienstag in Brüssel. EU-Parlamentschef Martin Schulz sagte: «Wir brauchen ... weiter lesen
Rom (dpa) - Italien steht nach der Schicksalswahl vor einer wochenlangen Hängepartie bei der Regierungsbildung mit unabsehbaren Folgen für den Euro. Da keines der politischen Lager in beiden Parlamentskammern eine ausreichende Mehrheit hat und sich mehrere Bündnisse blockieren, wächst in ganz Europa die Sorge vor einer Unregierbarkeit des Krisenlandes ... weiter lesen
Brüssel (dpa) - Nach den Parlamentswahlen in Italien setzt die EU auf eine rasche Regierungsbildung in Rom. «Wir sind zuversichtlich, dass Italien rasch eine Regierung bekommt und seine europäischen Verpflichtungen einhält», sagte der Sprecher der EU-Kommission, Olivier Bailly, am Dienstag in Brüssel. EU-Parlamentschef Martin Schulz sagte: «Wir brauchen ... weiter lesen
Berlin (dpa) - Vor der am Sonntag beginnenden Parlamentswahl in Italien hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz eindringlich vor einer Wiederwahl des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi gewarnt. «Silvio Berlusconi hat Italien schon mal durch unverantwortliches Regierungshandeln und persönliche Eskapaden ins Trudeln gebracht», sagte der ... weiter lesen
Tunis/Paris (dpa) - In der schweren politischen Krise in Tunesien soll nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Hamadi Jebali schnellstmöglich eine neue Regierung präsentiert werden.Der Chef der stärksten Partei Ennahda, Rachid Ghannouchi, sprach am Mittwoch von einem Zeitfenster «bis Ende der Woche». Der Islamistenführer deutete am Rande eines Treffens ... weiter lesen
Brüssel (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und Großbritanniens Premier David Cameron haben beim EU-Gipfel einen Sparhaushalt durchgesetzt. Die Union wird damit in den kommenden sieben Jahren erstmals weniger Geld ausgeben als in der Vergangenheit.Insbesondere London und Berlin drangen bei den fast 26-stündigen Marathonverhandlungen auf zusätzliche ... weiter lesen
Brüssel (dpa) - Es ging darum, möglichst alle Regierungschefs Europas gleichermaßen glücklich und unglücklich zu machen. Nur dann bestand Hoffnung, dass sich der Brüsseler Gipfel auf Einsparungen im künftigen EU-Haushalt einigt. Das gelang. Aber die Finanzplanung ist nicht beschlossen.«Mein größtes Problem: Ich habe nicht daran gedacht, dass ich eine ... weiter lesen
Berlin (dpa) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat die Einigung der 27 Staats- und Regierungschefs zum EU-Haushalt als ein «unglaubliches Täuschungsmanöver» bezeichnet. Zwar hätten die Regierungschefs «hinter verschlossenen Türen» einen EU-Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 960 Milliarden beschlossen, aber tatsächlich würden nur 908 Milliarden ... weiter lesen
Brüssel (dpa) - Im Streit um die EU-Finanzplanung wird zwischen Verpflichtungsermächtigungen und Zahlungsermächtigungen unterschieden. Der Unterschied zwischen beiden ist ein erhebliches finanzielles und politisches Problem.Mit den Verpflichtungsermächtigungen wird der EU-Kommission erlaubt, für kommende Jahre Zahlungen zu versprechen - viele EU-Projekte ... weiter lesen
Brüssel (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und Großbritanniens Premier David Cameron haben beim EU-Gipfel einen Sparhaushalt durchgesetzt. Die Union wird damit in den kommenden sieben Jahren erstmals weniger Geld ausgeben als in der Vergangenheit.Insbesondere London und Berlin drangen bei den fast 26-stündigen Marathonverhandlungen auf zusätzliche ... weiter lesen