• 26.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Schlömer will weiter für Piraten und Ministerium arbeiten 1

Vorsitzender der Piratenpartei: Liebesgrüße per SMS

Berlin (dapd). Der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, wehrt sich gegen den Vorwurf, seinen Job im Verteidigungsministerium für Parteiarbeit zu vernachlässigen. Im Ministerium gebe es eine Stechuhr, an der er sich abmelden könne, um Privates zu erledigen, sagte Schlömer am Samstag dem Internetportal "bild.de". Wie jeder verschicke er zwischendurch ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Kabinett will am 6. Juni über das Betreuungsgeld beraten  

"Die Ressortabstimmung startet jetzt in Kürze"

Berlin (dapd). Die Bundeskabinett will das umstrittene Betreuungsgeld am 6. Juni auf den Weg bringen. "Wir sind im Prinzip fertig", sagte der Sprecher des Bundesfamilienministeriums, Christoph Steegmans, am Freitag in Berlin."Die Ressortabstimmung startet jetzt in Kürze." Allerdings sei an dem Gesetzentwurf nicht nur das Ministerium von Kristina Schröder ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Altmaier hofft auf gute Zusammenarbeit mit Rösler 1

"Ich habe mir fest vorgenommen, dass wir uns kein Schauspiel leisten"

Baden-Baden (dapd). Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier hofft auf eine gute Zusammenarbeit mit Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP). "Ich habe mir fest vorgenommen, dass wir uns kein Schauspiel leisten, wo das eine Ministerium mit dem anderen in Clinch liegt", sagte der CDU-Politiker am Freitag im SWR. Der alte Gegensatz zwischen ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Rochlitz

Pannenserie bei Autobahnbau sorgt für heftige Kritik  

Rochlitz/Dresden. Die A 72 ist wohl erst im Sommer 2013 bis Borna befahrbar. Die erneute Verzögerung und die Kostenexplosion lösen Unverständnis und Hohn aus. Pleiten, Pech und Pannen: Die Bauherren der Leipzig-Autobahn verbuchen eine weitere Schlappe. Eigentlich sollte bereits zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 der Verkehr rollen. Doch nach zahllosen Verschiebungen ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Neue A 72 kommt noch später5

Stück Rochlitz-Borna wird mindestens ein halbes Jahr später fertig als geplant

Chemnitz. Die Leipzig-Autobahn gerät erneut in Verzug. Statt Ende 2012 wird die schnelle Trasse voraussichtlich erst im Sommer 2013 bis Borna-Süd fertig sein. Dies kündigte Sachsens Verkehrsstaatssekretär Roland Werner (FDP) gestern auf einem eilends einberufenen Baustellentermin unweite von Rochlitz an. Der etwa 20 Kilometer lange Abschnitt wird ... weiter lesen

• 22.05.2012
• freiepresse.de
• Glauchau

Bundesstrasse: Ministerium zählt Mautflüchtlinge  

Zwickau. Das Verkehrsministerium in Dresden nimmt Befürchtungen sehr ernst, wonach die Einführung der Mautpflicht zum 1. August die Nebenstraßen der B 93 über Gebühr belasten könnte. Das sagte jetzt Peter Welp, Sprecher des Ministe- riums. Deshalb kündigte die Behörde an, vor und nach dem 1. August Zählungen an der Mautstrecke sowie den möglichen Ausweichstrecken ... weiter lesen

• 22.05.2012
• freiepresse.de
• Zwickau

Bundesstrasse: Ministerium zählt Mautflüchtlinge  

Zwickau. Das sächsische Verkehrsministerium in Dresden nimmt Befürchtungen sehr ernst, wonach die Einführung der Mautpflicht für Laster zum 1. August die Nebenstraßen der B 93 über Gebühr belasten könnte. Das hat jetzt Ministeriumssprecher Peter Welp gesagt. Deshalb kündigte die Behörde an, vor und nach dem 1. August den Verkehr an der Mautstrecke sowie den ... weiter lesen

• 21.05.2012
• freiepresse.de
• Marienberg

Windpark: Politiker aus Brüssel machen sich selbst ein Bild  

Holzhau. Mitglieder des Europäischen Parlaments kommen im Juni ins Erzgebirge, um sich über das Ausmaß des Projektes zu informieren. Der Petitionsausschuss des EU-Parlaments drängt auf einen Besuch im Erzgebirge: Wegen der bei Moldava geplanten Windfarm werden Ausschussmitglieder voraussichtlich am 6. und 7. Juni in die Region kommen. Sie wollen sich im Dresdner ... weiter lesen

• 16.05.2012
• freiepresse.de
• Freiberg

Windkraft: EU-Politiker machen sich selbst ein Bild  

Holzhau. Parlamentarier aus Brüssel kommen im Juni ins Erzgebirge, um sich über das Ausmaß des Projektes zu informieren. Der Petitionsausschuss des EU-Parlaments drängt auf einen Besuch im Erzgebirge: Wegen der bei Moldava geplanten Windfarm werden Ausschussmitglieder voraussichtlich am 6. und 7. Juni in die Region kommen. Sie wollen sich im Dresdner Umweltministerium, ... weiter lesen

• 15.05.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Ramsauer bremst Emirates bei Landerechten aus  

"Derzeit gibt es zwischen den beiden Staaten keine Verhandlungen"

Düsseldorf (dapd). Die arabische Fluggesellschaft Emirates kann offenbar nicht darauf hoffen, weitere Landerechte in Deutschland zu erhalten. Das geht aus vertraulichen Korrespondenzen zwischen dem Bundesverkehrsministerium und Emirates-Cheflobbyist Andrew Parker hervor, aus denen das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) zitiert. "Derzeit gibt es zwischen ... weiter lesen

• 15.05.2012
• freiepresse.de
• Freiberg

Windkraft: EU-Politiker reisen ins Erzgebirge 

Parlamentarier aus Brüssel wollen sich über das Ausmaß der geplanten Windfarm informieren

Holzhau. Der Petitionsausschuss des EU-Parlaments drängt auf einen Besuch im Erzgebirge: Wegen der bei Moldava geplanten Windfarm werden Ausschussmitglieder voraussichtlich am 6. und 7. Juni in die Region kommen. Sie wollen sich im Dresdner Umweltministerium, in Prag sowie vor Ort über das Vorhaben des Windfarm-Investors informieren. Die Czech Wind Holding ... weiter lesen

• 05.05.2012
• freiepresse.de
• Werdau

Ministerium weist Verantwortung von sich  

Langenhessen. Die Westtrasse zwischen Werdau und Neukirchen wird ab Ende des Jahresgebaut. Der schmaleTunnel in Langenhessen als Nadelöhr soll aberbleiben. Der 145 Jahre alte Tunnel an der Seelingstädter Straße ist und bleibt Streitthema zwischen Landes- und Kommunalpolitikern sowie dem sächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Die angespannte ... weiter lesen

• 03.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Ministerium sieht beim Kita-Ausbau die Länder in der Pflicht  

Passau (dapd). Das Bundesfamilienministerium sieht die Ziele beim Ausbau der Kinderbetreuung in Gefahr. Es müssten deutlich mehr Mittel aus dem Investitionsprogramm der Bundesregierung abgerufen werden, um das Ausbauziel zu erreichen, heißt es laut Vorabmeldung der "Passauer Neuen Presse" in einem Bericht des Familienministeriums, der am 23. Mai vom ... weiter lesen

• 02.05.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

DDR bestellte offenbar Ikea-Möbel aus kubanischen Gefängnissen  

Lieferung erster Garnituren soll an Qualitätsmängeln gescheitert sein

Frankfurt/Main (dapd). Das schwedische Einrichtungskette Ikea soll nicht nur an Möbeln aus DDR-Haftanstalten sondern auch aus kubanischen Gefängnissen Interesse gehabt haben. Von Verhandlungen über Möbel aus Kuba berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Unterlagen des DDR-Außenhandels. Demnach bestellte ... weiter lesen

• 30.04.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Stellen für junge und ältere Schwerbehinderte werden gefördert  

Dafür stehen 620.000 beziehungsweise 1,88 Millionen Euro bereit

Dresden (dapd-lsc). Neue Ausbildungs- und Arbeitsplätze für Schwerbehinderte werden in Sachsen künftig mit bis zu 10.000 Euro pro Stelle gefördert. Unternehmen können die Mittel erhalten, wenn sie einen Ausbildungsplatz erstmals mit einem jungen Schwerbehinderten oder einen Arbeitsplatz erstmals mit einem Schwerbehinderten über 50 Jahren besetzen, ... weiter lesen

• 29.04.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Sachsen warten eine Woche länger auf Steuer-Bescheid  

Bearbeitungszeit wegen der Umzüge und Zusammenlegung einzelner Finanzämter erhöht

Dresden (dapd-lsc). Die Sachsen mussten zuletzt deutlich länger auf ihren Einkommenssteuerbescheid warten. Im Schnitt dauerte es im ersten Quartal 41 Tage und damit eine Woche länger als im Vorjahreszeitraum, wie der Sender Hitradio RTL am Sonntag unter Berufung auf das Finanzministerium berichtete. Begründet wurde die Verzögerung nach Behördenangaben ... weiter lesen

• 29.04.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Französischer Journalist in Kolumbien nach Gefecht vermisst  

Langlois habe Soldaten auf einem Antidrogeneinsatz begleitet

Bogotá (dapd). Nach einem schweren Gefecht zwischen Soldaten und Rebellen in Kolumbien wird ein französischer Journalist vermisst. Das kolumbianische Verteidigungsministerium erklärte am Sonntag, bei dem Journalisten handele es sich um Romeo Langlois, der unter anderem für die Pariser Zeitung "Le Figaro" arbeite. Langlois habe die Soldaten auf einem ... weiter lesen

• 28.04.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Mehr Schulschwänzer in Sachsen  

Dresden und Leipzig mit den meisten Verweigerern

Leipzig (dapd-lsc). Die sächsischen Schulen verzeichnen einen Anstieg der Zahl der Schulschwänzer. Im Schuljahr 2010/11 wurden an den Schulen des Freistaats 5.238 Schüler gezählt, die den Unterricht verweigerten, wie Susann Mende, stellvertretende Sprecherin des Kultusministeriums, in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd berichtete. Das ... weiter lesen

• 28.04.2012
• freiepresse.de
• Flöha

Flöha: Stadtrat will für Schule kämpfen  

Die Ankündigung des Kultusministeriums, die derzeit stillgelegte Falkenauer Grundschule endgültig zu schließen, hat bei den Flöhaer Stadträten am Donnerstagabend für Unverständnis gesorgt. Erst vor einem halben Jahr hatten die Flöhaer und die Falkenauer als Bedingung für die freiwillige Eingliederung den Erhalt der Schule vereinbart. Nun will das ... weiter lesen

• 24.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Merkel will mit Energieunternehmen über neue Kraftwerke reden  

Gespräch im Kanzleramt geplant

Düsseldorf (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel will Anfang Mai mit führenden Industrievertretern über die Energiewende beraten. Die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) berichtete vorab, die CDU-Vorsitzende habe für den 2. Mai die Vorstandschefs der vier großen Energiekonzerne sowie Vertreter des Kraftwerksbauers Siemens und der Stromnetzbetreiber ... weiter lesen

• 23.04.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Iran meldet Hackerangriff auf Computernetzwerk von Ölindustrie  

Wichtige Terminals offenbar aus Sicherheitsgründen unterbrochen

Teheran (dapd). Hacker haben laut einem iranischen Medienbericht das Ölministerium des Landes mit einem Virus angegriffen. Die Internetverbindungen des wichtigen Ölterminals auf der Insel Charg und anderen Anlagen seien als Präventivmaßnahme unterbrochen worden, berichtete die halbamtliche Nachrichtenagentur Mehr am Montag unter Berufung auf den stellvertretenden ... weiter lesen

• 21.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Kabinettsbeschluss verschoben  

Wirtschaftsministerium bremst von der Leyens Rentenpläne aus

Berlin (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat offenbar Bedenken gegenüber den Rentenplänen von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Sein Ministerium legte Vorbehalt gegen die Pläne ein, mit denen unter anderen die Zuschussrente eingeführt werden sollte, hieß es am Samstag aus Ministeriumskreisen. Der für Mitte Mai geplante ... weiter lesen

• 20.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Tauschbörsen im Netz: Regierung will Abmahnunwesen beenden  

Kritik an "Pervertierung des Systems" durch spezialisierte Anwaltskanzleien

Berlin/Köln (dapd). Auf Urheberrecht und Abmahnungen spezialisierte Anwaltskanzleien müssen um ein lukratives Geschäft bangen: Die Bundesregierung prüft derzeit, ob die Gebühren bei einer Erstabmahnung auf unter 100 Euro gedrückt werden können. Die Eindämmung der Abmahnkosten nach dem angeblich illegalen Hochladen von Fotos oder Musik im Internet ist ... weiter lesen

• 20.04.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Landesentwicklungsplan wird überarbeitet  

Innenminister Markus Ulbig (CDU) verspricht Nachbesserungen

Dresden (dapd-lsc). Nach mehr als 1.200 Stellungnahmen von öffentlichen Stellen und Bürgern wird der Landesentwicklungsplan 2012 (LEP) überarbeitet. Innenminister Markus Ulbig (CDU) kündigte am Freitag in Dresden Nachbesserungen für das 160 Seiten starke Konzept an, in dem die räumliche Entwicklung Sachsens für die nächsten zehn Jahre abgesteckt wird. ... weiter lesen

• 20.04.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Land halbiert die "Hochzeitsprämie"  

Mit dem Erfolg zufrieden

Dresden (dapd-lsc). Sachsen senkt die sogenannte Hochzeitsprämie für freiwillige Gemeindefusionen. Bis zum 1. Januar nächsten Jahres werden noch 100 Euro pro Einwohner von fusionierten Gemeinden gezahlt, danach werden es nur noch 50 Euro sein, sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Freitag in Dresden. Das Land sei mit dem Erfolg zufrieden, den die ... weiter lesen

• 19.04.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Streit um die PCB-Eier geht weiter  

Foodwatch wirft niedersächsischem Ministerium Desinformation vor

Berlin/Hannover (dapd). Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat die Informationspolitik Niedersachsens im Fall der PCB-Eier aus dem Landkreis Aurich kritisiert. Das Verbraucherministerium habe auch nach mehrmaliger Anfrage keine Informationen zur genauen Zusammensetzung des gefundenen Giftstoffs herausgegeben, teilte die Organisation am Donnerstag ... weiter lesen

• 19.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Familienministerium weist Vorwürfe wegen Schröders Buch zurück  

Opposition will Anfrage im Parlament über Rolle der Co-Autorin Waldeck

Berlin (dapd). Bundesfamilienministerin Kristina Schröder muss sich wegen ihrer Buches rechtfertigen. SPD und Grüne verlangen von der CDU-Politikerin Aufklärung über die Rolle der Co-Autorin ihres Buches "Danke, emanzipiert sind wir selber!". Caroline Waldeck arbeitet als Referatsleiterin im Ministerium. Schröders Sprecher wies am Donnerstag alle Vorwürfe ... weiter lesen

• 19.04.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Stadtumbau: Staatssekretär besucht Sonnenberg  

Eine neue Broschüre zur Bilanz des zehn Jahre alten Förderprogramms Stadtumbau Ost stellt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesbauministerium Jan Mücke heute in Chemnitz vor. Bei einem Rundgang auf dem Sonnenberg will er sich mit OB Barbara Ludwig und Baubürgermeisterin Petra Wesseler über Förderschwerpunkte in der Stadt informieren, teilen ... weiter lesen

• 17.04.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Niedersachsen lässt Vorgänge in Sachen PCB überprüfen  

Bereits im November auffällige Messergebnisse

Hannover (dapd). Nach dem Fund PCB-belasteter Eier in Niedersachsen will Landwirtschaftsminister Gert Lindemann (CDU) nun die Vorgänge im betroffenen Landkreis genauer unter die Lupe nehmen. Die "einzelnen Schritte in der Vergangenheit" würden auf Veranlassung des Ministers noch einmal angeschaut, sagte eine Ministeriumssprecherin am Dienstag in Hannover. ... weiter lesen

• 17.04.2012
• freiepresse.de
• Zschopau

Bürgschaft weiter unklar  

Über Hilfe für Warmbader Hotelbau nicht entschieden

Warmbad/Dresden. Das sächsische Finanzministerium lässt sich weiter Zeit mit der Entscheidung, ob die Investition in einen Hotelneubau in Warmbad mit einer Bürgschaft des Freistaates gestützt wird. Bereits Mitte März hatte im Dresdner Ministerium ein Gespräch zwischen Vertretern der Stadt Wolkenstein, des Landkreises sowie Landtagsabgeordneten stattgefunden. Anschließend ... weiter lesen