• 27.05.2012
  • freiepresse.de
  • Panorama

Drei Punkte für Straftaten  

Reform der Flensburger Kartei wird noch einmal verschärft

Berlin (dapd). Die geplante Reform der Flensburger Verkehrssünderdatei wird noch einmal verschärft. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sagte der Zeitung "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht: "Es soll eine dritte Kategorie mit drei Punkten geben: und zwar für Straftaten." Damit sollten untern anderem Fahrerflucht und Fahren unter starkem Alkoholeinfluss ... weiter lesen

 
 
  • 26.05.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Norbert Röttgens Zukunft in der CDU weiter unklar  

Parteikollegen spekulieren über Chancen des geschassten Bundesumweltministers

Berlin (dapd). Der geschasste Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat aus Sicht einiger Parteikollegen noch eine Zukunft in der CDU-Spitze. Parteivize Annette Schavan und der frühere Generalsekretär Ruprecht Polenz halten einen Verbleib Röttgens im Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden für möglich. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ... weiter lesen

 
 
  • 26.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Zeitung: Ramsauer sieht keine Verfehlungen des Aufsichtsrates  

"Keinen Grund zur Annahme, dass Aufsichtspflichten verletzt wurden"

Berlin (dapd-bln). Nach der verschobenen Inbetriebnahme des neuen Hauptstadtflughafens hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) den Aufsichtsrat in Schutz genommen. "Ich habe keinen Grund zur Annahme, dass Aufsichtspflichten verletzt oder nicht ausreichend ausgeschöpft wurden", sagte er laut einem Vorabbericht der "Bild am Sonntag". Das Kontrollgremium ... weiter lesen

 
 
  • 26.05.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Lewentz lehnt Ramsauers Maut-Pläne entschieden ab  

"Die Maut bringt neue Belastungen für die Fernpendler und zusätzlichen Verwaltungsaufwand"

Mainz (dapd). Der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz hat sich entschieden gegen die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland ausgesprochen. In seiner am Samstag in Mainz veröffentlichten Erklärung wandte sich der SPD-Politiker gegen entsprechende Pläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). "Die Maut bringt neue Belastungen ... weiter lesen

 
 
  • 26.05.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Ramsauer drängt mit Plan für Pkw-Maut in Koalitionsausschuss  

"Konzept zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur liegt fertig in der Schublade"

Berlin (dapd). Verkehrsminister Peter Ramsauer will den Spitzen der schwarz-gelben Koalition demnächst einen konkreten Plan für eine Pkw-Maut vorlegen. "Mein Konzept zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur liegt seit wenigen Wochen fertig in der Schublade. Das Papier umfasst auch die Pkw-Maut", sagte der CSU-Politiker "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht. ... weiter lesen

 
 
  • 25.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Mehr Einfluss des Bundes auf Bau und Betrieb von Flughäfen gefordert  

Rechtsgutachten rät "dringend" zur Wahrnehmung des Weisungsrechts gegenüber den Ländern

Berlin (dapd). Der Bund sollte gegenüber den Ländern eine klare Luftverkehrsstrategie formulieren und per Weisung auch durchsetzen. Diese Auffassung vertritt der Luftfahrtrechtler Elmar Giemulla in einem Gutachten für den Bundesverband der Luftverkehrswirtschaft (BDL), das der Nachrichtenagentur dapd vorliegt. Konkret würde das bedeuten, dass der Bund ... weiter lesen

 
 
  • 25.05.2012
  • freiepresse.de
  • Entertainment/Fernsehen

Ramsauer will trotz ARD-Absage weiter für den "7. Sinn" kämpfen  

"Schließlich geht es um die Verkehrssicherheit"

Berlin (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hält ungeachtet einer Abfuhr durch die ARD an seinem Vorhaben fest, die Verkehrsratgebersendung "Der 7. Sinn" wiederzubeleben. "Schließlich geht es um die Verkehrssicherheit", zitierte "Der Spiegel" ihn in einer Vorabmeldung am Freitag. Er habe "keinerlei Verständnis, dass die ARD-Anstalten ... weiter lesen

 
 
  • 23.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Ramsauer schließt Abschaffung der Luftverkehrssteuer nicht aus  

Luftverkehrswirtschaft forderte die Politik zu einem "neuen Grundkonsens" auf

Berlin (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat eine Senkung der Luftverkehrssteuer nicht ausgeschlossen. Es komme auf die Ergebnisse der derzeit laufenden Evaluierung an, sagte der CSU-Politiker am Mittwoch nach einem Spitzentreffen mit der deutschen Luftverkehrswirtschaft in Berlin.Die Koalition hatte die Steuer, deren Aufkommen etwa ... weiter lesen

 
 
  • 23.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Rechtsänderung könnte für viele Mieter teuer werden  

Regierung hofft auf Investitionsschub - Mieterbund befürchtet massive Mehrbelastung

Berlin (dapd). Die vom Bundeskabinett beschlossene Mietrechtsreform könnte nach Ansicht des Deutschen Mieterbunds (DMB) für Hunderttausende Mieter erhebliche Mehrkosten mit sich bringen. Dass sieht das Bundesjustizministerium jedoch anders. "Vorteile und Lasten" seien durch den am Mittwoch von der Bundesregierung gebilligten Gesetzentwurf "fair auf ... weiter lesen

 
 
  • 23.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Management wusste offenbar schon im Dezember von Brandschutzproblem  

Verkehrsministerium berichtet vor Bundestagsausschuss verärgert über Heimlichtuerei

Berlin (dapd). Dem Management der Berliner Flughafengesellschaft war offenbar bereits im Dezember 2011 bekannt, dass der vollautomatische Betrieb der Entrauchungsanlage bis zum geplanten Eröffnungstermin am 3. Juni 2012 nicht funktionieren wird. Das erklärte Grünen-Verkehrspolitiker Stephan Kühn am Mittwoch in Berlin nach einer Sitzung des Verkehrsausschusses ... weiter lesen

 
 
  • 21.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Folgen des Flughafen-Desasters sorgen weiter für Streit  

Bundesverkehrsminister Ramsauer will Kosten zwischen Gesellschaftern teilen

Berlin/Schönefeld (dapd). Die Gesellschafter sollen den Schaden des Berliner Flughafendesasters bezahlen: So will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) die durch die Bauverzögerungen am neuen Hauptstadtflughafen entstehenden Kosten unter ihnen aufteilen. Die Flughafengesellschaft gehöre drei Partnern: den Ländern Brandenburg und Berlin zu jeweils ... weiter lesen

 
 
  • 21.05.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Ramsauer will Kosten für Verzögerung auf Berliner Flughafen teilen  

Verhalten der Aufsichtsräte des Bundes verteidigt

Köln (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will die durch die Bauverzögerungen am neuen Hauptstadtflughafen entstehenden Kosten unter den Gesellschaftern des Bauprojekts aufteilen. Die Flughafengesellschaft gehöre drei Partnern: den Ländern Brandenburg und Berlin zu jeweils 37 Prozent sowie dem Bund zu 26 Prozent, sagte Ramsauer am Montag ... weiter lesen

 
 
  • 20.05.2012
  • freiepresse.de
  • Panorama

Fußballvereine sollen für Fanrandale in Zügen zahlen  

Ramsauer droht Klubs mit Kostenbeteiligungen - Kritik an schlecht bezahlten Ordnern

München (dapd). Herausgetretene Türen, zerschlagene Fenster, aufgeschlitzte Sitze - gewalttätige Fans demolieren fast an jedem Fußball-Wochenende Züge der Deutschen Bahn. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will nun nach den jüngsten Ausschreitungen auf Bahnhöfen und in Zügen die Fußballvereine bei künftigen Krawallen möglicherweise an den ... weiter lesen

 
 
  • 20.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Verkehrsminister Ramsauer setzt Berliner "Soko Flughafen" ein  

"Das Flughafen-Management muss jetzt endlich hieb- und stichfest liefern"

Berlin (dapd). Nach der Verschiebung des Eröffnungstermins des neuen Berliner Flughafens hat Verkehrsminister Peter Ramsauer eine "Soko Flughafen" eingesetzt. "Das Flughafen-Management muss jetzt endlich hieb- und stichfest liefern - mit voller Transparenz gegenüber dem Aufsichtsrat", sagte der CSU-Politiker der Zeitung "Bild am Sonntag".Die Arbeitsgruppe ... weiter lesen

 
 
  • 19.05.2012
  • freiepresse.de
  • Panorama

Fußballclubs sollen für Fanrandale in Zügen zahlen  

Ramsauer droht Vereinen mit Kostenbeteiligungen - Kritik an schlecht bezahlten Ordnern

München (dapd). Herausgetretene Türen, zerschlagene Fenster, aufgeschlitzte Sitze - gewalttätige Fans demolieren fast an jedem Fußball-Wochenende Züge der Deutschen Bahn. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will nun nach den jüngsten Ausschreitungen auf Bahnhöfen und in Zügen die Fußballvereine bei künftigen Krawallen möglicherweise an den ... weiter lesen

 
 
  • 19.05.2012
  • freiepresse.de
  • Panorama

Ramsauer droht Fußballclubs bei Fanrandale in Zügen  

Vereine könnten an Kosten bei Schäden beteiligt werden

München (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will die Fußballvereine bei künftigen Krawallen möglicherweise an den Kosten für Schäden im Bahnverkehr beteiligen. Nach den jüngsten Ausschreitungen von Fußballfans auf Bahnhöfen und in Zügen betonte der CSU-Politiker, die Profivereine stünden in der Mitverantwortung. Entweder sie brächten ... weiter lesen

 
 
  • 17.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Eröffnung des Hauptstadtflughafens erst im Frühjahr 2013  

Platzeck sieht Imageschaden für die Region - Vertrag mit Chefplaner Körtgen aufgelöst

Schönefeld/Berlin (dapd). Der neue Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg soll erst im nächsten Jahr am 17. März in Betrieb gehen. Das hat der Aufsichtsrat der Berliner Flughafengesellschaft in einer Sondersitzung beschlossen. Damit verzögert sich die Eröffnung um ein gutes Dreivierteljahr. Technik-Geschäftsführer Manfred Körtgen muss das Unternehmen ... weiter lesen

 
 
  • 16.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Siemens legt sich auf Zeitplan für ICE-Auslieferung fest  

"Acht bis zehn" Züge im Winterfahrplan einsatzbereit - Aber nur im deutschen Netz

Berlin (dapd). Nach jahrelangen Verzögerungen hat sich Siemens auf einen Zeitplan zur Auslieferung der ersten von 16 neuen ICE-3-Zügen für die Deutsche Bahn AG festgelegt. Sie sollen zum kommenden Winterfahrplan in Deutschland erstmals mit Passagieren fahren, wie Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Mittwoch in Berlin nach einem neuerlichen ... weiter lesen

 
 
  • 15.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Ramsauer bremst Emirates bei Landerechten aus  

"Derzeit gibt es zwischen den beiden Staaten keine Verhandlungen"

Düsseldorf (dapd). Die arabische Fluggesellschaft Emirates kann offenbar nicht darauf hoffen, weitere Landerechte in Deutschland zu erhalten. Das geht aus vertraulichen Korrespondenzen zwischen dem Bundesverkehrsministerium und Emirates-Cheflobbyist Andrew Parker hervor, aus denen das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) zitiert. "Derzeit gibt es zwischen ... weiter lesen

 
 
  • 13.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Sorgfalt vor Schnelligkeit  

Nach dem Flughafen-Debakel will die Politik auf Nummer sicher gehen

Schönefeld/Berlin (dapd). Nach anfangs weitgehend emotionalen Reaktionen auf das Debakel um die geplatzte Eröffnung des Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg (BER) setzt sich zum weiteren Vorgehen nun offenbar rationale Erkenntnis durch. Politiker aus Berlin, Brandenburg und vom Bund - den drei Gesellschaftern der Flughafen-Betreiberfirma - schließen ... weiter lesen

 
 
  • 13.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Ramsauer: Missmanagement hat Hauptstadt blamiert  

Laut "Spiegel" waren die Baumängel seit 2010 bekannt

Hamburg/Berlin (dapd). Nach der kurzfristigen Absage des Eröffnungstermins für den Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) der Flughafengesellschaft Versagen vorgeworfen. "Durch das Missmanagement des Flughafens steht die Hauptstadtregion nun blamiert da", sagte der CSU-Politiker dem "Spiegel" vom Sonntag. ... weiter lesen

 
 
  • 12.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Experten sehen Hauptstadtflughafen nur zur Hälfte betriebsbereit  

Sprecher: Probleme waren lösbar - Neuer Eröffnungstermin nicht in Sicht

Schönefeld/Berlin (dapd). Wenige Tage nach der Absage des Eröffnungstermins für den neuen Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg (BER) werden immer mehr Details zum Ausmaß der technischen Mängel bekannt. Laut einem Bericht von Experten des Münchner Unternehmens ORAT, das für den Probebetrieb mit verantwortlich ist, sind wichtige Bereiche von Check-in ... weiter lesen

 
 
  • 10.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Ramsauer warnt vor Hast beim Berliner Flughafen  

"Man darf jetzt nicht mit einem neuen Datum rausplatzen, das dann vielleicht wieder nicht klappt"

Berlin (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat vor der vorschnellen Festlegung eines neuen Eröffnungstermins des Berliner Willy-Brandt-Flughafens gewarnt. "Man darf jetzt nicht mit einem neuen Datum rausplatzen, das dann vielleicht wieder nicht klappt", sagte Ramsauer dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe). "Das neue Datum muss hieb- und ... weiter lesen

 
 
  • 10.05.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Kraft macht bei West-Förderung Druck  

NRW-Ministerpräsidentin will vom Bund mehr Gelder für Sanierung der Infrastruktur

Düsseldorf (dapd). Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erhöht in der Debatte über eine stärkere finanzielle Förderung des Westens den Druck auf die Bundesregierung. "Wenn hier die Infrastruktur nicht deutlich verbessert wird, schadet das der wirtschaftlichen Entwicklung in ganz Deutschland", sagte die SPD-Politikerin im Gespräch ... weiter lesen

 
 
  • 08.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Hauptstadtflughafen wird Monate später als geplant eröffnet  

Flughafengesellschaft sagt Inbetriebnahme am 3. Juni aus Brandschutzgründen ab

Schönefeld/Berlin (dapd-lbg). Der neue Hauptstadtflughafen in Schönefeld wird erst nach der Sommerpause eröffnet. Die ursprünglich für 3. Juni geplante Inbetriebnahme wurde am Dienstag überraschend abgesagt. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.Grund für die Verzögerung seien Probleme mit Brandschutzanlagen, sagte der Chef der Flughafengesellschaft, ... weiter lesen

 
 
  • 08.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Eröffnung des Hauptstadtflughafen verzögert sich um Monate  

Flughafengesellschaft sagt Inbetriebnahme am 3. Juni aus Sicherheitsgründen ab

Schönefeld/Berlin (dapd-bln). Der neue Hauptstadtflughafen in Schönefeld wird erst an einem noch unbestimmten Termin nach den Sommerferien eröffnet. Die ursprünglich für 3. Juni geplante Inbetriebnahme wurde am Dienstag überraschend abgesagt. Grund seien Probleme mit Brandschutzanlagen, sagte der Chef der Flughafengesellschaft, Rainer Schwarz, in Schönefeld. ... weiter lesen

 
 
  • 04.05.2012
  • freiepresse.de
  • Wirtschaft

Ramsauer will Windkraft an Land ausbauen  

Forderung an Kommunen

Hamburg (dapd). Angesichts der Verzögerungen beim Ausbau der Windenergie-Gewinnung vor der Küste will Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) den Ausbau der Windkraft an Land forcieren. Nicht nur auf dem Meer, auch an Land gebe es noch viele Ausbaumöglichkeiten, sagte Ramsauer dem "Hamburger Abendblatt" (Freitagausgabe) laut Vorabbericht. Die Windenergie ... weiter lesen

 
 
  • 03.05.2012
  • freiepresse.de
  • Regionales

Projekt mit Elektroautos startet  

Erprobt wird "SaxMobility II" unter anderem von den Stadtwerken Leipzig und Dresden

Leipzig (dapd-lsc). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat in Leipzig beim Weltverkehrsforum den offiziellen Startschuss für ein Projekt zur Elektromobilität in Sachsen gegeben. Für "SaxMobility II" sollen bis zu 58 Elektrofahrzeuge angeschafft und etwa 250 zusätzliche Ladepunkte in Sachsen errichtet werden, wie die Sächsische Energieagentur ... weiter lesen

 
 
  • 02.05.2012
  • freiepresse.de
  • Deutschland

Ramsauer erhofft sich mehr Klarheit bei Gestaltung der Spritpreise  

"Ob das Benzin dadurch billiger wird, möchte ich dahingestellt lassen"

Leipzig (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer ist überzeugt, dass die Einrichtung der Markttransparenzstelle für Spritpreise "dem Treiben der Mineralölkonzerne Einhalt gebieten" kann. Die wöchentliche Meldepflicht ermögliche mehr Klarheit über die Preisgestaltung und erleichtere mögliche Zugriffe der Kartellbehörden bei der Verfolgung wettbewerbswidrigen ... weiter lesen

 
 
  • 02.05.2012
  • freiepresse.de
  • Regionales

Weltverkehrsforum debattiert über Vernetzung und Sicherheit  

Japan hat in diesem Jahr die Präsidentschaft des Kongresses inne

Leipzig (dapd-lsc). Globale Vernetzung und Sicherheit sind die Hauptthemen des Weltverkehrsforums, auf dem seit Mittwoch für drei Tage in Leipzig hochrangige Manager und Funktionäre aus Politik und Wirtschaft zusammenkommen. Offiziell eröffnet wird es am Nachmittag von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und seinem japanischen Kollegen Takeshi ... weiter lesen