Reichenbach. Das Ziel zweier Reichenbacher, ein Laga-Stifterschild im Park der Generationen zu entfernen, rückt in weite Ferne. Auch ein Anlauf über den Stadtrat scheint aussichtslos. Das Stifterschild vor der Kaiserlinde im Park der Generationen wird wohl noch lange den Namen von Wolfgang G. tragen. Ist doch jetzt eine von den Bitex-Mitgliedern Egon Richter und ... weiter lesen
Wolkenstein. 50 Cent sind künftig für eine Stunde Parken imZentrum zu zahlen. Fast einstimmig verabschiedete der Stadtrat die neue Gebührenordnung. Für Dauerparker im Wolkensteiner Zentrum wird es künftig teuer. Um für Touristen sowie Bürger, die in der Stadt etwas zu erledigen haben, freie Stellflächen zu schaffen, will die Verwaltung so schnell wie möglich wieder ... weiter lesen
Hohenstein-Ernstthal. Verkehrszeichen in Hohenstein-Ernstthal sind von Unbekannten beklebt und überschrieben worden. Jetzt wird geputzt. Eigentlich sollen die Aufkleber Pakete an ihr Ziel bringen. Viele von ihnen landeten nun aber auf Hohenstein-Ernstthaler Verkehrsschildern statt auf Päckchen. Unbekannte haben sie aufgeklebt und mit Parolen beschriftet. Die Stadt will ... weiter lesen
Die Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz verbietet Besuchern während der Zeit der Fußball-EM das Mitführen von Fan-Utensilien. weiter lesen
Wolkenstein. 50 Cent sind künftig für eine Stunde Parken imZentrum zu zahlen. Fast einstimmig verabschiedete der Stadtrat die neue Gebührenordnung. Für Dauerparker im Wolkensteiner Zentrum wird es künftig teuer. Um für Touristen sowie Bürger, die in der Stadt etwas zu erledigen haben, freie Stellflächen zu schaffen, will die Verwaltung so schnell wie möglich wieder ... weiter lesen
"Ausgewogen" nannte Stadtrat Peter Siedersleben (SPD) die neue Wolkensteiner Gebührenordnung, "insbesondere die darin enthaltenen30 Freiminuten". Allerdings, so der Falkenbacher weiter, stehe und falle alles mit einer permanenten Kontrolle. Deshalb sein Vorschlag, die Arbeitsabläufe in der Stadtverwaltung so zu strukturieren, dass die Politesse künftig ... weiter lesen
Wolkenstein. 50 Cent sind künftig für eine Stunde Parken imZentrum zu zahlen. Fast einstimmig verabschiedete der Stadtrat die neue Gebührenordnung. Für Dauerparker im Wolkensteiner Zentrum wird es künftig teuer. Um für Touristen sowie Bürger, die in der Stadt etwas zu erledigen haben, freie Stellflächen zu schaffen, will die Verwaltung so schnell wie möglich wieder ... weiter lesen
"Ausgewogen" nannte Stadtrat Peter Siedersleben (SPD) die neue Wolkensteiner Gebührenordnung, "insbesondere die darin enthaltenen30 Freiminuten". Allerdings, so der Falkenbacher weiter, stehe und falle alles mit einer permanenten Kontrolle. Deshalb sein Vorschlag, die Arbeitsabläufe in der Stadtverwaltung so zu strukturieren, dass die Politesse künftig ... weiter lesen
Wolkenstein. Für Dauerparker im Wolkensteiner Zentrum wird es künftig teuer. Um für Touristen sowie Bürger, die in der Stadt etwas zu erledigen haben, freie Stellflächen zu schaffen, will die Verwaltung so schnell wie möglich wieder Parkgebühren verlangen. Eine entsprechende Gebührenordnung hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung bei einer Gegenstimme ... weiter lesen
Berlin (dapd). Die FDP lehnt eine Rentenversicherungspflicht für Selbstständige ab. "Wir wollen Selbstständigkeit in Deutschland fördern, wir wollen nicht, dass sie schwieriger wird", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring am Montag in Berlin und fügte hinzu: "Deshalb ist jede Regelung, die zusätzlich Menschen abschreckt, finanzielle Mittel bindet ... weiter lesen
Crimmitschau. Die Stadt Crimmitschau hatte bisher Gebühren für den Rewe-Parkplatz festgelegt. Diese Einnahmen flossen aber in die Kasse des Handelsunternehmens. Infolge einerÜberprüfung wird vorerstkein Geld mehr verlangt. Diese Mitteilung sorgt für Freude bei den Autofahrern: Sie müssen auf dem Rewe-Parkplatz im Crimmitschauer Stadtzentrum vorerst keine Parkgebühren ... weiter lesen
Osnabrück (dapd). Die Union wird nach Worten ihres Bundestagsfraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU) keiner Regelung zustimmen, die Operationen für Senioren einschränken könnte. "Es kann sich jeder darauf verlassen, dass er auch in Zukunft die notwendigen Leistungen im Krankenhaus bekommt - unabhängig vom Alter und Einkommen", sagte Kauder der "Neuen ... weiter lesen
Freiberg. Freiberg bittet die Autofahrer so kräftig wie keine andere mittelsächsische Stadt zur Kasse. In Flöha und Augustusburg ist das Parken auf öffentlichen Flächen kostenlos. In Oederan gibt es Parkgebühren im Centbereich. Hauptstadtzuschlag für Freiberg? Die Parkgebühren im Herzen der Bergstadt stellen sogar das Salär für die Düsseldorfer Prachtstraße ... weiter lesen
Freiberg. Freiberg bittet die Autofahrer so kräftig wie keine andere mittelsächsische Stadt zur Kasse. Ab Juni müssen Parker sogar rund um die Uhr zahlen. Hauptstadtzuschlag für Freiberg? Die Parkgebühren im Herzen der Bergstadt stellen sogar das Salär für die Düsseldorfer Prachtstraße Königsallee in den Schatten. Autofahrer an der "Koe" müssen 1,90 Euro pro ... weiter lesen
Eine "Freie Presse"-Leserin vom Kaßberg ärgert sich darüber, dass im Kulturzentrum Tietz Programmhefte für die Museumsnacht am 5. Mai nicht zum kostenlosen Mitnehmen auslagen. Sie hätte nur in Verbindung mit dem Kauf eines Tickets eines bekommen. Sie fragt: "Warum gibt es die Programme nicht kostenlos?" Inzwischen liegen die Programmhefte in den an ... weiter lesen
Keine Gnade für die Gelbsünder von Bayern München und des FC Chelsea: Die UEFA hält an den Sperren von Holger Badstuber, David Alaba und Luiz Gustavo (alle FC Bayern) fest. weiter lesen
Bei der Eishockey-WM 2012 kommt ein neuer Modus zum Tragen, der erheblichen Einfluss auf den Wettkampfablauf nimmt. Die Zwischen- und die Abstiegsrunde wurden ersatzlos gestrichen. weiter lesen
Hamburg (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die FDP im Koalitionsausschuss von einer Lohnuntergrenze für tariflose Bereiche überzeugen. Die Union wolle den weißen Flecken auf der Tarif-Landkarte tilgen, wo Beschäftigte von Niedrigstlöhnen leben müssten, sagte die CDU-Vorsitzende dem "Hamburger Abendblatt" (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. ... weiter lesen
Markneukirchen. Trotz Bauchschmerzen bei einigen Abgeordneten hat der Stadtrat Markneukirchen eine Stellplatzablösesatzung beschlossen. Das Papier regelt Fälle, bei denen Gewerbetreibende die gesetzlich vorgeschriebenen Stellflächen nicht ausweisen können, da sie auf ihrem Eigentum keinen Platz dafür haben. In solchen Fällen kann ein Stellplatz gegen eine Einmalzahlung ... weiter lesen
Waldkirchen. Zu einem seit Jahren schwelenden Rechtsstreit um die Rückübertragung des Kindergartens Waldkirchen an den Alteigentümer ist zwar inzwischen eine Entscheidung getroffen worden, aber noch keine endgültige, sagte Bürgermeister Klaus Höppe (CDU) zur jüngsten Ratssitzung.Vom Chemnitzer Amt zur Regelung offener Vermögensfragen gebe es eine aktuelle Mitteilung, ... weiter lesen
Berlin (dapd). Die Flughäfen in Europa wehren sich gegen die für April 2013 geplante Aufhebung der EU-Flüssigkeitsregelung. Der Flughafenverband ADV warnte am Donnerstag in Berlin vor Chaos an den Passagierkontrollstellen, da Geräte zur Überprüfung von Flüssigkeiten im Handgepäck nach wie vor nicht praxistauglich seien.Die Aufhebung der Flüssigkeitsregelung ... weiter lesen
Ulm/Düsseldorf (dapd). Gekündigten Mitarbeitern der Drogeriekette Schlecker ist eine Abfindung von 500 Euro angeboten worden. Einen entsprechenden Bericht der "Südwest Presse" bestätigte ein Sprecher des Insolvenzverwalters Arndt Geiwitz in Düsseldorf. "Allerdings war dies nur ein Einzelfall", sagte der Sprecher der dapd.Eine Rechtsanwältin des Insolvenzverwalters ... weiter lesen
Syrau. Der Ortschaftsrat in Syrau regt an, dass in der Gemeinde Rosenbach über die Abschaffung der Baumschutzsatzung diskutiert wird. "Ich halte unsere Bürger für verantwortungsbewusst genug, dass sie nur das fällen, was unbedingt gefällt werden muss", begründete Ortsvorsteher Jens Mantel (Freie Wähler) am Dienstag in der Ortschaftsratssitzung seinen Vorstoß.Und ... weiter lesen
Waldkirchen. Zu einem seit Jahren schwelenden Rechtsstreit um die Rückübertragung des Kindergartens Waldkirchen an den Alteigentümer ist zwar inzwischen eine Entscheidung getroffen worden, aber noch keine endgültige, sagte Bürgermeister Klaus Höppe (CDU) zur jüngsten Ratssitzung. Vom Chemnitzer Amt zur Regelung offenen Vermögensfragen gebe es eine aktuelle Mitteilung, ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die CDU im sächsischen Landtag fordert eine zügige Neuregelung der Sicherungsverwahrung in Deutschland. Es sei unerträglich, dass der Bundesgesetzgeber bisher keine Neuregelung verabschiedet habe, sagte Rechtspolitiker Günther Schneider am Mittwoch in Dresden. Darin sieht Schneider auch den wahren Grund für eine Entscheidung des ... weiter lesen
Berlin (dapd). Der für 2013 geplante Wegfall des EU-weiten Flüssigkeitsverbots auf Linienflügen wird nach Ansicht der deutschen Flughäfen in einem Chaos enden. Die Neuregelung sei unausgegoren und so unzulänglich vorbereitet, dass sie zum "Erliegen der Passagierführung im Flughafenterminal führen" werde, erklärte der Flughafenverband ADV am Mittwoch ... weiter lesen
Potsdam (dapd). Das rot-rote Kabinett hat sich auf eine einheitliche Stasi-Überprüfung von Landesbeamten geeinigt. Vor der Amtsübernahme sollen sie künftig auf eine mögliche frühere Tätigkeit für die DDR-Staatssicherheit überprüft werden, wie die Staatskanzlei am Dienstag mitteilte. Damit nutze die Landesregierung das zu Jahresbeginn geänderte Stasiunterlagengesetz, ... weiter lesen
Stellen sie sich vor, es ist Finale und die Stars sitzen draußen: Ein Szenario, das am 19. Mai im Endspiel der Champions League in München durchaus eintreffen könnte. weiter lesen
Meerane. Wer in Meerane in der Öffentlichkeit zu alkoholischen Getränken greift, muss ab Samstag kommender Woche nur noch auf bestimmten Plätzen und zu bestimmten Zeiten mit Geldbußen bis zu 1000 Euro rechnen. Der Stadtrat beschloss am Dienstag mit neun Ja- und sechs Nein-Stimmen vier Polizeiverordnungen, die genau regeln, wann und wo das öffentliche ... weiter lesen
Berlin (dapd). Kurz vor Ablauf einer Frist der europäischen Kommission zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland verstrickt sich das Bundeskabinett weiter in Streitigkeiten zu dem Vorhaben. Das Justizministerium reagierte am Mittwoch mit Ablehnung auf einen zuvor vom Innenministerium vorgelegten Änderungsvorschlag für die Regelung. ... weiter lesen