Bürgergeld: Ein getriebener Minister

Erschienen am 10.01.2024

Bürgergeld: Ein getriebener Minister

Von Bernhard Walker

Bürgergeld kann unter bestimmten Umständen gestrichen werden. Bild: Jens Kalaene/dpa

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Wer nicht arbeiten will und stattdessen Bürgergeld bezieht, muss in Zukunft härtere Sanktionen befürchten. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf von Arbeitsminister Heil auf den Weg gebracht.

Der Mann ist Sozialdemokrat durch und durch. Somit weiß Arbeitsminister Hubertus Heil nur zu gut, wie sehr und wie lange seine Partei mit Mitgliederverlusten und miesen Wahlergebnissen unter ihrer Hartz-IV-Politik gelitten hat. Umso mehr stellt sich die Frage, warum nun ausgerechnet Heil an das anknüpft, was die SPD hinter sich lassen wollte.

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Shoppen bis in die Nacht: Geschäfte in Aue locken mit Aktionen Kunden in die Stadt

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04.05.2024ZwickauCrinitzberg
Radweg in Crinitzberg wird zur Datenautobahn

											Die Alte Hirschfelder Straße zwischen den Crinitzberger Ortsteilen Obercrinitz und Lauterholz wird zu einem Radweg ausgebaut. Davon profitieren Ausflügler und Anwohner auf unterschiedliche Weise.
										
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03.05.2024Plauen
Auftakt für Stadtfest Plauener Frühling: So viel kosten Bier und Bratwurst

											Drei Tage Stadtfete stehen in Plauen an, am Freitag ging es los. Die „Freie Presse“ hat sich umgeschaut und Preise notiert.
										
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21.04.2024DeutschlandBerlin
Klingbeil zu Bürgergeld-Sanktionen: FDP irrt gewaltig

											Wer eine "zumutbare Arbeit" grundlos ablehnt, soll nach dem Willen der FDP künftig härter bestraft werden. SPD-Chef Lars Klingbeil kritisiert den Koalitionspartner dafür deutlich.
										
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03.05.2024Hohenstein-Ernstthal
A 4 bei Hohenstein-Ernstthal nach Unfall voll gesperrt

											In Richtung Erfurt geht am frühen Abend nichts mehr. Vier Fahrzeuge sind kollidiert.
										
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20.04.2024DeutschlandBerlin
Knapp 16.000 Jobverweigerern wurde Bürgergeld gekürzt

											Die jüngsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen: Nur die wenigsten Bürgergeldbezieher wurden im Jahr 2023 sanktioniert, weil sie die Jobaufnahme verweigerten.
										