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Als FDP-Stadtratskandidat Stefan Scharf Herrn Henryk M. Broder öffentlich als "Hofjuden mit neuer Dienstherrin" bezeichnete, weil er der Umarmung vone Alice Weidel nicht entkam hielt sich die Aufregung in Grenzen. Die Beobachtung der FDP blieb aus, nachdem er sich eilig entschuldigte und das öffentliche Interesse konzentrierte sich schnell wieder auf den verbotenen Körperkontakt, obwohl Corona noch nicht im Anmarsch war.
https://www.tag24.de/nachrichten/dresden-sachsen-stefan-scharf-fdp-antisemitischer-tweet-henryk-m-broder-hofjude-956513
Die KI kann offensichtlich noch nicht unterscheiden in demokratisch und antidemokratisch, in gute und böse Demokraten sowie in rechts und links. Sicherlich wird das bald geändert. Schließlich ist irren menschlich, wenn es darum geht welche Regierungskritik verfassungskonform ist.
Kritische Bürger sind interessierte Bürger und damit die ideale Ressource für eine Demokratie. Die richtige Dynamik für eine positive Weiterentwicklung des Systems bringt aber erst eine Mischung von zufriedenen und unzufriedenen Demokraten - so die Kernbotschaft einer empirischen Studie des WZB.
Und das gilt sicherlich auch für ihre Abgeordneten.
Da gab es doch schon mal eine Person , die bißchen älter war zur Wende ...
Die Frau Gleicke , zur Wende immerhin schon mal 25
Aber von ihr hört man gar nichts mehr ...
Und so richtig hatte das wohl auch nicht geklappt , wenn ich mich recht entsinne ...
"Gleicke stellte am 18. Mai 2017 die Studie des „Göttinger Instituts für Demokratieforschung“ zu Ursachen des Rechtsextremismus in Ostdeutschland vor.
https://de.wikipedia.org/wiki/Iris_Gleicke
Ich hätte gar nicht gedacht , dass es ´so etwas` noch gibt ........................
Und :
Wie wäre es denn , wenn man als Ostbeaugtragte*n auch einen DDR-Oppositionellen einsetzt wie bei der Bundesstasizentrale die Frau Zupke
https://www.freiepresse.de/nachrichten/deutschland/ddr-oppositionelle-wird-bundesbeauftragte-fuer-sed-opfer-artikel11531125
Der-/Diejenige würde dann ja` auf alle wissen , wovon er/sie spricht und vor allem für wen sie sprechen .
Das wäre auf alle Fälle besser , als zwei Männer einzusetzten , welche damals zur Wende noch Jungen von 13 und 14 Jahren waren .
Doppelmoral, wenn nur Daten über AFD Abgeordnete gesammelt werden, interessiert es die übrigen Parteien im Landtag nicht, ob es rechtmäßig geschieht. Aber wehe es betrifft die "Demokraten", dann wird das Geschrei groß. Aber SPD, Linke und Grüne sind doch die Guten, die sollten doch nichts zu verbergen haben und deshalb ganz entspannt bleiben. Oder?
@Hinterfragt: Der Skandal ist nicht, dass einige Politiker ZU RECHT vom VfS beobachtet werden, sondern dass man auch durch Automatismen in der Erfassung & Verarbeitung von Daten beim VfS evtl. zum Extremisten gestempelt werden kann bzw. das bisher möglich war.
Opsssssss, na gucke an.
Bei anderen Politikern hat man das sogar gefordert.
Jetzt wo man selber im Fokus stand/ steht ist's Geschrei mal wieder groß ...
Wieder einmal zeigt sich, dass es dringend mehr demokratischer Kontrolle der VfS-Ämter, klarerer Vorgaben für deren Arbeit & auch dienstrechtlicher Konsequenzen bedarf.
Eigentlich absurd, dass die Verfassung oft vor dem Verfassungsschutz selbst geschützt werden muss!
Da ist es mir auch egal, ob nun im Einzelfall Inkompetenz oder politische Interessen hinter den ständigen "Pannen" steckt.
So, jetzt kriege ich bestimmt auch eine Akte bei denen...