"Verkappte Übergewinnsteuer"?

Erschienen am 02.09.2022
"Verkappte Übergewinnsteuer"?

Von Katrin Pribyl
Bild: Zhang Cheng/XinHua/dpa
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Die EU-Kommission will mit einem Notfallinstrument in den Strommarkt eingreifen. Nächste Woche sollen sich die Mitgliedsstaaten mit ihren Ideen dazu befassen.
Der Brüsseler EU-Jargon ist an Sprachperlen keineswegs arm. Zu ihnen gehört der Begriff "Non-Paper". Als solches wird ein informelles Diskussionspapier bezeichnet, wie es die EU-Kommission nun unter dem Titel "Notfallmaßnahmen auf dem Strommarkt" verfasst hat. In dem 23-seitigen Entwurf hat die Behörde eine Reihe von Optionen durchgespielt,...
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Update
10.05.2024Oberes VogtlandMarkneukirchen
Markneukirchen gedenkt plötzlich verstorbenem Blasorchester-Dirigenten

											Zum Preisträgerkonzert am Samstag würdigt Bürgermeister Toni Meinel Jochen Krebs, der beim Konzert auf der Bühne der Musikhalle zusammenbrach und starb. Sein Bild im Musikhallenfoyer trägt Trauerflor.
										
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09.05.2024Zwickau
Kein Honig mehr vom Werksgelände: Warum hat VW in Zwickau die Bienen abgeschafft?

											Seit 2019 konnten die Mitarbeiter in den Kantinen Honig kaufen, der vor Ort produziert wurde. Damit ist nun Schluss. Aus den Hintergründen machen VW und der beteiligte Imker ein Geheimnis.
										
<img class="img" id="img13912068" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/bau-eines-fussgaengerueberwegs-ortsdurchfahrt-in-geyer-wird-gesperrt/_r7eWI8B60gE5rTmPxy0/20/68/13912068_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Bau eines Fußgängerüberwegs: Ortsdurchfahrt in Geyer wird gesperrt - Die Ehrenfriedersdorfer Straße in Geyer wird nach Pfingsten für einige Tage voll gesperrt." /><img class="img" id="img13912068" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/bau-eines-fussgaengerueberwegs-ortsdurchfahrt-in-geyer-wird-gesperrt/_r7eWI8B60gE5rTmPxy0/20/68/13912068_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Bau eines Fußgängerüberwegs: Ortsdurchfahrt in Geyer wird gesperrt - Die Ehrenfriedersdorfer Straße in Geyer wird nach Pfingsten für einige Tage voll gesperrt." /><img class="img" id="img13912068" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/bau-eines-fussgaengerueberwegs-ortsdurchfahrt-in-geyer-wird-gesperrt/_r7eWI8B60gE5rTmPxy0/20/68/13912068_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Bau eines Fußgängerüberwegs: Ortsdurchfahrt in Geyer wird gesperrt - Die Ehrenfriedersdorfer Straße in Geyer wird nach Pfingsten für einige Tage voll gesperrt." />
10.05.2024AnnabergGeyer
Bau eines Fußgängerüberwegs: Ortsdurchfahrt in Geyer wird gesperrt

											Nach Pfingsten ist die Ehrenfriederdorfer Straße in Geyer dicht. Schon vorher gilt das für eine angrenzende Straße. Was geplant ist.
										
<img class="img" id="img13878023" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/fluechtlinge-eu-beschliesst-milliarden-deal-mit-dem-libanon/34FtNo8B60gE5rTmQ_Lk/80/23/13878023_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Flüchtlinge: EU beschließt Milliarden-Deal mit dem Libanon - In das Gebiet von Wadi Khaled an der libanesisch-syrischen Grenze im Nordlibanon flüchten täglich Hunderte Menschen (Archivbild)." /><img class="img" id="img13878023" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/fluechtlinge-eu-beschliesst-milliarden-deal-mit-dem-libanon/34FtNo8B60gE5rTmQ_Lk/80/23/13878023_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Flüchtlinge: EU beschließt Milliarden-Deal mit dem Libanon - In das Gebiet von Wadi Khaled an der libanesisch-syrischen Grenze im Nordlibanon flüchten täglich Hunderte Menschen (Archivbild)." /><img class="img" id="img13878023" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/fluechtlinge-eu-beschliesst-milliarden-deal-mit-dem-libanon/34FtNo8B60gE5rTmQ_Lk/80/23/13878023_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Flüchtlinge: EU beschließt Milliarden-Deal mit dem Libanon - In das Gebiet von Wadi Khaled an der libanesisch-syrischen Grenze im Nordlibanon flüchten täglich Hunderte Menschen (Archivbild)." />
02.05.2024WeltBrüssel/Beirut
Flüchtlinge: EU beschließt Milliarden-Deal mit dem Libanon

											Immer mehr Flüchtlinge kamen zuletzt vom Libanon nach Zypern - und damit in die EU. Nun hat der Staatenbund viel Geld versprochen, um illegale Migration zu verhindern und Schleuser zu bekämpfen.
										
<img class="img" id="img13784625" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/von-der-leyens-parteifreund-sagt-nach-kritik-topjob-ab/UHie444BAgJs0_5h2mf8/46/25/13784625_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Von der Leyens Parteifreund sagt nach Kritik Topjob ab - Der deutsche CDU-Politiker Markus Pieper sollte den Posten in Brüssel eigentlich in dieser Woche antreten." /><img class="img" id="img13784625" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/von-der-leyens-parteifreund-sagt-nach-kritik-topjob-ab/UHie444BAgJs0_5h2mf8/46/25/13784625_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Von der Leyens Parteifreund sagt nach Kritik Topjob ab - Der deutsche CDU-Politiker Markus Pieper sollte den Posten in Brüssel eigentlich in dieser Woche antreten." /><img class="img" id="img13784625" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/von-der-leyens-parteifreund-sagt-nach-kritik-topjob-ab/UHie444BAgJs0_5h2mf8/46/25/13784625_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Von der Leyens Parteifreund sagt nach Kritik Topjob ab - Der deutsche CDU-Politiker Markus Pieper sollte den Posten in Brüssel eigentlich in dieser Woche antreten." />
16.04.2024WeltBrüssel
Von der Leyens Parteifreund sagt nach Kritik Topjob ab

											Der CDU-Politiker Markus Pieper verzichtet nach heftiger Kritik auf einen Topjob in der EU-Kommission. Die Sache ist auch für Chefin Ursula von der Leyen brisant. Hat sie einen Parteifreund geopfert?
										
<img class="img" id="img13915772" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/oeffentlicher-dienst-wenn-angestellte-streiken-und-beamte-kassieren/pbTCU48B60gE5rTmgdcT/57/72/13915772_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Öffentlicher Dienst: Wenn Angestellte streiken und Beamte kassieren - Ende vergangenen Jahres nahmen Tausende Angestellte aus Sachsen am Warnstreik teil, um Druck auf die Arbeitgeber in den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst der Länder zu machen." /><img class="img" id="img13915772" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/oeffentlicher-dienst-wenn-angestellte-streiken-und-beamte-kassieren/pbTCU48B60gE5rTmgdcT/57/72/13915772_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Öffentlicher Dienst: Wenn Angestellte streiken und Beamte kassieren - Ende vergangenen Jahres nahmen Tausende Angestellte aus Sachsen am Warnstreik teil, um Druck auf die Arbeitgeber in den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst der Länder zu machen." /><img class="img" id="img13915772" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/oeffentlicher-dienst-wenn-angestellte-streiken-und-beamte-kassieren/pbTCU48B60gE5rTmgdcT/57/72/13915772_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Öffentlicher Dienst: Wenn Angestellte streiken und Beamte kassieren - Ende vergangenen Jahres nahmen Tausende Angestellte aus Sachsen am Warnstreik teil, um Druck auf die Arbeitgeber in den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst der Länder zu machen." />
08.05.2024SachsenDresden
Öffentlicher Dienst: Wenn Angestellte streiken und Beamte kassieren

											Warum vor allem höhere Besoldungsgruppen von der Übernahme des Tarifergebnisses im öffentlichen Dienst der Länder in Sachsen profitieren.
										