Reichsbürger-Verdacht am Plauener Amtsgericht: Wie wird man eine Schöffin wieder los?

Erschienen am 06.02.2023
Reichsbürger-Verdacht am Plauener Amtsgericht: Wie wird man eine Schöffin wieder los?

Bild: Stefan Puchner/dpa/dpa-tmn
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Ungewöhnlicher Vorgang im Vogtland: Ein Anwalt stellt einen Antrag auf Befangenheit einer Laienrichterin. Der Anlass: Womöglich steht sie nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes.
Der Vorgang dürfte bisher einmalig sein am Plauener Amtsgericht: Ein Rechtsanwalt hat beantragt, bei einem Verfahren eine Schöffin als befangen zu erklären. Dem Antrag wurde stattgegeben, das Verfahren zunächst ausgesetzt. Die Begründung: Bei der Laienrichterin soll es sich um eine Reichsbürgerin handeln.
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