Die Ratssitzung zum Stadion-Neubau hatten Hunderte CFC-Fans auf dem Neumarkt verfolgt. Jetzt wird der Vorgang untersucht.
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Stadion-Projekt liegt vorerst auf Eis
Tauziehen um Rechtmäßigkeit des Ratsbeschlusses hat Folgen
Chemnitz. Wegen der juristischen Prüfung des Ratsbeschlusses zum Stadion-Neubau liegen die Pläne derzeit auf Eis. Wie Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig am Dienstag sagte, dürfe "nichts gemacht werden, was Kosten verursacht und Tatsachen schafft". So könne die Grundstücks- und Gebäudewirtschafts-Gesellschaft (GGG) als Bauherr vorerst auch keine Verträge abschließen.
Ursache der Zwangspause sind nach Ludwigs Worten die Untersuchungen der Landesdirektion Chemnitz. In der vergangenen Woche hatte der Kreisverband der Piratenpartei den Stadtratsbeschluss vom 5. Oktober beim Präsidenten der Behörde wegen der möglichen Befangenheit von zwei Ratsmitglieder offiziell angefochten. Der Grund: Beide Räte sind ehrenamtliche Mitglieder des Aufsichtsrates des Chemnitzer Fußballclubs. Zudem gibt es Vorwürfe aus den Reihen des Stadtrates wegen der Video-Übertragung der Ratssitzung auf dem Neumarkt. Einige Mitglieder des Gremiums hatten sich auf Grund der lautstarken CFC-Fans offenbar unter Druck gesetzt gefühlt. Beide Vorgänge werden zurzeit von der Landesdirektion geprüft.
Wann die Behörde eine Entscheidung zur Rechtmäßigkeit des Ratsbeschlusses trifft, ist derzeit völlig offen. Ein Sprecher sagte am Dienstag, dies sei "keine Sache von wenigen Tagen". Um die Angelegenheit beurteilen zu können, habe man zunächst Unterlagen von der Stadt angefordert. Für die GGG als Bauherr des neuen Stadions wird damit die Einhaltung der Zeitvorgaben immer schwieriger. Ursprünglich sollte der Baustart Mitte nächsten Jahres erfolgen. "Je länger es bis zur Entscheidung der Landesdirektion dauert, desto größer ist die Gefahr, dass der geplante Bauablauf nicht eingehalten werden kann", so GGG-Sprecher Erik Escher am Dienstagabend. Die Ausnahmegenehmigung des Deutschen Fußball-Bundes zur Nutzung des alten Stadions endet am 30. Juni 2012. Eigentlich sollte bis dahin der Baubeginn erfolgt sein.
18:26 Uhr
fuxx: Es wurde in der Stadiondiskussion immer klar gesagt, dass es keine separate Geld-/Deckungsquelle für das Stadion gibt. Der Punkt und die Einplanung von Steuermehreinnehamen waren doch ein Kritikpunkt.
In der Stadtratssitzung wurde das in meiner Erinnerung auch genau so dargestellt. Das konnte jeder (der wollte) auf dem Markplatz mitverfolgen.
10:14 Uhr
ChristianS: Nun, ich weiß aber, daß die Stadt pro Jahr (!) 50 Millionen für Kunst und Kultur ausgibt. Da wäre doch ein Ansatz für Deckungsquellen...
23:37 Uhr
gelöschter Nutzer: @ChristianS
Anfragen zum Haushaltplan der Stadt können an die Pressestelle, den Kämmerer oder direkt an die OB gerichtet werden.
Wenn Sie sich als CFC-Fan vorstellen, werden Sie garantiert exakt informiert.
21:30 Uhr
HorrorBeetle: Der Artikel wurde von der Morgenpost zur Verfügung gestellt, der Formulierung darf also keine besondere Bedeutung begemessen werden.
Essentiell ist jedoch der Inhalt, und der ist besorgniserregend.
Zu Ihrem Kultur-Argument: aus Ihrer Frage entnehme ich, dass Sie keinen tieferen Einblick in die kommunale Haushaltsführung haben. Diese sagt nämlich Ausgaben gleich Einnahmen, also ich kann nur soviel ausgeben, wie ich einnehme (Ausnahme: Pflichtausgaben, die müssen eh bezahlt werden). Demnach bestehen für den Kulturbetrag also bereits Deckungsquellen. Diese könnte ich Ihnen jetzt aus dem HHPL ziehen, ist aber eine Mords-Arbeit!
Das EKKO ist ja auch nur entstanden, weil für die freiwilligen Aufgaben der Gemeinde eben keine ausreichenden Deckungsquellen gefunden werden konnten.
Für das Stadion besteht, hier von der OB zugegeben, jedoch auch noch keine Deckungsquelle. Bedeutet im Umkehrschluss, es muss eine gefunden werden, was wiederum bedeutet, da nicht mit Mehreinnahmen zu rechnen ist, welche nicht schon verplant sind, muss wo anders eine Ausgabe (höchstwahrscheinlich Schulen, Bildung, Kultur) wegfallen, damit die Ausgabe "Stadion" gedeckt werden kann.
Und genau DAS wurde zu Beginn der Diskussion IMMER durch die Stadtspitze dementiert!
17:30 Uhr
ChristianS: Danke für den Link.
Na, das nenne ich mal seriösen Journalismus ! Aus der Aussage, das es keine konkrete Deckungsquelle gibt, leitet Frau Karl ab, daß die OB keine Ahnung von der Finanzierung hat ! ;-)
Dann bitte ich doch darum, daß mir hier irgend jemand eine konkrete Deckungsquelle für die jährlichen Ausgaben für Kunst und Kultur in Chemnitz nennt, z.B. Esche - Villa, Tietz, Schumann-Philharmonie, Gunzenhauser, Tierpark etc !