Förderung im ländlichen Raum: Viel Geld, aber auch viel Kritik
24 Millionen Euro aus dem Programm zur Integrierten Ländlichen Entwicklung vom Landratsamt 2011 bewilligt
Annaberg-Buchholz. Noch bis 2013 läuft das Förderprogramm für die Integrierte Ländliche Entwicklung in Sachsen. Dessen Ziel ist es, gleiche Lebensverhältnisse in allen Regionen des Freistaates zu sichern Von den insgesamt zur Verfügung stehenden 545 Millionen Euro sind bereits 428 Millionen Euro ausgegeben beziehungsweise gebunden. In den Erzgebirgskreis flossen nach Angaben des Landratsamtes bisher annähernd 58 Millionen Euro Fördermittel. Damit wurden Investitionen in einer Gesamthöhe von 90 Millionen Euro möglich.
Allein in diesem Jahr hat die Behörde bislang 23,84 Millionen Euro bewilligt - mehr als in der Budgetorientierung vorgesehen war. Davon profitieren sowohl kommunale als auch private Antragsteller: Die Gemeinde Bärenstein zum Beispiel modernisiert mit diesem Geld ihre Grundschule. In Schlettau wird die Elterleiner Straße grundhaft ausgebaut, im Mildenauer Ortsteil Arnsfeld die Gutsstraße. In Oberwiesenthal konnte mithilfe der Förderung das neue Mehrzweckgebäude auf dem Parkplatz P1 errichtet werden, das unter anderem eine öffentliche Toilette beherbergt. Im Thumer Ortsteil Jahnsbach gestaltet ein privater Pflegedienst eine ehemalige Strumpffabrik zu einem Pflegezentrum um, in dem sowohl Plätze für die Tagespflege als auch seniorengerechte Wohnungen entstehen - und damit auch neue Arbeitsplätze. Im gesamten Landkreis profitierten nach Angaben des Landratsamtes in diesem Jahr 277 Antragsteller von den Zuschüssen. Sie konnten beziehungsweise können damit ein Investitionsvolumen von fast 40 Millionen Euro verwirklichen.
Dennoch gibt es auch viel Kritik in den Kommunen, vor allem wegen der in diesem Jahr teilweise sehr späten Zuwendungsbescheide. Königswaldes Bürgermeister Wolfgang Hotze beispielsweise kann sich nicht erinnern, in den vergangenen 21 Jahren seiner Dienstzeit die Situation erlebt zu haben, dass bei schönstem Sommerwetter nicht gebaut werden konnte, weil die Zuwendungsbescheide fehlten. Wie Königswalde mussten auch andere Kommunen ihre geplante Vorhaben deshalb auf das nächste Jahr verschieben. Gründe dafür sieht der zuständige Abteilungsleiter Udo Kolbe unter anderem in dem späten Antragsschluss am 30. Juni, einem komplizierten Bewilligungsverfahren und teilweise vielen Nachlieferungen, die von den Kommunen abgefordert werden mussten.
Kommunen im Erzgebirge in drei Förderregionen integriert
Die Region Annaberger Land - der gleichnamige Verein zählt insgesamt 83 Mitglieder - ist als einziges der drei Fördergebiete als Leader-Gebiet eingestuft. Das heißt, Vorhaben dort werden mit einem zehn Prozent höheren Fördersatz bezuschusst. Zu den 13 Mitgliedskommunen mit ihren insgesamt 50 Ortsteile gehören Annaberg-Buchholz, Bärenstein, Crottendorf, Jöhstadt, Königswalde, Mildenau, Scheibenberg, Schlettau, Sehmatal, Tannenberg und Thermalbad Wiesenbad. Dort wurden bisher insgesamt 149 Maßnahmen bezuschusst, davon allein 54 in diesem Jahr.
Zur Zwönitztal-Greifensteinregion gehören insgesamt 13 Kommunen - darunter Elterlein, Geyer, Ehrenfriedersdorf, Thum und Gelenau. Dort wird im Gegensatz zur Region Annaberger Land nur ein höherer Fördersatz von fünf Prozent gewährt, da das Gebiet als Region für Integrierte Ländliche Entwicklung eingestuft wurde - kurz auch Ile-Region genannt. Seit Beginn der Förderperiode 2007 wurden dort 175 Vorhaben unterstützt - in diesem Jahr 45.
Die Region Westerzgebirge erstreckt sich hauptsächlich im Vogtlandkreis. Einziger Vertreter aus dem Erzgebirge dort ist die Stadt Oberwiesenthal. Im flächen- und einwohnermäßig größten Fördergebiet wurden seit 2007 insgesamt 175 Vorhaben unterstützt. In diesem Jahr erhielten 58 Projekte einen Zuschuss. (af)
