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Mehr als Onlineformulare: Kreis wird behutsam digitaler

Per Whatsapp dem Gesundheitsamt antworten oder Wunschkennzeichen reservieren: Das Landratsamt macht es Bürgern in manchen Dingen einfacher. Doch es gibt Hürden.

Von Michael Urbach
Annaberg-Buchholz. Wen einmal eine richtige Grippe plagte, der weiß: Man hat andere Probleme als die Korrespondenz mit dem Gesundheitsamt wegen der meldepflichtigen Krankheit. So mancher Influenza-gepeinigte Erzgebirger kann sich den Weg zur Post sparen, denn der ausgefüllte Ermittlungsbogen kann jetzt mit dem Smartphone fotografiert und per Whatsapp-Nachricht an das Amt übermittelt werden.

Für sich genommen eine kleine Sache - die aber zumindest ins Auge fällt. Denn während vier von fünf Deutschen das Internet verwenden, hinkt die Bundesrepublik beim E-Government hinterher. Nur 19 Prozent der Menschen nutzen entsprechende Angebote im Umgang mit Behörden, hält der jüngste Digitalisierungsreport der EU-Kommission fest - was aber auch am mageren Angebot solcher Dienste liegt. Da fallen Fortschritte auf.

"Momentan sind insbesondere einige Basiskomponenten des Freistaates Sachsen im Einsatz: Amt 24, Formularservice oder auch die elektronische Signatur", sagt Kreissprecher André Beuthner. Außerdem kann man online prüfen, ob das Wunschkennzeichen verfügbar ist und es reservieren lassen - wer möchte, darf gezielt nach freien Schnapszahlen suchen. Wem ein Bußgeldverfahren anhängt, kann die Anhörung übers Internet erledigen. Ebenso ist die Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen möglich. Um die Identität nachweisen zu können, ist der neue Personalausweis mit Onlinefunktion erforderlich.

Und da liegt laut Beuthner ein Knackpunkt: "Anhand der verschiedenen E-Government-Projekte im Freistaat sowie auf Bundesebene ist ersichtlich, dass die mangelnde Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger gegenüber dem elektronischen Personalausweis an vielen Stellen hinderlich ist." Dennoch will und muss die Kreisverwaltung die Digitalisierung vorantreiben. Geplant ist der Ausbau des elektronischen Zulassungsverfahrens, die elektronische Wiederinbetriebnahme ist für 2018 geplant. Weiterhin prüft der Erzgebirgskreis die Schaffung einer Online-Bezahlmöglichkeit für Buß- und Verwarngelder. Das bundesweite Tempo der Digitalisierung geht indes vielen nicht schnell genug. Im Bundestag steht an diesem Donnerstag ein Beschluss auf der Tagesordnung, mit dem Koalition und Grüne E-Government stärken wollen. Inwieweit das Thema im Erzgebirge Fahrt aufnimmt, muss sich zeigen. "Keine direkte Not", sieht Frank Dahms von der Kreistagsfraktion Die Linke. "Das ist eine Generationsfrage, die Menschen wachsen rein", sagt er. "Das Angebot wird erweitert, wie es die Bürger verlangen." Michael Brändel (FDP) denkt ähnlich: "Das direkte Gespräch von Mensch zu Mensch können uns Maschinen nicht in jedem Fall ersetzen."

 
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