Silberberg: Jetzt sollen auch die Auer abstimmen
Stadtrat befasst sich mit Antrag auf Bürgerentscheid für Einheitsgemeinde
Aue. Die Bildung der Erzgebirgsmetropole wird vermutlich noch ein Stück mehr zur Sache der Bürger in der geplanten Einheitsgemeinde Silberberg. Nachdem sich bereits Schneeberg und Lößnitz seit langem dafür entschieden hatten, die Einwohner bei einem Bürgerentscheid über die Fusion abstimmen zu lassen, treten jetzt womöglich auch die Auer in diese Spur. Der Stadtrat wird sich in seiner Sitzung am Mittwochabend mit einem sogenannten interfraktionellen Antrag befassen. Demnach sollen die Bürgervertreter beschließen, "dass vor einem eventuellen Zusammenschluss der Großen Kreisstadt Aue mit einer oder mehreren Städten bzw. Gemeinden die Zustimmung der Einwohner der Stadt durch einen Bürgerentscheid gemäß der Sächsischen Gemeindeordnung erforderlich ist". Da immerhin elf von insgesamt 22 Stadträte quer durch alle Fraktionsreihen diesen Antrag unterschrieben haben, wird der Beschluss Mittwochabend wohl genau so gefasst werden. Im Verwaltungsausschuss des Stadtrats gab es mit achtmal Ja und einmal Nein bei einer Enthaltung bereits ein klares Votum.
Der Hang zum Plebiszit kommt in Aue einigermaßen überraschend. Bislang galt eher die Auffassung "dann wird das nie was" als gängige Begründung für die Ablehnung eines Bürgerentscheids. Oberbürgermeister Heinrich Kohl nennt das ein moralisches Manko, wenn solchen Abstimmungen die Vermutung anhafte, die Bevölkerung sei "zu doof", würde ohnehin nicht richtig entscheiden. Dabei schreibt die Sächsische Gemeindeordnung bei so bedeutenden Angelegenheiten, wie es Gebietsänderungen - etwa die Fusion von vier Kommunen zur Einheitsgemeinde Silberberg - zweifellos darstellen, eine Anhörung der Einwohner ab vollendetem 16. Lebensjahr ohnehin zwingend vor. Ein Bürgerentscheid ersetzt eine solch umfassende Prozedur. Offensichtlich haben auch jüngte Ereignisse im Land, etwa rund um das Projekt Stuttgart 21, den am Mittwoch vorliegenden Antrag beflügelt. Es sei deutlich geworden, heißt es, dass die Bürger an wesentlichen, sie betreffenden Entscheidungen beteiligt werden wollen. Die Sitzung beginnt 17 Uhr.
