Wendeschleife bleibt im Haushaltsplan
Gemeinderat vermisst seinen Antrag zur Bushaltestelle
Gelenau. Verwundert hat Torsten Steidten (Linke) zur jüngsten Gemeinderatssitzung in Gelenau moniert, dass dem Gremium sein Antrag zum Haushaltsplan 2012 nicht vorliegt. Darin plädierte er dafür, dass die neue Haltestelle am früheren Gasthof "Hirsch" ohne Wendeschleife errichtet werden soll. Er habe diesen Antrag in Vorbereitung der Haushaltsberatung im Verwaltungsausschuss gestellt.
Steidten wollte erreichen, dass die für den Bau der Bushaltestelle im Plan eingestellten Mittel gestrichen und der Rücklage der Gemeinde - also dem Sparstrumpf - zugeführt werden. Er fand aber für seinen nochmals gestellten Antrag bei der Abstimmung keine Unterstützung. Ob Haltestelle mit oder ohne Wendemöglichkeit, das wirke sich nicht weiter aus, entgegnete Bürgermeister Reinhard Penzis (CDU). Weiter meinte der Ortschef, dass Steidten ja sowieso nur erreichen wolle, dass die Busse nicht wenden und dafür weiterhin ins Oberdorf fahren müssten.
Die Kommune lässt mit Mitteln aus dem Fördertopf Integrierte ländliche Entwicklung ab Januar den ehemaligen Gasthof "Hirsch" abreißen, um dort eine sichere Haltestelle für die Schüler zu errichten. Dass zugleich eine Wendeschleife für Busse mit gebaut wird, hatte den Gemeinderat in diesem Jahr mehrfach beschäftigt. Denn wiederholt war aufmerksam gemacht worden, dass die Wendemöglichkeit zwar im Interesse der Regionalverkehr Erzgebirge GmbH (RVE) liege, aber sich das Busunternehmen nicht an der Finanzierung beteiligen könne. Im Oktober hatte Bürgermeister Penzis dann mitgeteilt, dass sich die Gemeinde für dieses Vorhaben um Gelder aus einem speziellen Fördertopf bemühen wolle.
Steidten stimmte dann auch als einziger gegen den neuen Etat. Es ist zugleich der erste Haushaltsplan der doppelten Buchführung in Konten (Doppik). Penzis hatte darauf hingewiesen, dass dazu noch die Eröffnungsbilanz im ersten Halbjahr erstellt werde. Auch im neuen Haushalt bleiben die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer unverändert. "Damit liegen wir unter dem Durchschnitt und wurden mehrfach angemahnt, diese nach oben zu korrigieren", bemerkte Penzis.
Die wichtigsten investiven Maßnahmen im Haushalt 2012 sind neben der Haltestelle am "Hirsch" die Erneuerung der Toiletten der Pestalozzi-Grundschule sowie die Fertigstellung der Außenanlagen im Schulbereich. Außerdem soll die Kreuzung an der Straße der Einheit/Rathausplatz/Ernst-Grohmann-Straße - zugleich Zufahrt zu Rathaus, Volkshaus, Neubaugebiet und Strumpfmuseum - im kommenden Jahr neu- und vor allem übersichtlicher gestaltet werden. Für die Aufweitung des Bereiches ist der Abbruch des Gebäudes Straße der Einheit 68 erforderlich.
Die Gemeinde wird zum 1. Januar 2012 keine Verschuldung des Kernhaushaltes aufweisen. Im Stellenplan gibt es gegenüber 2011 keine Veränderung, die Kommune hat nahezu 21 Vollzeitbeschäftigte. Der Anteil der Personalkosten an den Aufwendungen des Haushalts beträgt knapp 27 Prozent.
