Am ländlichen Erscheinungsbild von Rossau würde eine Eingemeindung wohl nichts ändern.

Foto: Falk Bernhardt

Rossau entscheidet über Hochzeitsantrag

Vor Bürgerentscheid zur Eingemeindung nach Mittweida zeichnet sich keine Einigkeit ab

Rossau. Nur darin sind sich die Gegner und Befürworter der möglichen Eingemeindung von Rossau nach Mittweida einig: Es sollten so viele Stimmen wie möglich zum Bürgerentscheid am Sonntag abgeben werden. Ansonsten sind die Fronten verhärtet. Rossaus Bürgermeister Dietmar Gottwald (parteilos) hat in den Einwohnerversammlungen für die Kommunal-Ehe argumentiert, mit Rückhalt der Stadt Mittweida. Zwei Bürgerinitiativen werben derweil mit Plakaten und in Info-Blättern für die Eigenständigkeit. Zuletzt konzentrierte sich die Auseinandersetzung auf folgende Fragen:

Warum strebt der Rossauer Bürgermeister die Eingemeindung zum 1. Januar 2013 mit Mittweida an? Dabei hat er doch selbst vor seiner Wahl dafür plädiert, dass Rossau so lange wie möglich eigenständig bleibt.

Zu seinem Wahlversprechen sagt Dietmar Gottwald heute, dass er damals die finanzielle Lage der Gemeinde nicht kannte und nicht vorauszusehen gewesen sei, wie viel Geld verschiedene Projekte verschlingen würden. Wesentliche Motivation für eine schnelle Entscheidung zur Eingemeindung ist die sogenannte "Hochzeitsprämie", die der Freistaat den beiden Kommunen in Aussicht stellt. Deren Summe sinkt in den nächsten drei Jahren. Bei einer Fusion 2013 könnte Rossau 860.000 Euro für Investitionsvorhaben im Gemeindegebiet einsetzen, da die Stadt Mittweida auf ihren Anteil verzichten würde. Verwendet werden könnte das Geld laut Gottwald für Bauprojekte wie den Ausbau der Staatsstraße 32 in Oberrossau oder die Sanierung der Staubeckenstraße. Dabei handele es sich um Vorhaben, die ansonsten auf Jahre verschoben werden müssten. Angesichts der Haushaltslage müsse Rossau auch für weitere dringende Projekte Kredite aufnehmen. Mittweida biete dagegen eine stabilere Finanzkraft und mit der durch Eingemeindung wachsenden Einwohnerzahl sind mehr Schlüsselzuweisungen des Freistaates zu erwarten. Pro Jahr könnten nach Angaben des Mittweidaer Oberbürgermeisters so rund eine Million Euro mehr in die Stadtkasse gespült werden. Trotz aller finanzieller Motive wehrt sich Gottwald gegen den Vorwurf, den Ort "verkaufen" zu wollen. "Es geht darum, die Lebensqualität im Ort zu erhalten", sagt der Bürgermeister.

Manche Rossauer vermuten auch eine persönliche Motivation hinter der Initiative des Rossauer Bürgermeisters. Was ist dran an den Gerüchten um seine beruflichen Zukunftspläne?

Gottwald hat dazu eine klare Antwort: "Ich werde nicht als OB von Mittweida kandidieren." Ein Arbeitsplatz in der Stadtverwaltung steht dagegen in Aussicht. So könnte er Beigeordneter werden. "Aber auch auf der Stelle könnte ich mich für die Rossauer Belange einsetzen", erklärte Gottwald. Es gibt laut dem Mittweidaer OB Matthias Damm dazu noch keine Absprachen.

Bei nur vier bis fünf Vertretern Rossaus im Mittweidaer Stadtrat würden die Interessen der Gemeinde kaum noch berücksichtigt, befürchten Fusions-Gegner.

Die Anzahl der Sitze im Stadtrat richtet sich nach der Einwohnerzahl. Damit ist klar, mehr als 5 von dann 26 Stadtratssitzen könnten die Rossauer nicht erhalten. Mittweidas OB wirbt in der Frage um Vertrauen: "Es gibt im Stadtrat ein ungeschriebenes Gesetz. Wenn etwas in einem Ortsteil geklärt werden muss, dann wird keine Entscheidung über die Interessen des Ortschaftsrates hinweg getroffen." Ein Ortschaftsrat hat ansonsten kein Stimmrecht bei Stadtratsentscheidungen.

Bei einer Eingemeindung entstehen Kosten, wie für Änderungen in Ausweisen und Kfz-Briefen oder für neue Straßenschilder. Wer kommt dafür auf?

Diese Kosten sollen aus dem neuen Haushalt der Kommune 2013 bestritten werden. Die Rossauer müssten dafür nicht aufkommen, verspricht Gottwald.

Es gibt die Sorge, dass die Gemeindewohnungen von der Mittweidaer Wohnungsbaugesellschaft übernommen werden könnten?

Der Vermutung widersprechen Gottwald und Damm. Laut deren Aussagen würden die Immobilien bei der Stadt Mittweida angesiedelt.

Was passiert, wenn sich die Rossauer jetzt für eine Eigenständigkeit entscheiden?

Eine Eingemeindung nach Mittweida wäre in den folgenden drei Jahren nicht mehr möglich. So lange ist das Ergebnis des Entscheids bindend. Während die Bürgerinitiative die finanzielle Situation der Gemeinde als stabil darstellt, widerspricht dem Bürgermeister Gottwald. Aus eigener Kraft könne die Gemeinde in den nächsten Jahre einige wichtige Vorhaben nicht realisieren. Die Zahl der Einwohner schwinde genauso wie in Nachbarkommunen (jährlich um etwa elf Prozent), auch Einnahmen aus der Gewerbesteuer seien rückläufig. Er erwartet, dass zum Beispiel die Hebesätze für die Gewerbesteuer genauso auf den Prüfstand kommen müssten, wie die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung und Mieten der gemeindeeigenen Wohnungen. Bei einer Absage an Mittweida sei zudem das Thema Eingemeindung nur aufgeschoben. Ganz neu ist das Thema Gemeine-Ehe für Rossau indes nicht. Schon Ende der 1990er- Jahre verhandelte Rossau mit Kriebstein über einen Zusammenschluss. Auch noch Anfang dieses Jahres machten die Rossauer solche Offerten Richtung Kriebstein, ohne dass sich öffentlicher Protest regte. Doch bisher gab es außer für zwei Ortsteile nur Absagen an die Rossauer.