Eine solche Szenerie mit gefüllten Stellflächen auf dem Tzschirnerplatz in Mittweida haben die Kritiker der Umbaupläne vor Augen. Nach deren Ansicht ist der Parkplatz nicht entbehrlich.
Foto: Falk Bernhardt
Tzschirnerplatz-Umbau bleibt umstritten
Metamorphose vom grauen Parkraum zur grünen Insel stößt nach wie vor auf Kritik
Mittweida. Der Rathausspitze weht der Wind des Widerspruchs ins Gesicht. Damit hatte Oberbürgermeister Matthias Damm (CDU) nicht gerechnet, als er vor wenigen Wochen stolz die Entwürfe zur Neugestaltung des Tzschirnerplatzes vorgestellt hatte. Damals ging er davon aus, dass der Baubeschluss im Stadtrat zur Formsache gerät. Doch jetzt kündigte er an, das Projekt noch einmal in öffentlicher Runde vorzustellen, um den Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Parkflächen stehen im Fokus
Die sitzen nicht nur im Stadtrat. So hat der Gewerbering Mittweida eine Liste mit rund 50 Unterschriften ins Rathaus gesandt, die gegen einen ersatzlosen Wegfall von Parkflächen gerichtet sind. "Wir sind nicht gegen den Umbau des Platzes, aber es muss das Gesamtkonzept passen", sagte Jürgen Fischer, Chef des Gewerberings.
Die Rathausspitze geht davon aus, dass die derzeit 43 Stellplätze auf dem Tzschirnerplatz entbehrlich sind. Nach Einschätzung der Stadt ist der Parkplatz im Schnitt nur zu rund 38 Prozent ausgelastet. Dem liegen Beobachtungen an verschiedenen Tagen und Zeiten im Oktober 201 und Mai 2011 zu Grunde. Bürger wie Gewerbetreibende haben aber wohl andere Erfahrungen gemacht und fürchten um den Wegfall der Parkplätze. Zu den Kritikern im Stadtrat zählt unter anderen der CDU-Abgeordnete Ulrich Wustmann, der den Umbau des Platzes ablehnt. "Ich werde dagegen stimmen", erklärte Wustmann zur jüngsten Ratssitzung. Bei der votierte zwar eine knappe Mehrheit dafür, das Projekt auf der Liste der für 2012 geplanten Vorhaben aus dem Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" zu belassen. Doch der Baubeschluss soll erst im Frühjahr 2012 auf die Tagesordnung kommen. Die Debatte ist also längst nicht beendet. Torsten Bachmann (Die Linke) schlug vor, angesichts der öffentlichen Kritik ein Bürgerforum zur Umgestaltung des Platzes ins Leben zu rufen.
Stadt erwartet Zuschüsse
Bei einer solchen Veranstaltung wird sich die Rathausspitze wohl auch zu ihrem finanziellen Engagement positionieren müssen. So hat Gewerbering-Sprecherin Margot Sander den Eindruck, dass sich die Kommune bei dem Projekt vor allem von der Aussicht auf Fördermittel leiten lässt. Oberbürgermeister Damm selbst verweist darauf, dass "wir jetzt die Chance hätten, mit 80-prozentiger Förderung dieses seit Jahren geplante Vorhaben umzusetzen". Das könnte auch die letzte Gelegenheit sein, bevor diese Finanzquelle für die Kommune versiegt, wie der Sprecher der Stadtverwaltung, Markus Renner, bestätigt. Finanzhilfen aus dem Bund-Länder-Programm stünden der Stadt nur noch von 2011 bis 2013 in Höhe von rund 530.000 Euro zur Verfügung.
Der Tzschirnerplatz wäre somit die einzige große Maßnahme, die noch umgesetzt werden könnte. Denn zu den geplanten Gesamtkosten von rund 584.000 Euro erwartet die Kommune Zuschüsse in Höhe von 467.200 Euro. "Das sind die goldenen Zügel der Fördermittelgeber, die so Vorhaben beschleunigen können", erklärt Renner. Dass sich die Stadt allein der Aussicht auf Fördermittel wegen für das Projekt einsetzt, weist OB Damm indes zurück. In erster Linie gehe es darum, den Tzschirnerplatz in ein Schmuckstück zu verwandeln, das den Wohnwert des ganzen Viertels und die Qualität des öffentlichen Freiraumes der Altstadt steigert. Damit will Damm die Kritiker überzeugen, die sich nach seiner Auffassung nur noch nicht intensiv genug mit den Plänen befasst haben.
