Die Rebesgrüner Turnhalle wurde vor reichlich 80 Jahren aufgrund der Eigeninitiative der Bürger gebaut. Das Foto entstand Ende der 1920er, Anfang der 1930er-Jahre.

Foto: Joachim Thoss

Bürgerinitiative kämpft um Sanierung der Rebesgrüner Turnhalle

Bürgerbegehren an Oberbürgermeister Manfred Deckert mitgeteilt

Rebesgrün. Die Bürgerinitiative (BI) "Erfüllung des Eingliederungsvertrages" bleibt am Drücker: Sie fordert weiter ein Bürgerbegehren zur Sanierung der Turnhalle Rebesgrün. Das hat die BI jetzt in einem Brief Oberbürgermeister Manfred Deckert (parteilos) mitgeteilt.

Mit dem Schreiben reagiert die Bürgerinitiative auch auf ein aus ihrer Sicht seltsam verlaufenes Gespräch im Auerbacher Rathaus. Dort war der von der BI abgegebene Antrag auf den Entscheid mit Vertretern der Stadt und Cornelia Panzert, Amtsleiterin der Kommunalaufsicht des Vogtlandkreises, besprochen worden. "Uns wurde gesagt, dass der Antrag nicht formgerecht sei. Außerdem sollten wir konkret sagen, wie die Sanierung finanziert und was dafür aus dem Haushalt gestrichen werden soll", sagt Joachim Schuster. Er hatte die BI im September mit Harald Holzmüller und Klaus-Dieter Leistner gegründet. Legitimiert sehen sich die Drei durch 600 Unterschriften von Rebesgrünern für die Sanierung der Turnhalle, die sie an Deckert übergeben haben.

Die Forderung, dass die BI für ihr Begehren "eigene Haushaltsplanungen mit Umschichtungsvorschlägen zur Abstimmung stellen soll, ist nach der Gemeindeordnung nicht zulässig, da Haushaltsfragen und Wirtschaftspläne ausdrücklich von Bürgerentscheiden ausgenommen sind", heißt es im Brief an Deckert. Laut Cornelia Panzert sei die Forderung rechtens: "Die Bürgerinitiative muss nachbessern. Die Kostendeckung braucht aber nur überschlagsweise vorzuliegen. Da kann man auch sagen, dass die Ausgaben durch Einsparungen wieder hereingeholt werden sollen, die durch den Einbau einer neuen Heizung erzielt werden." Bessert die BI den Antrag auf den Bürgerentscheid nicht um die Kostendeckung nach, "muss ihn der Stadtrat ablehnen", sagt Panzert. Der Rat entscheidet über den Entscheid im Februar oder März. "Der Ältestenrat legt fest, wann das auf die Tagesordnung kommt", erklärt Deckert. Die Rebesgrüner kündigen bereits jetzt an, dass sie nicht locker lassen wollen: "Wenn Sie ... bei Ihren formalen Ausflüchten bleiben wollen, werden wir den Innenminister um eine Stellungnahme und Vermittlung bitten. An die Kommunalaufsicht gewandt erwarten wir, dass sie sich nicht allein in formaler Erbsenzählerei übt, sondern sich auch Gedanken über Vertragstreue und politische Kultur im Rahmen ihrer Aufsichtspflicht macht."

Unterstützt wird die BI durch die Auerbacher Stadtrats-Linke: "Es kann nicht sein, dass der Stadtrat das berechtigte und im Eingemeindungsvertrag festgeschriebene Interesse der Rebesgrüner an der Sanierung der Turnhalle ignoriert und sich gegen den gesamten Ort stellt", sagt Fraktionschef Volker Mieth. Nach seinen Worten stehe zwar fest, dass Ausbesserungen an der Halle über die Haushaltsstelle "Werterhaltung" finanziert werden sollen. "Das ist dort aber weder mit einer konkreten Summe noch mit der Gebäudebezeichnung festgeschrieben."