Dörfer sollen sich zusammenschließen
Landesentwicklungsplan sieht künftig Einheitsgemeinden im ländlichen Raum vor
Waldenburg. Die Töpferstadt steht womöglich vor einer wichtigen Entscheidung. Mit den momentan etwa 4700 Einwohnern erreicht die Stadt nicht die erforderliche 5000-Bewohner-Grenze, die ein langfristiges Dasein als eigenständige Gemeinde sichert. Das wurde am Dienstagabend während einer Gesprächsrunde mit dem sächsischen Innenminister Markus Ulbig (CDU) im Veranstaltungszentrum Kirche Franken deutlich, zu der die CDU-Landtagsabgeordnete Ines Springer und der Kreischef der Mittelstandsvereinigung der Union, Klaus Klötzner, eingeladen hatten.
Der Minister sprach davon, dass das sächsische Kabinett den Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans verabschiedet hat. Der sieht unter anderem vor, dass es ab dem Jahr 2025 im ländlichen Raum nur noch Einheitsgemeinden geben soll, die mindestens 5000 Einwohner zählen. Gemeinden, die an Oberzentren wie Chemnitz angrenzen, müssen es auf 8000 Einwohner bringen, um selbstständig zu sein. Neue Verwaltungsgemeinschaften - Waldenburg bildet zum Beispiel eine solche mit den Nachbarorten Remse und Oberwiera - seien nicht mehr vorgesehen. Momentan sei zu beobachten, dass sich einige Verwaltungsgemeinschaften in Sachsen problemlos zu einer Gemeinde zusammenschließen. Noch bis zum 1. Januar 2013 gibt es für solche Gemeinden die sogenannte Hochzeitsprämie - 100 Euro pro Einwohner bis maximal 500.000 Euro pro beteiligter Gemeinde. Der Effekt: Mit der gestiegenen Einwohnerzahl kann die Einheitsgemeinde mehr Schlüsselzuweisungen vom Land bekommen "und sich vielleicht das eine oder andere leisten, was eine jetzt noch kleine Gemeinde nicht kann", sagt Ulbig.
Doch die Verwaltungsgemeinschaft in Waldenburg funktioniert nicht, sagt der Bürgermeister der Töpferstadt, Bernd Pohlers. Mit Remse und Oberwiera kommen insgesamt 7200 Einwohner zusammen. 60 Prozent davon wohnen in Waldenburg. Doch im gemeinsamen Ausschuss habe die Töpferstadt ganze vier von insgesamt elf Stimmen. "Da können wir gar nichts durchsetzen", sagt Pohlers. Einer womöglichen Einheitsgemeinde mit Oberwiera und Remse stehe er deshalb skeptisch gegenüber.
Die Entscheidungen über Gemeindezusammenschlüsse treffen nach Worten von Minister Ulbig die Betroffenen vor Ort. Ein gesetzlicher Zwang nach der Freiwilligkeitsphase sei aber nicht vorgesehen. Der Entwurf des Landesentwicklungsplanes - die Bildung von Einheitsgemeinden ist nur ein kleiner Teil von vielen - soll bis Jahresmitte auch online gestellt werden. Somit könne jeder seine Vorschläge und Anregungen einbringen.
