Manfred Grad will weiter Stadtrat in Hohenstein-Ernstthal bleiben

63-Jähriger zieht überraschend seinen Antrag zurück

Hohenstein-Ernstthal. Am Ende verließ er als erstes den Ratssaal des Hohenstein-Ernstthaler Rathauses. Auf dem Weg zu seiner Jacke fand Manfred Grad (CDU) am Dienstagabend kaum Worte. "Ich möchte dazu nichts sagen." Zu sehr haben die vergangenen Wochen an den Nerven des 63-Jährigen gezerrt.

Die nächste Zeit wird daran voraussichtlich nichts ändern. Manfred Grad will weiter Stadtrat bleiben. Am Dienstag zog er überraschend seinen Antrag auf Aufgabe seines Ehrenamtes zurück. Ursprünglich hatte er gesundheitliche Probleme als Grund angegeben. Davon ist nun keine Rede mehr. Im nicht- öffentlichen Teil gab es daraufhin eine längere Diskussion zwischen den Stadträten.

Auch nach der Sitzung legte sich die Aufregung nur langsam. Zurückhaltend äußerte sich Beigeordneter Lars Kluge. "Der Antrag wurde zurückgezogen. Wir warten nun auf mehr Rechtssicherheit." Ähnlich geht es Dirk Trinks (CDU). Manfred Grad habe sich nichts zuschulden kommen lassen, sagte er. Dass der Antrag zurückgezogen wurde, findet auch Dietmar Röder (SPD) richtig. Petra Hiersemann (Unabhängige Liste): "Manfred Grad gab gesundheitliche Gründe an. Die Wahrheit wäre besser gewesen. Ein Beigeschmack bleibt." Für Achim Morawitz (Freie Wähler) ist die Sache klar: "Ein Beschäftigter der Stadt darf nicht im Stadtrat sitzen, egal ob er Angestellter oder Arbeiter ist. So etwas führt nur zu Problemen."

Grad arbeitet im Stadtbauhof. Der Landkreis forderte Hohenstein-Ernstthal deshalb zum Handeln auf. Laut Sächsischer Gemeindeordnung dürfen Angestellte der Stadt nicht im Rat sitzen. Für Arbeiter gilt dies nicht. Der Landkreis beruft sich aber auf das geänderte Tarifrecht, das nicht mehr zwischen Angestellten und Arbeitern unterscheidet. Die Rechtsaufsichtsbehörde fand: Auch Arbeiter dürfen nicht Stadtrat sein. Kurz darauf die Kehrtwende. Als bekannt wurde, dass es in St. Egidien einen ähnlichen Fall gibt, reagierte die Behörde plötzlich ein. Ein Schreiben bekam die Gemeinde nicht.

Die "Freie Presse" berichtete über den Fall in St. Egidien. Nachdem Grad dies las, zog er seinen Antrag zurück. "Wir haben nicht damit gerechnet, dass dies solch hohe Wellen schlägt", sagte Landkreissprecherin Ilona Schilk. In der Region gebe es weitere Kommunen, in denen Arbeiter der Stadt im Rat sitzen. Als Beispiel nannte sie Waldenburg. Das Problem könnte über die Landkreisgrenzen schwappen." Die Landesdirektion Chemnitz habe daher "Stopp" gesagt. Schilk: "Wir werden nun abwarten. Vielleicht kommen wir ja später zu der Einschätzung, dass die alte Regelung die Richtige ist." Hohenstein-Ernstthal zum Handeln aufzufordern, sei richtig gewesen. "Wir mussten reagieren. Manfred Grad ist stellvertretender Oberbürgermeister, ehemaliger Kreisrat und bekannt." Es habe sich nur um eine Empfehlung gehandelt. "Die Entscheidung lag bei der Stadt."

Die Landesdirektion vertritt eine andere Sicht als der Landkreis. Das geänderte Tarifrecht sei nicht entscheidend, erklärte Sprecherin Anja Werler. "Maßgebend ist die sächsische Gemeindeordnung, die sich nicht änderte. Ein Bauhofarbeiter darf auch Stadtrat sein." Im März soll es dazu ein gemeinsames Treffen mit dem sächsischen Innenministerium geben, welches derzeit die Sicht der Landesdirektion teilt.

erschienen am 22.02.2012 ( Von Georg Müller )