Sachsenring: Gemeinden bleiben im Verband allein
Sachsens Gesetz schließt Mitgliedschaft von Kreis aus - Geld fließt trotzdem
Hohenstein-Ernstthal. Der Landkreis Zwickau darf dem Zweckverband Sachsenring nicht beitreten. Eine Mitgliedschaft würde der sächsischen Gesetzgebung widersprechen, weil für die Bauplanung allein die Kommunen zuständig seien. Darüber informierte Landrat Christoph Scheurer (CDU) zur jüngsten Kreistagssitzung. Damit bleiben die Städte Oberlungwitz und Hohenstein-Ernstthal allein im Verband. Trotzdem soll dieser nicht leer ausgehen. Die in Aussicht gestellten 200.000 Euro aus der Landkreis-Kasse könnten auch ohne Mitgliedschaft fließen, versicherte Scheurer. Die benötigten Grundstücke am Sachsenring, die jetzt noch Kreis-Eigentum sind, sollen ebenfalls übertragen werden. Für beides müsste eine Vereinbarung zwischen Verband und Landkreis geschlossen werden. Der Kreis greife so nicht in die Planungshoheit ein, unterstütze aber den Verband, weil der Sachsenring eine touristische Einrichtung ist, begründet Scheurer.
Während der südlich gelegene Streckenabschnitt, größtenteils auf Oberlungwitzer Flur, der Verkehrssicherheitszentrum-Gesellschaft gehört, ist der nördliche Teil auf Hohenstein-Ernstthaler Flur das Eigentum des Zweckverbandes. Dieser ist Anfang der 1990er-Jahre gegründet worden, um das Gewerbegebiet zu entwickeln. Seit im Jahr 2001 der Sachsenring zur WM-tauglichen Rennstrecke ausgebaut wurde, investierten Verband und Freistaat Sachsen jährlich in die Strecke. Auch 2012 stehen vor dem jetzt gesicherten Grand Prix Investitionen an. Bis zu 1,5 Millionen Euro Förder- mittel hat der Freistaat zugesagt. Mit dem Kreiszuschuss könnten die Kommunen ihren Eigenanteil finanzieren, dessen Höhe noch nicht feststeht. Der Motorrad-Weltverband fordert, das Kiesbett am Ende der Start- und Zielgeraden zu verbreitern. Deshalb muss auch der Streckenabschnitt nach der Audi-Brücke verändert werden. Heute, 8Uhr, beginnt der Kartenvorverkauf für die Weltmeisterschafts-Rennen vom 6. bis 8. Juli.
Um die Finanzierung auf breitere Schultern zu verteilen, hatte das Wirtschaftsministerium 2003 eine "angemessene Beteiligung" des Landkreises am Zweckverband sogar empfohlen. Den Beitritt lehnte das Regierungspräsidium später allerdings ab. Bis heute lässt das sächsische Gesetz laut Scheurer einen Beitritt nicht zu, weil die Planung des Gebietes nur Aufgabe der zwei Kommunen ist. Somit werde es nie weitere Mitglieder geben.
