Ralf Tittmann in einem Interview, das im August vorigen Jahres die "Freie Presse" mit ihm führte.
Foto: Thomas Michel
Telefon-Umfrage-Skandal: Eigene Partei fordert Rücktritt des Oberbürgermeisters
Werdauer Stadtchef in Bedrängnis
Werdau. Peter Siegel macht sich Sorgen um Werdaus Stadtpolitik, die mit Ralf Tittmann ein Oberbürgermeister aus den eigenen Reihen zu verantworten hat. Siegel, Vorsitzender der Werdauer Basisgruppe im Linke-Stadtverband, hatte eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen, um vor allem eines auszuwerten: Die Telefon-Abstimmung der "Freien Presse" zur Frage: Soll das Wohngebiet Sorge abgerissen werden? Das Ergebnis ist offenbar durch Anrufe aus dem Rathaus manipuliert worden. Genau 268 Anrufe waren binnen drei Stunden von Anschlüssen der Stadtverwaltung eingegangen - alle hatten die Nummer pro Abriss gewählt, genauso wie 75Anrufer von ein- und derselben Handynummer aus. Damit passierte, was es bei einer "Freie Presse"-Umfrage noch nie gab: Das vorher eindeutige Ergebnis kippte in kürzester Zeit: Die Umfrage endete mit 471Stimmen für und 266 gegen den Abbruch. Der Oberbürgermeister konnte sich die Anrufe nicht erklären. Er selbst, bekennender Abriss-Befürworter, habe nur einmal zum Hörer gegriffen. Auf Missbrauch gebe es keine Hinweise. Außerdem beruft er sich auf Fernmeldegeheimnis und Schweigepflicht. Möglich sei, dass Mitarbeiter privat telefoniert hätten, dann müssten sie auch selbst zahlen. Kein Schaden für die Stadt- für Tittmann war das Thema erledigt.
Linke: Fingerspitzengefühl fehlt
Nicht für seinen Stadtverband. In einer Erklärung am Mittwoch attestieren die Linken ihrem Oberbürgermeister "fehlendes politisches und menschliches Fingerspitzengefühl". Tittmann missachte "kritische Hinweise seiner Genossen und Bürger". Sein Verhalten Bürgern und Stadträten gegenüber, heißt es in der Erklärung weiter, "gibt uns Anlass, eine solche Politik zurückzuweisen".
Reagiert haben am Mittwoch auch die Fraktionen im Stadtrat. Alle - mit Ausnahme der SPD - fordern die Bildung eines Ausschusses zur Akteneinsicht. Um diesen zu bilden, braucht es einen Stadtratsbeschluss. Den entsprechenden Antrag dafür gab Johannes Zschiegner (Die Linke) im Rathaus ab. Er ist unterschrieben von Bernd Gerber, Sören Kristensen (beide Freie Wähler), Angelika Schunk (CDU), Andreas Wimmer (FDP) sowie von Heinz John, Johannes Zschiegner und Rudi Kade (alle Die Linke). Tittmann war zwar im Rathaus, nahm den Antrag aber nicht selbst entgegen.
Der Ausschuss soll klären, von welchen Apparaten im Rathaus am 8. Juni die Anrufe an der Ted-Umfrage ausgingen. Außerdem wollen die Ausschussmitglieder mit den entsprechenden Mitarbeitern reden. Nach Abschluss der Akteneinsicht will der Ausschuss dem Stadtrat einen Bericht vorlegen. "Die Fragen, die von fünf Stadträten an den Oberbürgermeister nach Bekanntwerden der mysteriösen Anrufe gestellt worden sind, hat er unzureichend beantwortet. Somit sehen wir uns zu dem Schritt gezwungen. Das sind wir den Wählern schuldig", sagt CDU-Fraktionschefin Angelika Schunk. Ähnlich sieht das Heinz John. Der Parteilose sitzt mit Mandat der Linken im Stadtrat. "Wenn der Oberbürgermeister sagt, dass es keinen Hinweis darauf gebe, dass sich im Rathaus Mitarbeiter an der Umfrage beteiligt haben, klingt das wenig glaubwürdig." FDP-Mann Andreas Wimmer ist sich sicher: "Der Ausschuss wird die Wahrheit herausfinden."
Räte zweifeln an Ratsbeschluss
Auch der Sorge-Abriss-Beschluss aus dem Jahre 2008 soll nochmals auf den Tisch, fordern Stadträte über die Parteigrenzen hinweg. Auf Grund des fragwürdigen ersten Ergebnisses hatte die "Freie Presse" vorige Woche einen zweiten "Sorge"-Ted geschaltet. Ergebnis: 87 Anrufe für, 452gegen den Abbruch.
Das Stadtoberhaupt hat seit seinem Amtsantritt am 1.August 2008 das Rathaus mit eiserner Hand regiert. Wenn es darum ging, seinen Willen gegenüber dem des Stadtrates durchzusetzen, zeigte er Härte. Die Meinung seiner Wähler interessierte ihn bisher nur wenig. Beispiele dafür gibt es genug. Sei es der Bau einer Bioethanolanlage im Gewerbegebiet Steinpleis, die Schließung der Grundschule in Königswalde oder Querelen um das Freibad in Leubnitz. Doch bei den Ungereimheiten um die Anrufe aus dem Rathaus an einer Telefonumfrage der "Freien Presse" zum geplanten Abriss der Sorge scheint Ralf Tittmann zu weit gegangen zu sein. Die Quittung bekam er am Dienstagabend von seiner eigenen Partei präsentiert.
Die Basisgruppe der Linken von Werdau, die Ralf Tittmann zur Oberbürgermeisterwahl vor drei Jahren als Kandidat aufgestellt hatte, fordert ihn nun zum Rücktritt auf. Das Stadtoberhaupt glänzte bei der Beratung, wie so oft in der Vergangenheit, durch Abwesenheit. Es ist auch kaum anzunehmen, dass Tittmann der Forderung nachkommt. Wie dem auch sei. Seiner Partei hat er mit seinem bisherigen Verhalten keinen guten Dienst erwiesen. Für die Linken wird es zu den Oberbürgermeisterwahlen im kommenden Jahr schwer werden, beim Volk wieder eine volle Punktladung zu erzielen. Das wäre nicht nur für die Ortsgruppe, sondern für die gesamte Partei ein herber Verlust. Die Linke, die derzeit in Sachsen nur in fünf Kommunen das Stadtoberhaupt stellt, dürfte nach dem Stand der Dinge eine weitere Bastion verlieren.
