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ARD: Weniger Anreize für vorzeitigen Ausstieg von Berufssoldaten
Verteidigungsminister de Maizière muss Abstriche bei seinen Plänen zur Bundeswehrreform hinnehmen
Berlin (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) muss offenbar Abstriche bei seinen Plänen zur Bundeswehrreform hinnehmen. Das betrifft nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios vom Mittwoch das sogenannte Reformbegleitgesetz, mit dem das vorzeitige Ausscheiden von Soldaten und Beamten gefördert werden soll. Vor allem im Arbeits- und Finanzministerium sind den Angaben zufolge die großzügigen Pläne des Verteidigungsministeriums auf heftigen Widerstand gestoßen.
Laut ARD-Informationen soll nunmehr ein vorgezogener Ruhestand für Offiziere frühestens mit 52 Jahren statt 50 Jahren gelten, auch die Zuverdienstgrenzen nach Ausscheiden aus dem Dienst sollen bis zu 20 Prozent niedriger ausfallen als bisher geplant. Zudem sollen die Einmalzahlungen für vorzeitig ausscheidende Berufssoldaten nicht mehr steuerfrei sein, dafür allerdings deutlich angehoben werden.
Schließlich sollen deutlich weniger Berufssoldaten und Beamte überhaupt von der Vorruhestandsregelung Gebrauch machen dürfen, berichtet die ARD weiter. Während de Maizière ursprünglich keine Begrenzung wollte, soll es nun eine Deckelung auf maximal 2.170 Soldaten und 1.050 Beamte geben. Gerechnet wird mit etwa 9.200 Berufssoldaten, die bis 2017 die Bundeswehr verlassen müssen.
dapd
