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Konservativer Kreis will kein Spaltpilz in der CDU sein

Bosbach sieht sich als Mehrheitsbeschaffer - Mißfelder hält "Parallelveranstaltungen" für unnötig

Frankfurt/Leipzig (dapd). Der Konservative Kreis in der CDU will weder die Partei spalten noch die Zeit zurückdrehen. "Uns eint die Überzeugung, dass es nicht genügt, 40 plus X als Wahlziel auszugeben", sagte Innenexperte Wolfgang Bosbach, der auch dem Kreis angehört, am Dienstag. Viele in der Partei halten allerdings nichts davon, einem konservativen Flügel in der CDU einen festen organisatorischen Rahmen zu geben. Deshalb lud Generalsekretär Hermann Gröhe Mitglieder des Kreises für Dienstagabend zu einem "internen Gedankenaustausch" ein.

Bosbach sagte im Deutschlandfunk: "Mich wundert, dass die Parteiführung ein Problem damit hat, wenn sich engagierte Christdemokraten, engagierte Bürger zusammensetzen, um die Frage zu erörtern, wie können wir die Stammwähler an die Union binden, wie können wir zur alten politischen Stärke zurückfinden." Zahlreiche Mitglieder hätten den Eindruck, dass Regionalkonferenzen alleine nicht ausreichend seien, um politische Kurskorrekturen zu erklären.

Offensichtlich gebe es falsche Vorstellungen über Ziel und Inhalt des Gesprächskreises, sagte der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag. "Wenn mit 'rückwärts gewandt' gemeint ist, zurück zu den Zeiten, als die Union noch 40 plus X Prozent bei Bundestagswahlen erzielt hat, insofern sind wir rückwärts gewandt, aber auch nur insofern." Auf die Frage, wie viel Kritik an der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel im Konservativen Kreis stecke, sagte Bosbach: "Nullkommanull."

Dem Konservativen Kreis um den hessischen CDU-Fraktionschef Christean Wagner gehört auch die Vertriebenen-Politikerin Erika Steinbach an. Weitere Mitglieder sind unter anderen der Vorsitzende der Parlamentsgruppe Mittelstand der Union, Christian von Stetten, sowie die Bundestagsabgeordneten Thomas Bareiß und Thomas Dörflinger.

Zwtl.: Mißfelder gegen neue Institutionen in der CDU

Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, ist gegen die Institutionalisierung eines konservativen Flügels innerhalb der CDU. "Ich halte nichts von Parallelveranstaltungen zu Gremien wie Parteitagen, Fraktion und Vereinigungen", sagte Mißfelder der "Frankfurter Rundschau". Im CDU-Präsidium würden konservative Positionen bereits durch ihn selbst, Bundestagsfraktionschef Volker Kauder und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier vertreten.

Der sächsische CDU-Landtagsfraktionschef Steffen Flath attestierte dem Berliner Kreis Einfluss auf das Verhalten von der Kanzlerin. Die CDU-Vorsitzende habe sich auf den jüngsten Parteitagen konservativer geäußert, als wenn es diesen Kreis nicht gegeben hätte. Der "Leipziger Volkszeitung" sagte Flath: "Wenn es unseren Gesprächskreis nicht gäbe, dann würde vermutlich in der CDU deutlich weniger über Familie und über Werteerziehung gesprochen werden."

dapd