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Politologe: Koalitionsbruch im Saarland wenig Bedeutung für Bund
Die Saar-FDP ist nur ein "sehr kleiner Landesverband in einer kleinen Partei"
Berlin/Saarbrücken (dapd). Der Politologe Ulrich Sarcinelli sieht im Bruch der "Jamaika"-Koalition im Saarland keine großen Auswirkungen auf die Bundespolitik. Die Koalition sei vor allem aus landespolitischen Gründen geplatzt, sagte Sarcinelli, Politikwissenschaftler an der Universität Koblenz-Landau, am Freitag im dapd-Interview. Über das Verhältnis von CDU und FDP im Bund sage das wenig aus. Auch die Konstellation im Bundesrat bleibe nahezu unverändert. Die Saar-FDP sei nur ein "sehr kleiner Landesverband in einer kleinen Partei".
Allerdings könne das Scheitern der Koalition "als eine weiterer Baustein in einer Krisenkette" der FDP begriffen werden, sagte Sarcinelli. Zwar sei der Bruch der Koalition nicht überraschend gekommen. Viel eher müsse man sich wundern, wie lange diese instabile Koalition gehalten habe. Jedoch sei es schon bemerkenswert, dass das ausgerechnet jetzt komme, wo die FDP bei ihrem Dreikönigstreffen in Stuttgart den Aufbruch probe.
Die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte am Freitag die erste schwarz-gelb-grüne Koalition in Deutschland wegen Querelen bei der FDP aufgekündigt und strebt nun eine große Koalition mit der SPD an.
dapd