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Gericht verhandelt am Dienstag Klage gegen Kunststiftung Baden

Stadt Solingen fordert von der Kunststiftung rund 600 000 Euro

Solingen (ddp). Eine Klage der Stadt Solingen gegen die Kunststiftung Baden wird am Dienstag (16. März, 12.00 Uhr) vor dem Landgericht Wuppertal verhandelt. Die Stadt fordert rund 600 000 Euro von der Stiftung für die gemeinsam vereinbarte Finanzierung des privat-öffentlichen Kunstmuseums "Baden" in Solingen, wie das Landgericht mitteilte.

Nach Darstellung der Stadt war 1996 per Vertrag vereinbart worden, dass die Stiftung sich an der Finanzierung des Museums beteiligt, und zwar durch Erträge aus einem Wertpapierdepot. Seit 2002 jedoch habe die Stiftung die Zahlungen eingestellt, nachdem das Museum neu ausgerichtet und die Leitung ausgewechselt worden war.

Die Kunststiftung rechtfertigt die Einstellung der Zahlungen nach Angaben des Gerichts damit, dass der Vertrag zwischen Stadt und Stiftung nicht notariell beurkundet worden und unwirksam sei.

Der Rechtsstreit dauert bereits geraume Zeit. Der Bundesgerichtshof hatte ein Urteil des Düsseldorfer Oberlandesgerichts gekippt und die Sache an das Landgericht Wuppertal verwiesen.

Das Kunstmuseum, eine privat-öffentliche Kooperation, beherbergt seit Mitte der 90er Jahre rund 10 000 meist regional bezogene Kunstwerke, davon über 8000 grafische Blätter.

(ddp)