Ulbig will sich ein Bild der Notsituation machen.

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Innenminister Ulbig reist auf den Balkan: Flüchtlingsproblematik

Dresden (dpa/sn) - Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) bricht an diesem Sonntag zu einer viertägigen Balkan-Reise auf. Dabei will er Station in Pristina (Kosovo), Skopje (Mazedonien) und Belgrad (Serbien) machen, teilte das Innenministerium am Donnerstag mit. Ulbig wolle sich vor allem ein umfassendes Bild von der Lage der Roma verschaffen. Im Kosovo trifft sich der Minister auch mit sächsischen Soldaten. Außerdem will er sich über den dort laufenden Polizeieinsatz informieren, an dem sich seit 1999 auch 60 Beamte aus dem Freistaat beteiligten.

In den vergangenen Jahren hatte auch Sachsen einen hohen Zustrom von Asylbewerbern aus diesen drei Balkan-Ländern registriert. Laut Innenministerium liegt in fast allen Fällen kein Asylgrund vor. Deshalb müssen Betroffene in die Herkunftsländer zurück. «Ich will mir vor Ort ein Bild von der Lebenssituation der Menschen machen», sagte Ulbig. Er wolle die Diskussion um Flüchtlinge versachlichen. «Dazu braucht es einen nüchternen Blick.» Das Ziel müsse eine langfristige Verbesserung der Lebenslage in den jeweiligen Heimatländern sein. Zugleich gelte es das Asylrecht vor Missbrauch zu schützen.