Stadträte stehen im Internet Rede und Antwort

Gleichzeitig startet das Pilotprojekt in Leverkusen, Pforzheim, Stuttgart und Villingen-Schwenningen

Dresden/Leipzig/Hamburg (dapd-lsc). Die Bürger können künftig den Stadträten aus Dresden und Leipzig im Internet öffentlich Fragen stellen und Antworten bekommen. Die beiden Städte seien mit die ersten in Deutschland, deren Kommunalpolitiker ab Donnerstag auf abgeordnetenwatch.de befragt werden können, teilte das Internetportal am Mittwoch in Hamburg mit.

Gleichzeitig starte das Pilotprojekt in Leverkusen, Pforzheim, Stuttgart und Villingen-Schwenningen, hieß es. Weitere Gemeindevertretungen und Kreistage sollten in den kommenden Wochen folgen; in der zweiten Jahreshälfte sollten Befragungen in allen deutschen Kommunen möglich sein. Bislang stünden auf dem Portal Abgeordnete aus Bundestag, EU-Parlament und sechs Landtagen Rede und Antwort. Die Antwortquote liege bei etwa 80 Prozent.

Für jedes Stadtratsmitglied sei eine Profilseite mit Angaben wie Partei und Geburtsjahr angelegt worden, die Bürger in den vergangenen Wochen zusammengetragen hätten. Alle Fragen und Antworten würden demnächst auf den Profilen veröffentlicht. Damit die Politiker keine Schmähungen oder private Fragen erhielten, würden alle Beiträge vor der Veröffentlichung gegengelesen.

"Über abgeordnetenwatch.de können sich die Bürger nun selbst einmischen, ihre Vorschläge und Ideen einbringen, aber auch kritisch bei den Verantwortlichen nachfragen", sagte der Mitbegründer von abgeordnetenwatch.de, Gregor Hackmack.

Das Portal wird nach eigenen Angaben vom gemeinnützigen Verein Parlamentwatch betrieben und finanziert sich vor allem durch Spenden.

dapd

erschienen am 15.06.2011