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2015 die Kandidatur, 2016 der Wahlsieg, 2017 der Amtsantritt: Donald Trump hat es mit unbeirrter Erfolgsorientierung in rekordverdächtigem Tempo an die Spitze der US-Regierung geschafft. Und nun?

Foto: Justin Lane/EPA/dpa

US-Präsident Donald Trump - Bleibt alles anders

Vor ihm war die Übernahme der Regierung ein dezentes Geschäft. Mit ihm wurde ein Spektakel daraus. Ein Unterstützer sagt, Trump wäre erledigt, wenn er jetzt im Amt "vernünftig" würde. Es gibt einen Grund, warum das stimmen könnte.

Von Ronny Schilder
erschienen am 20.01.2017

Chemnitz. Donald Trump und das Establishment: Seit vierzig Jahren mittendrin, aber er tut so, als sei er nicht dabei gewesen. Die Washingtoner und New Yorker Elite hat bei vielen US-Amerikanern keinen guten Ruf. Trump versprach im Wahlkampf, dass er aufräumen werde mit diesen klebrigen Seilschaften, dieser abgehobenen, volksfernen Elite, die nur um sich selbst kreise und ihre Pflichten im Lande vergesse.

Zur Erinnerung: Das hatte auch der scheidende Präsident Barack Obama zum Beginn seiner Amtszeit versprochen. Wie sehr das schiefging, enthüllte Marc Leibovich vom "New York Times Magazine" 2013 in seinem Buch "This Town", auf deutsch "Politzirkus Washington".

Demnach funktioniert Washington so: Eine kleine Gruppe von Politikern, Wirtschafts- und Medienleuten hält die Kapitale im Griff. In Konkurrenz um Macht und Einfluss sind sie einander fest verbunden, schreibt Leibovich. Wer es einmal aus der Provinz nach Washington geschafft hat, bleibt bis zum Tod, und keine Wahl kann daran etwas ändern. Aus Politikern werden Lobbyisten, aus Lobbyisten Politiker: der "Drehtüreffekt". Geld, Gedächtnisschwund und Schamlosigkeit halten die Flügel am Rotieren.

Es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass Donald Trump da beiseite steht. Vor der Präsidentschaftskandidatur zählten zu seinem elitären Netzwerk auch aktuelle Widersacher, zum Beispiel die Clintons. Wie man lesen konnte, waren sie bei Trumps dritter Hochzeit dabei, in seinem eigenem, exklusiven Klub in Florida. Die Töchter der Familien, Ivanka Trump und Chelsea Clinton, sollen dicke Tinte sein. Große Stadt, weites Land? Das Haus von Geld und Macht hat schmale Türen.

Vor diesem Hintergrund hat Donald Trump seinen Griff nach der Macht inszeniert. Nicht das Volk hat gegen die Elite gewonnen, sondern ein Teil der Elite gegen einen anderen. Was unterscheidet Trump von alteingesessenen Washingtoner Akteuren wie den Clintons? Sein fehlender Stallgeruch in der Politik. Er kam nicht durch die Drehtür und steht nun trotzdem im Foyer.

An Trumps Haltung fällt ins Auge, dass sie jener Wirtschaftslehre ähnlich ist, die das kapitalistische Prinzip zum Äußersten treibt: dem Neoliberalismus. Hier wie da geht es vor allem um Durchsetzungsfähigkeit. Gut ist das, was Erfolg verspricht. Zweifel, Recht, Moral, die im Konkurrenzkampf hinderlich sein könnten, stehen hintenan.

Zehn Wochen sind seit der Wahl vom 8. November vergangen. Barack Obama hat in dieser Zeit versucht, sein politisches Erbe zu sichern. Trump schlägt in vielem eine andere Richtung ein, sodass es seit November schien, als habe es zwei Präsidenten gegeben: Obama im Weißen Haus und Trump in den Medien. Die nach der Wahl noch von beiden zur Schau getragene gegenseitige Hochachtung ist zum offenen Schlagabtausch eskaliert.

Trump startete unsouverän in die Zeit nach der Wahl. Um seinen Sieg noch fürchtend, behauptete er in Woche Eins, für seine Konkurrentin hätten mehrere Millionen Illegale gestimmt. Beweise? Keine. Fakt ist, dass Hillary Clinton drei Millionen Stimmen mehr als Trump erhielt. Dass Trump nun trotzdem ins Weiße Haus einzieht, verdankt er dem US-Wahlsystem.

In Woche Zwei nach der Wahl, noch lange nicht im Amt, empfängt Trump den japanischen Premierminister - in seinem New Yorker Appartment. Anders als seine Vorgänger lässt er die Öffentlichkeit an solchen Aktivitäten in der Übergangsphase teilhaben, am liebsten über Twitter. Praktischer Nebeneffekt: Es lenkt von unangenehmen Neuigkeiten ab. Als nach dem Besuch des Japaners die Presse noch auf der asiatischen Fährte schnüffelt, wickelt Trumps Anwalt die Trump University ab. 6000 Studenten hatten geklagt, Trump zahlte 25 Millionen Dollar im Vergleich. Ob diese Uni ein Betrug war, wie die Staatsanwaltschaft argwöhnt, wird gerichtlich nie geklärt werden. Keine Hürde also auf dem Weg nach oben.

Woche Drei nach der Wahl: Der Gewinner schwadroniert überraschend von "ernsthaftem Wahlbetrug" in Virginia, Kalifornien und New Hampshire. Wahrscheinlich ist es nur ein Konter gegen Jill Stein, seine erfolglose grüne Gegenkandidatin, die eine Neuauszählung in Wisconsin, Pennsylvania und Michigan will. Trump hat freilich keinen Grund, das Thema zu verfolgen. Wie in seiner Twitter-Timeline reiht er lieber Position an Position, Wahres und Polemisches, Staatstragendes und Kleinliches in wilder Folge.

Das ist oft widersinnig, aber meistens unterhaltsam. So sorgt Trump für Tumult, als er sich von Taiwans Staatspräsidentin anrufen lässt, die ihn zur Wahl beglückwünscht, wie er stolz zum Besten gibt. Politische Beobachter sind aus dem Häuschen: Hat er damit die "Ein-China-Politik" kassiert, die Taiwans Souveränität nicht anerkennt - Doktrin des State Departement seit 1979? Und wenn ja, war das strategisch oder aus Versehen? Es gibt noch keine Antwort.

Die vorige Weihnacht kam schon im Advent. Jedenfalls für jene Millionärsriege, die Trump ab Ende November in das reichste Kabinett der US-Geschichte berief. Wie es sich für den Geldadel, die neoliberale Elite, gehört, nahmen die Herren statt der Drehtür gleich den Außenlift. Eine Zeitlang sah es so aus, als würde Mitt Romney das Außenamt übernehmen - altgedienter Kämpe der Republikanischen Partei und einer der lautesten Trump-Kritiker im Vorwahlkampf. Aber was wie die versöhnliche, zivile Geste eines Siegers aussah, entpuppte sich beizeiten als heiße Luft. Ein Ölmanager bekommt das Außenamt.

Am Ende von Woche Sechs wurde Trump von den Wahlmännern ins Amt gehievt. Um das zu verhindern, hätten 37 umschwenken müssen, und es gab nicht wenige, die hatten das gehofft. Geschichtsblind. Seit der Wahl Van Burens 1836 war so etwas nicht mehr passiert.

Mitte Dezember ist die Behauptung in der Welt, ein russischer Cyberangriff habe US-Institutionen getroffen. Moskau soll den Email-Server der Demokratischen Partei geknackt und Trump verdeckt unterstützt haben. Obama fordert Konsequenzen - Trump hält sich zurück. Nicht, dass er die Tatsachen bezweifeln würde. Aber hej! Wie Newt Gingrich, Trumps republikanischer Unterstützer, vorige Woche im "Spiegel"-Interview sagte: Regierungen täten sowas eben. Obama habe selbst die deutsche Bundeskanzlerin abhören lassen.

Barack Obama regiert die USA kurz vor Trump mit präsidialen Erlassen. In der Vorweihnachtszeit stellt er Teile der Arktis unter Schutz und fährt den Ölmultis in die Parade, die dort keine fossilen Brennstoffe mehr fördern dürfen. Trump hatte früher die Klimaerwärmung für eine "Erfindung der Chinesen" gehalten. Inzwischen sagt er, dass er sich die Daten einmal ansehen will.

Weihnachten, vier Wochen vor der Amtseinführung. Stille Nacht? Nicht mit Trump. Als Nachrichtenproduzent läuft er Ende Dezember zur Höchstform auf. Erst mault er über die Preise von Kampfflugzeugen. Zu teuer sei ihm auch die neu bestellte Präsidentenmaschine Air Force One. Dann kündigt er den Ausbau des US-Atomwaffenarsenals an. Schockierte Reaktionen, weltweit: eine 140-Zeichen-Twitterbombe. War nicht so gemeint, rudert ein Sprecher zurück. Man habe da einfach zu viel hinein interpretiert.

Davon, Twitter-Tweets zu Leitartikeln aufzublasen, leben einige Medien ganz gut. Sie sind Trumps Helfer, und wenn sie das nicht sein wollen - seine nützlichen Idioten. In einer Frage spricht Trump allerdings Klartext: Er unterstützt die israelische Siedlungspolitik. Als der UN-Sicherheitsrat einen Siedlungsstopp im Palästinensergebiet verlangt und der US-Vertreter nicht dagegen stimmt, schäumt er vor Wut.

Trumps Team für die Machtübernahme wird in jenen nahen, fernen Tagen um einen 80-jährigen Investor ergänzt, der als Sonderberater für Regulierungsfragen tätig werden soll: Carl Icahn. Ein Freihandelsgegner und wissenschaftlicher Außenseiter,Peter Navarro, wird Chef des neuen "Nationalen Handelsrats".

In den Weihnachtstagen, wenn die Leute anderer Stimmung sind, lässt sich prima öffentlich verstecken, dass Trump seine Wohltätigkeitsstiftung abwickeln will. Die Staatsanwaltschaft verdächtigte ihn laut "Washington Post", diese Stiftung für private Zwecke zu missbrauchen. Trump bestreitet das. Eine Abwicklung der Stiftung erschwert die Ermittlungen. Seinem Firmenanwalt Jason Greenblatt legt Trump noch ein Pöstchen auf den Gabentisch: als Chefunterhändler für Handelssachen, Schwerpunkt Kuba und Nahost.

Der Machtwechsel von Obama zu Trump gerät Ende Dezember zum kaum verhohlenen Hauen und Stechen. An Silvester spannt Trump im eigenen Floridaklub mit 800 geladenen Gästen aus.

Vielleicht liegt es an der Musik von "Party on the Moon", vielleicht an Partygast Sylvester "Rambo" Stallone: Zu Beginn des neuen Jahres präsentiert sich Trump voll frischer Angriffslust. Etwa in der Tweetserie ab 3. Januar: Erst eine Drohung gegen General Motors, nicht in Mexiko zu investieren. Dann ein Rüffel an die eigene Partei, ein Reformvorhaben zu unterlassen. Weiter über das Atomprogramm von Nordkorea ("ungefährlich") nach Guantanamo ("keinen mehr entlassen"). Zwei, drei Tage später werden ein Geheimdienstkoordinator ernannt (der als Russland-kritisch gilt) und Toyota sowie Fiat gemaßregelt. Noch eine Stichelei gegen Meryl Streep und Arnold Schwarzenegger: politische Unterhaltungskunst.

Einige Tage später - eine Woche vor der Amtseinführung Trumps - wird im Trump Tower Marine Le Pen gesehen, die in Frankreich nach der Präsidentschaft greift und mit Trump-Vertrauten Kaffee trinkt. In der kunterbunten Twitterwelt um Trump ist das natürlich weniger wichtig als der Zoff mit Meryl Streep. Medien-Donaldismus.

Wird das jetzt so weiter gehen mit Trumps Erfolgsprinzip - Aufsehen über alles, damit der Marktwert stimmt? Die liberalen US-Medien haben einen heißen Tanz versprochen: Kontrolle auf Teufel komm raus. Newt Gingrich aber glaubt an Trumps Tumult-Rezept: "Wenn er und seine Leute vernünftig werden, dann haben sie verloren."

 So läuft die Amtseinführung ab

In Washington werden zur Amtseinführung von Donald Trump Hunderttausende erwartet. Um 15.30 Uhr (9.30 Uhr Ortszeit) beginnt die Feier am Kapitol. Vorher wollen Donald Trump, sein Vize Mike Pence und ihre Familien einen Gottesdienst in der St. John's Church besuchen. Barack Obama und seine Frau Michelle empfangen den neu gewählten Präsidenten und die künftige First Lady Melania danach im Weißen Haus. Gemeinsam gehen sie zum Kapitol.

Die Nationalhymne am Kapitol wird von der jungen Jackie Evancho gesungen. Vertreter mehrerer Religionsgemeinschaften sprechen Gebete, ehe gegen 17.45 Uhr Mike Pence ins Amt des Vizepräsidenten eingeschworen wird. Um 18 Uhr (12 Uhr Ortszeit) legt Donald Trump auf den Stufen des Kapitols den Amtseid ab und hält seine Antrittsrede. Danach wird er im Kapitol zu Mittag essen. 21 Uhr beginnt die Parade zum Weißen Haus. Es sind Gegenproteste angekündigt. (dpa)

 
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