• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

SPD präsentiert Forderungskatalog zum Fiskalpakt  

Von Börsensteuer bis Schuldentilgungsfonds - Regierung arbeitet an eigenen Vorschlägen

Berlin (dapd). Die SPD verlangt für ihre Zustimmung zum europäischen Fiskalpakt zahlreiche Gegenleistungen der Bundesregierung. Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier forderten am Freitag unter anderem einen europäischen Schuldentilgungsfonds, Investitionen in Infrastruktur und eine Finanztransaktionssteuer. Die Bundesregierung ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

SPD stellt zahlreiche Forderungen für Fiskalpakt-Zustimmung  

Sozialdemokraten wollen Börsensteuer, mehr Investitionen und Schuldentilgungsfonds

Berlin (dapd). Die SPD knüpft ihre Zustimmung zum Fiskalpakt an zahlreiche Forderungen. Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier verlangten am Freitag unter anderem einen europäischen Schuldentilgungsfonds, Investitionen in Infrastruktur und eine Finanztransaktionssteuer. Zu den Plänen der Bundesregierung für ein Wachstumspaket ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Flöha

Finanzen: Steuer für den Zweitwohnsitz  

Freiberg. Im Zusammenhang mit der Konsolidierung ihres Haushalts hat die Stadtverwaltung Freiberg einen Vorschlag aus der Schublade gezogen, der rund 2500 Bewohner der Kreisstadt treffen könnte: Sie sollen ab nächstem Jahr eine Zweitwohnsitzsteuer zahlen, weil sie ihren Hauptwohnsitz noch in einem anderen Ort haben. "Die Betroffenen nutzen zwar die Infrastruktur ... weiter lesen

• 25.05.2012
• freiepresse.de
• Mittweida

Finanzen: Steuer für den Zweitwohnsitz  

Freiberg. Im Zusammenhang mit der Konsolidierung ihres Haushalts hat die Stadtverwaltung Freiberg einen Vorschlag aus der Schublade gezogen, der rund 2500 Bewohner der Kreisstadt treffen könnte: Sie sollen ab nächstem Jahr eine Zweitwohnsitzsteuer zahlen, weil sie ihren Hauptwohnsitz noch in einem anderen Ort haben. "Die Betroffenen nutzen zwar die Infrastruktur ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Freiberg

Fusion: Beratung zu Schulen  

Die Kommunen . Die Kommunen Frauenstein, Rechenberg-Bienenmühle und Hartmannsdorf-Reichenau (Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) führen Fusionsverhandlungen auf freiwilliger Basis und haben bereits einen Antrag dazu erarbeitet. Dieser liegt im Innenministerium vor, denn dort muss über das kommunale Ansinnen entschieden werden. Schon vor Wochen haben die drei ... weiter lesen

• 18.05.2012
• freiepresse.de
• Stollberg

Übergabe: Zwönitz erhält neue Gewerbeflächen  

Zwönitz. Die Stadt Zwönitz stellt am Gewerbegebiet Werner-von-Siemens-Straße künftig neue Wirtschaftsflächen bereit. Bürgermeister Wolfgang Triebert (CDU) hat am Mittwoch vor Gästen symbolisch das Band an dem neuen, zwei Hektar großen Gebiet durchschnitten. Damit ist der Standort nach etwa einjähriger Bauzeit für Interessenten frei gegeben. Der Stadtchef betont ... weiter lesen

• 15.05.2012
• freiepresse.de
• Flöha

FALkenau: Bibliothek fehlt geeigneter Standort  

Wird Falkenaus Infrastruktur immer mehr geschwächt? Das fürchten Bewohner des Flöhaer Ortsteils. Nach der Grundschule steht nun auch die Bibliothek zur Disposition. Grund: Sie ist in der Schule untergebracht, die seit der Stilllegung größtenteils verwaist ist. Die Flöhaer Stadtverwaltung kritisiert die hohen Betriebskosten in dem maroden Gebäude und ... weiter lesen

• 13.05.2012
• freiepresse.de
• Regionales

SPD fordert Aktionen für mehr Gleichberechtigung beim Internetzugang  

Mehr Bürgernähe durch Förderung der Medienkompetenz und moderne Informationstechniken

Dresden (dapd-lsc). Die sächsische Landesregierung soll nach dem Willen der SPD-Landtagsfraktion die Zugangsmöglichkeiten zum Internet aktiv gestalten und verbessern. In einem Antrag forderte die Fraktion eine freie und gleichberechtigte Teilhabe aller an der Informations- und Wissensgesellschaft, wie die Landtags-SPD am Sonntag in Dresden mitteilte.Unter ... weiter lesen

• 12.05.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Air Berlin hält an Wachstumsplänen in der Hauptstadt fest  

Im Sommerprogramm biete das Unternehmen in Berlin acht Prozent mehr Kapazität an

Berlin (dapd). Ungeachtet der verschobenen Eröffnung des neuen Berliner Großflughafens auf einen noch unbestimmten Termin hält Air Berlin an seinen Wachstumsplänen in der Hauptstadt fest. Im Sommerprogramm biete das Unternehmen in Berlin acht Prozent mehr Kapazität an, sagte Air-Berlin-Chef Hartmut Mehdorn am Samstag. Obwohl der Weiterbetrieb am Flughafen ... weiter lesen

• 10.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Kraft macht bei West-Förderung Druck  

NRW-Ministerpräsidentin will vom Bund mehr Gelder für Sanierung der Infrastruktur

Düsseldorf (dapd). Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erhöht in der Debatte über eine stärkere finanzielle Förderung des Westens den Druck auf die Bundesregierung. "Wenn hier die Infrastruktur nicht deutlich verbessert wird, schadet das der wirtschaftlichen Entwicklung in ganz Deutschland", sagte die SPD-Politikerin im Gespräch ... weiter lesen

• 09.05.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Air Berlin muss nach Flughafen-Blamage neu planen  

Berlin (dapd). Die verschobene Inbetriebnahme des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg stellt Air Berlin vor große Herausforderungen. Um das am neuen Flughafen geplante Programm an die Gegebenheiten des alten Airports in Berlin-Tegel anzupassen, hat die zweitgrößte deutsche Fluggesellschaft eine Gruppe aus Experten für Flugplanung, Service und Umsatz ... weiter lesen

• 09.05.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Sachsen bremst beim Straßenbau  

Schwerpunkt liegt künftig im Erhalt der Infrastruktur

Dresden. Das sächsische Kabinett hat den Entwurf des Landesverkehrsplans für die Zeit bis 2025 zur Anhörung frei gegeben. Er enthält weitere Projekte zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, setzt aber neue Schwerpunkte. "Das Straßenverkehrsnetz in Sachsen ist sehr gut ausgebaut", sagte Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP). "Ach wenn noch einige Lücken ... weiter lesen

• 08.05.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Sachsen senkt Fördersätze bei Schulhausbau ab  

Neue Richtlinien sollen auch Verfahren vereinfachen

Dresden (dapd-lsc). Das Land Sachsen will den Kommunen beim Bau und Erhalt von Schulen auch künftig finanziell unter die Arme greifen. Allerdings sollen die Fördersätze teils deutlich abgesenkt werden, wie das Kultusministerium am Dienstag mitteilte. Grund seien die sich ändernden demografischen und finanziellen Rahmenbedingungen. Für Schulhausbauten ... weiter lesen

• 02.05.2012
• freiepresse.de
• Aue

Stützengrün möchte mehr Eigenheime  

Stützengrün. Wirtschaftlich steht die Gemeinde recht gut da. Trotzdem sinkt die Zahl der Einwohner. Die Kommune will deshalb in die Infrastruktur investieren. Trotz sinkender Einwohnerzahl hat Stützengrün im vorigen Jahr mehr Steuern eingenommen. Pro Kopf bekam die Gemeinde 457 Euro, das ist eine Steigerung um 10,8 Prozent im Vergleich zu 2010. Im Altkreis Aue-Schwarzenberg ... weiter lesen

• 02.05.2012
• freiepresse.de
• Schwarzenberg

Tag der Sachsen: Ausrichter bekommt Finanzhilfe vom Land  

Freiberg/Schwarzenberg. Für das Vorbereiten und Ausrichten des Tages der Sachsen 2013 kann die Stadt Schwarzenberg mit einer Zuwendung in Höhe von 700.000 Euro vom Freistaat rechnen. Das bestätigte Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer. "Der Freistaat praktiziert diese Unterstützung seit Jahren. Erst am Montag hat die Landesdirektion mitgeteilt, dass jene Summe auch für die ... weiter lesen

• 26.04.2012
• freiepresse.de
• Freiberg

Arbeitsgruppen bereiten die Fusion vor  

Die Kommunen. Die Kommunen von Frauenstein, Rechenberg-Bienenmühle und Hartmannsdorf-Reichenau (Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) führen Fusionsverhandlungen auf freiwilliger Basis und haben bereits einen Antrag dazu erarbeitet. Dieser soll ans Innenministerium gehen, denn dort muss über das kommunale Ansinnen entschieden werden. Schon vor Wochen haben die ... weiter lesen

• 24.04.2012
• freiepresse.de
• Zschopau

Tourismus: Radwanderweg wird eröffnet  

Niederau. Ein Teil des Zschopautalradwanderweges wird am 4. Mai offiziell übergeben. Das hat Armin Reichel, bei der Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH für die touristische Infrastruktur zuständig, auf Nachfrage angekündigt. Auf dem 41 Kilometer langen Stück zwischen dem Wolkensteiner Ortsteil Niederau und Flöha wurden in den vergangenen Wochen neue Schilder ... weiter lesen

• 23.04.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Die Wahl des richtigen Investments

Die vom Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble für 1- und 2-jährige Bundeswertpapiere gezahlten Zinsen befinden sich immer noch auf einem historischen Tiefststand von 0,05 % bzw. 0,10 % pro Jahr. Damit ergibt sich sogar ein Kaufkraft-Verlust, da die Verzinsung niedriger als die Inflationsrate ist. Deshalb fragen sich viele Menschen, wie zukunftssichere ... weiter lesen

• 21.04.2012
• freiepresse.de
• Zschopau

Neues CFC-Stadion kommt später  

Chemnitz. Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin hat eingeräumt, dass der ursprüngliche Zeitplan für die neue CFC-Arena nicht zu halten ist. Die Grünen fürchten zudem massive Zusatzkosten für die Stadt. Der Bau des CFC-Stadions an der Chemnitzer Gellertstraße hat noch nicht begonnen, da scheint schon klar zu sein, dass der geplante Fertigstellungstermin nicht zu ... weiter lesen

• 20.04.2012
• freiepresse.de
• Regioticker

Schwarzenberg: Bahn erneuert Sicherungstechnik 

Schwarzenberg. Die Erzgebirgsbahn saniert schrittweise die Infrastruktur auf den von ihr befahrenen Strecken. Zu den aktuellen Projekten am Schienenstrang zwischen Zwickau und Johanngeorgenstadt gehört die Überarbeitung des Bahnübergangs im Zuge der Hammerstraße in Schwarzenberg-Neuwelt. "Vorrangig geht es dort um ein Erneuern der Sicherungstechnik", ... weiter lesen

• 20.04.2012
• freiepresse.de
• Schwarzenberg

Übergang: Bahn erneuert Sicherungstechnik  

Schwarzenberg. Die Erzgebirgsbahn saniert schrittweise die Infrastruktur auf den von ihr befahrenen Strecken. Zu den aktuellen Projekten am Schienenstrang zwischen Zwickau und Johanngeorgenstadt gehört die Überarbeitung des Bahnübergangs im Zuge der Hammerstraße in Schwarzenberg-Neuwelt. "Vorrangig geht es dort um ein Erneuern der Sicherungstechnik", erklärt Tomas ... weiter lesen

• 19.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Piratenpartei setzt auf die Entwicklungshilfe  

"Die beste Kriminalpolitik ist eine gute Sozialpolitik"

Düsseldorf (dapd). Die Piratenpartei will vorrangig mit Entwicklungshilfe auf die Bedrohung durch somalische Piraten reagieren. "Es sollten auch und vor allen Dingen entwicklungspolitisch-präventive Maßnahmen angedacht werden, um die Stabilität der Region zu fördern", sagte der stellvertretende Parteivorsitzende, Bernd Schlömer, der "Rheinischen Post".Bei ... weiter lesen

• 19.04.2012
• freiepresse.de
• Annaberg

Chemnitzer Stadion-Bau läuft nicht nach Plan  

Oberbürgermeisterin stuft Zeitschiene jetzt bereits als nicht haltbar ein

Chemnitz. Der Bau des Fußball-Stadions an der Chemnitzer Gellertstraße hat noch nicht begonnen, da wankt der geplante Fertigstellungstermin bereits. Wie Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig auf eine Anfrage der Grünen mitteilt, sei die Beendigung des Neubaus "nach derzeitigem Stand der Projektbearbeitung" und "vorbehaltlich eines reibungslosen Bauablaufes" für ... weiter lesen

• 18.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Anti-Piraten-Einsatz vor Somalia wird ausgeweitet  

Luftangriffe werden gestattet

Berlin (dapd). Der Anti-Piraten-Einsatz vor der Küste Somalias soll erstmals auch aufs Land ausgedehnt werden. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch in Berlin eine entsprechende Mandatsänderung auf den Weg. Danach soll es der Marine erstmals gestattet werden, mit Luftangriffen gegen die Infrastruktur der Seeräuber vorzugehen. Statt des ursprünglich ... weiter lesen

• 18.04.2012
• freiepresse.de
• Stollberg

Einwohnerversammlung: Lugauer diskutieren Zukunft ihrer Stadt  

Lugau. Die Stadtverwaltung will die Lugauer mit dem jetzt vorliegenden "gesamtstädtischen Integrierten Stadtentwicklungskonzept" (Insek) vertraut machen und stellt es in den Mittelpunkt einer Einwohnerversammlung. Das Konzept behandelt neun Teilbereiche - unter anderem Wohnen und Verkehr/technische Infrastruktur - und basiert auf Auswirkungen der demografischen ... weiter lesen

• 18.04.2012
• freiepresse.de
• Rochlitz

Penig: Stadt hofft weiter auf Radweg  

Die Stadt Penig hält weiter am Bau der Radwege entlang der Bundesstraße in Chursdorf und Obergräfenhain fest. In der Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan, in dem festgelegt wird, welche Infrastruktur in den Kommunen bis 2025 vorgehalten wird, fordert der Stadtrat dessen Umsetzung. "Ich glaube nicht, dass wir auf diesem Weg Erfolg haben", sagt ... weiter lesen

• 14.04.2012
• freiepresse.de
• Annaberg

Wirtschaft: Experten warnen vor Fachkräftemangel  

Annaberg-Buchholz. Das Regionalmanagement Erzgebirge warnt vor einer Verschärfung des Fachkräftemangels in der Region. Zwar sei die Wirtschaftsentwicklung im Erzgebirgskreis im vergangenen Jahr sehr positiv gewesen. Allerdings hänge dieser Trend von Infrastruktur, Lebensqualität und eben auch Fachkräften ab. "Daher sind Unternehmer, Politik und Wirtschaftsförderung ... weiter lesen

• 14.04.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Neues Stadion kommt später  

OB Barbara Ludwig hat eingeräumt, dass der ursprüngliche Zeitplan für die neue CFC-Arena nicht zu halten ist. Die Grünen fürchten zudem massive Zusatzkosten für die Stadt.Der Bau des CFC-Stadions an der Gellertstraße hat noch nicht begonnen, da scheint schon klar zu sein, dass der geplante Fertigstellungstermin nicht zu schaffen ist. Wie Oberbürgermeisterin ... weiter lesen

• 13.04.2012
• freiepresse.de
• Fußball

UEFA-Chef Platini lobt EM-Gastgeber Ukraine 

Nach der heftigen Kritik an den ukrainischen Hotelbesitzern wegen explodierender Preise hat UEFA-Präsident Michel Platini das EM-Co-Gastgeberland für seine Vorbereitungen gelobt. weiter lesen

• 12.04.2012
• freiepresse.de
• Mittweida

Info: Broschüre über Wirtschaft  

Mittweida. Die Wirtschaftsinfo-Broschüre der Stadt Mittweida informiert umfassend über die Wirtschafts- und Infrastruktur des Wirtschaftsstandorts Mittweida und erläutert die relevanten Standortfaktoren. Neben Adressen und Ansprechpartnern der zuständigen Behörden und Institutionen bietet das Heft, das im Rathaus erhältlich ist, einen Überblick über Gewerbeflächen ... weiter lesen