• 21.05.2012
• freiepresse.de
• Aue

Alkoholverbot: Promillefreie Zone bekommt dem Auer Postplatz gut 1

Stadtverwaltung hütet such aber davor, die Sache schon jetzt als Erfolgsgeschichte zu verkaufen

Aue. Johannes Leibel hatte so seine Zweifel. "Das Verbot wird nichts bringen", erklärte der 55-jährige Auer, nachdem Ende März das Alkohol-Trinkverbot in der Öffentlichkeit für den zentralen Platz in der Stadt sowie die Post- und einen Teil der inneren Schneeberger Straße beschlossene Sache war. "Die Jugend lässt sich sowieso nichts sagen", so sein ... weiter lesen

• 11.05.2012
• freiepresse.de
• Stollberg

Das Forzbachl und die Trinkwasserqualität  

Trinkwasser . Trinkwasser muss unbedenklich trinkbar sein. Von seinem Genuss oder Gebrauch dürfen keinerlei Gefahren für die menschliche Gesundheit ausgehen. Die rechtliche Grundlage ist die Trinkwasserrichtlinie der Europäischen Union (Richtlinie 98/83/EG) und ihre nationale Umsetzung, die Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung ... weiter lesen

• 03.05.2012
• freiepresse.de
• Plauen

Stadt kann Hunde nicht an Leine legen  

Pausa/Mühltroff. Kurios: Pausa wollte per Verordnung Leinenzwang in der Fußgängerzone durchsetzen - bis einem Stadtrat auffiel, dass die Stadt gar keinen reinen Fußgängerbereich hat. Was als einfacher Verwaltungsakt auf dem Weg zur Einheitsgemeinde gedacht war, entpuppte sich als peinliches Malheur. Pausa und Mühltroff wollten eine neue Polizeisatzung verabschieden, ... weiter lesen

• 03.05.2012
• freiepresse.de
• Freiberg

Gemeinderat: Muldaer haben neue Polizeiverordnung  

Mulda. Die Muldaer Gemeinderäte haben eine neue Polizeiverordnung einstimmig beschlossen. Laut Ordnungsamtschef Gerd Saring gibt es allerdings keine gravierenden Änderungen. Vielmehr muss die Verordnung turnusmäßig erneuert werden - und die bisherige ist schon über zehn Jahre alt. "Wir hatten von einer Rechtsanwältin prüfen lassen, ob eine Ruhezeit am Samstag ... weiter lesen

• 24.04.2012
• freiepresse.de
• Auerbach

Auerbach: Sanierungsabgabe: Kein Zusatz-Rabatt  

Für die Grund-Eigentümer der Auerbacher Innenstadt wird es bei der Sanierungsabgabe keinen Zusatz-Rabatt geben. Dies hat Bau-Bürgermeister Gerd Badstübner deutlich gemacht. Nach seinen Angaben lässt die entsprechende Verordnung maximal 20 Prozent Nachlass zu, dies habe der Stadtrat ausgeschöpft. Er riet den Eigentümern, bald zu unterschreiben: Der ... weiter lesen

• 22.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Razzien gegen Krebsärzte wegen Bestechungsverdacht  

Mehr als 200 Büros und Wohnungen durchsucht

Hamburg (dapd). Die Ermittlungen gegen Krebsärzte und Apotheker wegen des Verdachts auf systematische Bestechung weiten sich aus. Die Staatsanwaltschaft Hannover ließ in den vergangenen Tagen in 13 Bundesländern mehr als 200 Büros und Wohnungen durchsuchen, wie das Hamburger Nachrichtenmagazin "Spiegel" berichtet. Die Ärzte und Apotheker werden verdächtigt, ... weiter lesen

• 21.04.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Verordnung: Hunde ausführen nur mit Tüte  

Niederfrohna. Hundehalter müssen künftig eine Tüte oder ein anderes Hilfsmittel mit sich führen, wenn sie ihren Hund ausführen, um dessen Hinterlassenschaften wegräumen zu können. Polizisten und Mitarbeiter des Ordnungsamtes sind berechtigt, die Hilfsmittel zu kontrollieren. Das besagt die neue Polizeiverordnung von Niederfrohna, die am 23. Mai vom Gemeinschaftsausschuss ... weiter lesen

• 20.04.2012
• freiepresse.de
• Glauchau

Trinkverbot stößt auf Skepsis  

Komplizierte Meeraner Regelung sorgt für Kritik

Meerane. Das eingeschränkte Alkoholkonsumverbot, das vom Meeraner Stadtrat am Dienstagabend auf den Weg gebracht wurde, stößt mit seinen schwer durchschaubaren Regelungen auf Skepsis. "Die Kontrolle wird zumindest schwierig", sagt Claudia Blümel, Sprecherin des Händler- und Gewerbevereins (HGV) angesichts der stundengenauen Vorschrift. Montags ist ab Ende ... weiter lesen

• 19.04.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Ratsbeschluss: Alkoholverbot zeitweise gelockert  

Meerane. Der Meeraner Stadtrat hat eine neue Polizeiverordnung beschlossen. Das Alkoholverbot soll ab Ende kommender Woche zeitlich begrenzt und auf sieben innerstädtische Plätze beschränkt werden. Das bisher geltende generelle innerstädtische Trinkverbot war durch einen Zusatz zum sächsischen Polizeigesetz gekippt worden. Das Zeit- und Ortslimit in der Verordnung ... weiter lesen

• 19.04.2012
• freiepresse.de
• Glauchau

Meerane: Trinker müssen auf die Uhr schauen  

Der Meeraner Stadtrat hat mit Zähneknirschen eine neue Polizeiverordnung beschlossen. Das innerstädtische Alkoholverbot wird ab Ende kommender Woche zeitlich begrenzt und auf sieben Plätze beschränkt. Das Zeit- und Ortslimit in der Verordnung gilt vorerst nur ein Jahr, dann sind Verwaltung und Stadtrat erneut am Zuge. Wer trotz des Verbots beim Alkoholkonsum ... weiter lesen

• 13.04.2012
• freiepresse.de
• Zschopau

Wiedereinführung: Stadtrat begrüßt "ZP"-Kennzeichen  

Zschopau. Der Zschopauer Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung die Initiative zur Wiedereinführung ausgelaufener Kfz-Kennzeichen begrüßt und Oberbürgermeister Klaus Baumann (CDU) beauftragt, geeignete Schritte zu unternehmen, um die optionale Vergabe des Kfz-Kennzeichens "ZP" zu ermöglichen. Nachdem das Thema öffentlich diskutiert wurde und der Verwaltung ... weiter lesen

• 11.04.2012
• freiepresse.de
• Freiberg

Hoffnung stirbt zuletzt  

Zum Leserbrief vom 24. März. Der Verfasser beklagte darin die fehlende Personaldecke an Schulen in Freiberg und Sachsen allgemein. In diesem Punkt muss ich dem Briefschreiber Recht geben, aber die fehlende Personaldecke an Schulen ist Sache des Kultusministeriums und nicht der Stadt Freiberg als Schulträger. Die vielen bitteren "Berufs-Karrieren" ... weiter lesen

• 05.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Zeitung: Lobbyisten arbeiteten in Ministerien  

Externer Mitarbeiter soll im Gesundheitsressort rechtswidrig eingesetzt gewesen sein

Berlin (dapd). Ein "Lobbyistenbericht" sorgt in Berlin für Wirbel. Wie die "Financial Times Deutschland" am Donnerstag unter Berufung auf ein Dokument des Innenministeriums vermeldete, haben das Gesundheits- und das Entwicklungsministerium, das Auswärtige Amt und das Umweltministerium externe Mitarbeiter eingestellt, um deren Sachverstand zu nutzen.Im ... weiter lesen

• 04.04.2012
• freiepresse.de
• Rochlitz

Falsch & richtig  

Wechselburg. In der Dienstagausgabe wurde unter der Überschrift "Tierisches Geschäft geregelt" berichtet, dass in der Polizeiverordnung von Wechselburg ein Maulkorbzwang für Hunde bei großen Veranstaltungen festgelegt worden ist. Das ist falsch. Richtig ist, dass sich der Gemeinderat nicht einigen konnte, für welche Größe und Rasse ein solcher Zwang bestehen soll, ... weiter lesen

• 03.04.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Arbeitslose sollen höheren Mietzuschuss bekommen  

Senat verabschiedet Neuregelung - Mieterverein sieht Nachbesserungsbedarf

Berlin (dapd-bln). Gute Nachricht für einen Teil der Berliner Hartz-IV-Empfänger: Der Berliner Senat will ihnen ab Mai einen höheren Mietzuschuss gewähren. Die rot-schwarze Landesregierung regelte am Dienstag die Richtwerte für die Unterkunfts- und Heizkosten neu, wie Sozialsenator Mario Czaja (CDU) nach Abschluss der Kabinettssitzung mitteilte. Danach ... weiter lesen

• 22.03.2012
• freiepresse.de
• Wirtschaft

Berlin gegen EU-Pläne für Bodenabfertigung an Flughäfen  

Ramsauer fordert im Streit um mehr Wettbewerb Zugeständnisse

Brüssel (dapd). Die Bundesregierung hat sich am Donnerstag gegen EU-Pläne für mehr Wettbewerb bei der Bodenabfertigung an Flughäfen ausgesprochen. Man müsse "die Kirche im Dorf lassen", sagte Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vor Beratungen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. Laut dem Entwurf sollen an Flughäfen mit mehr als fünf Millionen Passagieren ... weiter lesen

• 22.03.2012
• freiepresse.de
• Plauen

Baumschutzsatzung fällt  

Weischlitzer Rat passt sich Praxis im Burgsteingebiet an

Weischlitz. Nach jahrelangem Hin und Her hat der Weischlitzer Gemeinderat einen Schlussstrich unter die kontroverse Debatte um eine Anpassung der Gehölzschutzsatzung gezogen und das seit 2001 geltende Paragrafenwerk endgültig aufgehoben. Hatte der Rat schon im Mai vorigen Jahres mit der deutlichen Mehrheit von 18 gegen sieben Stimmen und bei einer Enthaltung ... weiter lesen

• 20.03.2012
• freiepresse.de
• Auerbach

Großes Problem für kleine Feuerwehren  

Treuen/Auerbach. Eine neue Verordnung zum sogenannten Feuerwehr-Führerschein sollte die Nachschulung von jungen Kameraden für bestimmte Fahrzeuge erleichtern. In der Praxis entstehen jedoch neue Probleme, zum Beispiel bei Treuener Ortswehren. Seit 1999 haben auch die vogtländischen Feuerwehren ein Problem, das ständig wächst: Der neue EU-Auto-Führerschein gilt nur ... weiter lesen

• 12.03.2012
• freiepresse.de
• Glauchau

Gassigehen ohne Leine und illegale Werbung werden bestraft  

Meerane. 1494 Falschparker haben im Vorjahr in Meerane ein Knöllchen bekommen. Doch die Politessen ahnden weit mehr Verstöße. Im Juni 2010 ist in Meerane eine neue und schärfere Polizeiverordnung in Kraft getreten. Wie die Vorjahresstatistik des Ordnungsamtes zeigt, ist das keineswegs nur ein Stück Papier. Die Ordnungshüter wenden die Satzung an. 18 Verstöße ... weiter lesen

• 12.03.2012
• freiepresse.de
• Mittweida

Auto-Kennzeichen: Minister will Städte informieren  

Mittweida. Über die nächsten Schritte zur Wiedereinführung der früheren Kennzeichen-Kürzel wie MW für Mittweida will der sächsische Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) heute Bürgermeister und Vertreter von 25 Kommunen Sachsens informieren. Erwartet werden dazu unter anderem der Bürgermeister von Hainichen, Dieter Greysinger (SPD) sowie der Bauamtsleiter von ... weiter lesen

• 10.03.2012
• freiepresse.de
• Rochlitz

Einführung von RL nur noch Formsache  

Rochlitz. Verkehrsminister Morlok trifft sich am Montag mit Bürgermeistern, umFeinheiten abzustimmen. Es scheint nur noch eine Formalie zu sein, dass alte Kennzeichenkürzel wie DL, MW oder RL von den Kfz-Zulassungsstellen des Landkreises Mittelsachsen ausgegeben werden dürfen. "Wir wollen zügig zu einer unbürokratischen Regelung finden", erklärte gestern der ... weiter lesen

• 09.03.2012
• freiepresse.de
• Zschopau

Stadtrat will über "ZP" abstimmen  

Zschopau. Der Zschopauer Stadtrat soll sich nochmals zur Wiedereinführung des alten Kfz-Kennzeichens "ZP" positionieren. Eine Vorlage dazu hat Ordnungsamtsleiter Wilfried Leibling am Mittwoch für eine der nächsten Ratssitzungen angekündigt. Nachdem das Thema öffentlich diskutiert wurde und der Verwaltung auch eine Anfrage dazu vorliegt, wollen die Stadtväter ... weiter lesen

• 06.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Bundessozialgericht enttäuscht Neurodermitis-Patienten  

Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel für die Haut-Basispflege aus eigener Tasche bezahlen

Kassel (dapd). Neurodermitis-Patienten müssen nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel für die Basispflege ihrer Haut aus eigener Tasche bezahlen. Das ergibt sich aus einem Urteil des Bundessozialgerichts vom Dienstag.Im konkreten Fall wies der erste Senat die Revision einer 38-jährigen Patientin mit schwerer Neurodermitis zurück. Die Frau hatte ... weiter lesen

• 02.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Aigner lehnt Kompromissvorschlag des Bundesrats für Legehennen ab  

Länder wollen ab 2023 keine Hühner mehr in Käfigen

Berlin (dapd). Bund und Länder streiten weiter über die Haltung von Legehennen in Großkäfigen: Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) lehnte am Freitag einen Kompromissvorschlag des Bundesrats ab. Die Länder wollten die Haltung von bis zu 60 Hühnern in sogenannten Kleingruppen-Käfigen spätestens 2023 untersagen. Das Ministerium besteht aber ... weiter lesen

• 02.03.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Ab 2023 soll es keine Legehennen in Käfigen mehr geben 1

Berlin (dapd). Nach dem Verbot der Legebatterien sollen jetzt Großkäfige für 20 bis 60 Hühner spätestens Ende 2023 untersagt werden. Das fordert der Bundesrat in einem am Freitag gebilligten Entwurf einer neuen Verordnung für die Haltung von Legehennen in Kleingruppen-Käfigen. In Härtefällen soll es Ausnahmen bis Ende 2025 geben.Die Länderkammer stellte ... weiter lesen

• 01.03.2012
• freiepresse.de
• Aue

Alkoholverbot für Auer Postplatz  

Am Verkehrsknotenpunkt kein Platz für Trinkgelage

Aue. Es war ein geradezu nüchterner Akt: Ohne viel Federlesens haben die Auer Bürgervertreter ein örtlich und zeitlich begrenztes Alkoholverbot für den Auer Verkehrsknotenpunkt beschlossen. Vorerst für ein Jahr gilt ein Alkohol-Trinkverbot in der Öffentlichkeit für den zentralen Platz in der Stadt sowie die Post- und einen Teil der inneren Schneeberger ... weiter lesen

• 24.02.2012
• freiepresse.de
• Gesundheit

Kinder erhalten zu häufig Antibiotika  

Bakterien werden gegen immer mehr Wirkstoffe unempfindlich

Gütersloh. Kinder in Deutschland erhalten einer Studie zufolge deutlich häufiger Antibiotika als Erwachsene. Bundesweit werde jedem zweiten Kind zwischen drei und sechs Jahren mindestens ein Antibiotikum pro Jahr vom Arzt verschrieben, bei Erwachsenen sei es jeder dritte, heißt es in dem kürzlich veröffentlichten "Faktencheck Gesundheit" der Bertelsmann ... weiter lesen

• 24.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

CDU-Umweltexperte gegen Kürzung bei der Solarförderung  

Auch Lieberknecht ist skeptisch

Halle (dapd). Der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Bundestag und Umweltexperte Ulrich Petzold lehnt die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Solarförderung ab. "Kein Gesetz geht aus dem Bundestag so heraus, wie es hinein gegangen ist", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). Petzold kritisierte vor allem, ... weiter lesen

• 03.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Besserer Schutz vor gefährlicher Tattoo-Farbe geplant  

Aigner sucht Bewertungsgrundlage - Bundesrat sieht Handlungsbedarf

Berlin (dapd). Die Bundesregierung will Verbraucher noch besser vor gefährlicher Tattoo-Farbe schützen. Das Bundesinstitut für Risikobewertung solle dafür wissenschaftliche Kriterien erarbeiten, sagte ein Sprecher des Bundesverbraucherministeriums am Freitag in Berlin. Angestrebt wird, dass künftig die Hersteller die Sicherheit ihrer Farben nachweisen ... weiter lesen

• 25.01.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Brüssel will mehr Datenschutz für ganz Europa  

Einheitliche Standards für alle 27 Staaten angestrebt

Brüssel (dapd). Die EU-Kommission will den Datenschutz stärken und europaweit einheitliche Regeln schaffen. Entsprechende Pläne stellte EU-Justizkommissarin Viviane Reding am Mittwoch in Brüssel vor. Künftig sollen Bürger ein "Recht auf Vergessen" haben, also eigene Daten auf Wunsch löschen lassen können, und ihre Profile von einem zum anderen Anbieter ... weiter lesen