Schrumpfkur für den Bundestag

Erschienen am 13.03.2023
Schrumpfkur für den Bundestag

Von Tobias Heimbach
Der Bundestag soll nach dem Entwurf der Ampel-Parteien von derzeit 736 auf 630 Sitze verkleinert werden Bild: Kay Nietfeld/dpa
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Die Ampel-Parteien haben einen neuen Entwurf zu einer Wahlrechtsreform vorgelegt. Die Opposition sieht Verfassungsprobleme.
Es ist schon fast eine Generationenaufgabe. Die Verkleinerung des Bundestages wird seit mehreren Legislaturperioden gefordert, beraten und diskutiert. Vor zehn Jahren hatte der damalige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eine Reform angemahnt, nun scheint es tatsächlich so weit zu sein. Die Ampel hat den Entwurf am Montag vorgestellt, der...
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23.04.2024Deutschland
Verfassungsgericht prüft Wahlrechtsreform der Ampel

											Die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition ist die größte Veränderung des Wahlrechts in der Geschichte der Bundesrepublik. Sie steht am Ende eines jahrelangen, teils erbitterten Streits zwischen den Parteien. Es ist also keine Überraschung, dass das Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht gelandet ist. Die Karlsruher Richter verhandeln am Dienstag und am Mittwoch dieser Woche mündlich über das Thema. Das Urteil kommt dann in einigen Monaten. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Thema.
										
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„Erste Bilder lassen darauf schließen, dass der Ball so ungefähr 80 Zentimeter hinter der Linie war“: Die Stimmen zur Partie Erzgebirge Aue gegen Arminia Bielefeld

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03.05.2024Hohenstein-Ernstthal
A 4 bei Hohenstein-Ernstthal nach Unfall voll gesperrt

											In Richtung Erfurt geht am frühen Abend nichts mehr. Vier Fahrzeuge sind kollidiert.
										
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Duisburger Abstieg in die Regionalliga besiegelt

											Das Bundesliga-Gründungsmitglied MSV Duisburg spielt künftig der Regionalliga West. Alle Versuche, den Abstieg zu verhindern, bleiben erfolglos. Am Sonntagabend tritt das Horror-Szenario ein.
										
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"Tatort"-Folge "Der Tag der wandernden Seelen" aus Berlin: Viel Blut und doch blutleer

											Eine Betrachtung zum "Tatort" von Torsten Kohlschein
										
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23.04.2024DeutschlandBerlin/Karlsruhe
Neues Wahlrecht: Verfassungskonform oder nicht?

											Die von der Ampel durchgesetzte Wahlrechtsreform erzürnt Union und Linke gleichermaßen. Ihre letzte Hoffnung ist jetzt das Bundesverfassungsgericht.
										