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Eine Diskussionsrunde mit dem CDU-Politiker Marco Wanderwitz in Zwönitz musste abgesagt werden – wegen Protestaufrufen der rechtsextremen Kleinstpartei „Freie Sachsen“. Veranstalter und Bürgermeister finden dafür deutliche Worte.
Auf Telegram spotten erzgebirgische „Freie Sachsen“ über eine Veranstaltungsabsage. Doch wie viel angebliche Dialogbereitschaft steckt hinter Demo-Aufrufen mit „Trommlern aus nah und fern“?
Weil die „Freien Sachsen“ angekündigt haben, zu stören, sagt Marco Wanderwitz einen Auftritt in Zwönitz ab. Unser Autor hat eine Idee, wie man mit Protesten umgehen könnte, die sachliche Redebeiträge mit Lautstärke plattwalzen wollen.
Der CDU-Politiker wollte am Freitag zu einer Diskussionsrunde nach Zwönitz kommen. Doch es gibt Sicherheitsbedenken.
Der Verein Zwönitz Miteinander hatte den ehemaligen Ostbeauftragten der Bundesregierung eingeladen.
Nach dem Urteil von Münster kündigt der Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz (CDU) an, noch vor der parlamentarischen Sommerpause einen Antrag zu einem möglichen AfD-Verbot einzubringen.
Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Dagegen klagte die AfD vor dem Oberverwaltungsgericht Münster. Nun liegt die Begründung des Urteils vor.
Gut 300 Erzgebirger haben sich erneut dem Aufruf von „Demokratisches Erzgebirge“ angeschlossen und am Sonntag Gesicht gezeigt. Unter den Rednern in der Kreisstadt war nicht nur Politprominenz.
Dass Katja Meier aus Sachsen und Josefine Paul aus Nordrhein-Westfalen ein Paar sind, ist lange bekannt. Nun planen sie den nächsten Schritt.
Die Attacken auf Amts- und Mandatsträger nehmen zu. Sachsens Justizministerin spricht von einer Verrohung. Und sie erklärt, warum sie in Zwickau gegen rechts mit auf die Straße gegangen ist.
Der SPD-Politiker Carsten Schneider widerspricht Amtsvorgänger Marco Wanderwitz (CDU), der ein AfD-Verbot fordert. Im Osten engagierten sich zu wenige Menschen politisch. Die meisten hätten verlernt, Widerspruch zu akzeptieren und zu respektieren.
Die Wirtschaftspolitik der Ampel mit der DDR gleichsetzen? Das geht nicht – sagt der Bundestagsabgeordnete, der schon öfter mit dem Kurs des sächsischen Ministerpräsidenten haderte.
Die CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Vogtland sieht sich nach Kritik an der AfD mit massiven Beleidigungen konfrontiert. „Freie Presse“ sprach mit der 44-Jährigen über die Anfeindungen und inwiefern diese mit ihrem Auftritt bei der Demo gegen rechts in Plauen zusammenhängen.
Der bekannte Lebensmittel-Händler hat die Flyer wieder einkassiert. Aus einem firmeninternen Schreiben geht hervor, dass er damit offenbar seine Mitarbeiter schützen wolllte.
Auf einer Skala von 1 bis 10 sieht der Bundestagsabgeordnete die Chancen auf ein AfD-Verbot bei 8 – falls ein solches Verfahren zustande kommt. Diese Ansicht teilte nicht jeder der Gesprächspartner.
Die Enthüllungen über Deportations-Pläne geben der Debatte um ein mögliches AfD-Verbot neue Nahrung. In Sachsen lud die AfD-Fraktion einen Teilnehmer des Treffens als Sachverständigen in den Landtag.
Die Debatte nimmt vor dem Hintergrund von drei Landtagswahlen im Osten in diesem Jahr Fahrt auf. Aber wäre ein Verbot wirklich eine Möglichkeit?
Die Behörde spricht von unzweifelhaften verfassungsfeindlichen Zielen der AfD. Diese Einschätzung hat Folgen für die Politik, aber auch für Beamte im Freistaat, die Mitglied bei den Extremisten sind.
Die Partei, die in Umfragen auf Platz 1 liegt, verfolgt laut den Verfassungshütern verfassungsfeindliche Ziele. Was heißt das für die AfD selbst, für die Politik - und für die Gesellschaft?
Eigentlich fristet die konservative "Heimatunion" innerhalb der sächsischen CDU ein Schattendasein. Nun aber verzeichnet ihr Chef Eppinger einen überraschenden Achtungserfolg - was den einstigen Ostbeauftragten Wanderwitz zu heftiger Kritik veranlasst.
Der schon einmal abgesagte Festival-Mini-Ersatz findet nach Hin und Her nun am 20. September statt - ohne viel zu versprechen
Der CDU-Bundestagsabgeordnete über seine Schlussfolgerungen aus dem Umfragehoch der AfD
In Zwickau haben die Grünen zu einer Veranstaltung eingeladen, in der es um Sinn oder Unsinn eines Parteiverbotsverfahrens ging. Es gab durchaus unterschiedliche Ansichten.
Zum Auftakt des Bundesparteitags hat AfD-Chef Chrupalla den Regierungsanspruch seiner Partei bekräftigt. Sie habe die Grabenkämpfe beendet, mit neuer Harmonie gehe man in die Wahlkämpfe. Trotzdem könnte es ungemütlich werden: Der aussichtsreichste Spitzenkandidat für die Europawahl ist besonders umstritten.