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Bewährungsstrafen nach Todessturz

Wegen Körperverletzung mit Todesfolge hat das Chemnitzer Landgericht gestern zwei Asylbewerber aus Tunesien zu jeweils zwei Jahren Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Nach Überzeugung der Großen Strafkammer ...

erschienen am 09.06.2015

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Kommentare
12
(Anmeldung erforderlich)
  • 13.06.2015
    16:42 Uhr

    Soundnichtanders: Hätten die Richter, wenn ein eigenes Familienmitglied das Opfer gewesen wäre, den Fall ebenso betrachtet? Die Täter amüsieren sich köstlich auf deutsche Kosten. Sofern sie nach diesem Urteil in ihrer Heimat Folter und schrecken erleiden könnten, also vielleicht mal irgendwann, werden sie jetzt noch nicht mal abgeschoben. Warum verdummt Deutschland?

    0 1
     
  • 13.06.2015
    12:59 Uhr

    gelöschter Nutzer: Ich weiß gar nicht, warum es da Diskussionen gibt. Alle straffälligen Asylanten sofort abschieben. Mit sofort meine ich die nächsten 3 Tage. Knast ist nicht angebracht, da kosten sie den Steuerzahlern noch mehr. Aber der ängstliche dumme deutsche Michel lässt sich von denen doch einschüchtern. Wir werden uns noch umschauen.

    1 2
     
  • 12.06.2015
    05:56 Uhr

    gelöschter Nutzer: Anscheinend bin der Wahrheit zu nahe gekommen....

    1 1
     
  • 10.06.2015
    01:10 Uhr

    ToolBox: „Tunesien zählt nicht als sicherer Herkunftsstaat (AsylVfG §29a, Anlage II). Sie können sich somit sehr wohl auf GG Artikel 16a berufen.“

    Berufen kann ich mich auf vieles, ob ich aber damit Erfolg habe, steht auf einem anderen Blatt. Die Einstufung als sicheres Herkunftsland entscheidet nicht, ob ich einen Antrag auf Asyl stellen kann oder nicht, sondern nur, dass die Bearbeitungszeit, aufgrund der schnellen Ablehnung, relativ kurz ist. Das ist ja der Sinn dahinter. Das Anträge schnell als unbegründet abgelehnt werden können. Zurück zu Tunesien. Ich wäre überrascht, wenn Flüchtlinge aus Tunesien das Asyl zugesprochen bekämen. Ich gehen davon aus, dass die Antragsteller größtenteils abgelehnt werden. Dass diese dann dennoch hierbleiben, ist nicht unbedingt auf die Entscheidung des BAMF zurückzuführen, als vielmehr auf die bewusste Missachtung der Gesetzmäßigkeiten des Asyl durch die (rot-grün / rot-rot-grün regierten) Länder. Denn Abschiebung ist Ländersache. Hier stellt sich Ideologie über geltende Gesetzmäßigkeiten.

    „Es empfiehlt sich zu Tunesien auch mal ein Blick in die Reisehinweise des Auswertigen Amtes:“

    Beim schnellen drüberschauen, habe ich keine Gründe, die ein Asyl rechtfertigen, finden können.

    Tunesien ist wohl das einzige Land, welches aus dem arabischen Frühling so herausgekommen ist, wie sich der Westen das wohl für die ganze arabisch, islamische Welt gedacht hatte. Die neue Verfassung von 2014 garantiert Glaubens- und Gewissensfreiheit sowie die Gleichstellung von Mann und Frau. Es gibt freie Wahlen und Gewaltenteilung.

    0 6
     
  • 09.06.2015
    14:22 Uhr

    GrafZ: @ kartracer: Nur mal so: Menschenrechte sind Menschenrechte und keine Deutschenrechte. Reisen Sie doch einfach mal nach Tunesien, also jenseits der TUI-Tempel. Vielleicht in den Süden des Landes. Und vielleicht denken Sie dann etwas anders über manchen Dinge, die Sie anscheinend so sehr beschäftigen.

    8 2
     

 
 
 
 
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