Bäume gefällt, die Baustelle vorbereitet: Doch der bis 2015 geplante Ausbau der B 174 Richtung Erzgebirge hat noch nicht begonnen. Foto: A. Seidel
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Land: Ausbau der B 174 in Chemnitz kann starten
Streit zwischen Stadt und Freistaat - Laut Landesdirektion könnten längst Bagger rollen
Während Autofahrer sich Tag für Tag über die teilweise gesperrte Zschopauer Straße quälen, streiten Landesdirektion und Stadt um den Ausbaustart zwischen Südring und Ortsausgang. Bislang wurden an der B174 nur Bäume gefällt, die eigentlichen Bauarbeiten haben noch nicht begonnen, weil die Stadtverwaltung für das 20-Millionen-Euro-Projekt auf eine Ausnahmegenehmigung der Landesdirektion wartet.
Ohne Genehmigung der für Investitionen nötigen Kreditaufnahme, so die Rathausspitze, dürfen neue Bauvorhaben nicht auf den Weg gebracht werden. Dies gelte so lange, bis der Stadtrat die Bedingung der Landesdirektion erfüllt und vor dem Hintergrund des Millionendefizits im Haushalt weitere Sparmaßnahmen über 15 Millionen Euro beschlossen hat.
Dieser Darstellung widersprach die Landesdirektion am Freitag öffentlich: Der Ausbau der B174 könnte beginnen, ohne weitere Genehmigungen einzuholen, teilt Landesdirektions-Präsident Dietrich Gökelmann in einem Schreiben an Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig mit. Die Voraussetzungen für einen Baustart lägen vor. Der Beginn des Vorhabens, dessen Eigenmittelfinanzierung sowie Verpflichtungen zulasten künftiger Haushaltsjahre lägen im Ermessen der Stadt, erklärte Behördensprecher Joachim Eckert. "Eine rechtsaufsichtliche Genehmigung ist nicht erforderlich." Da bereits im Haushalt für 2011 Beträge für die Baumaßnahme vorgesehen waren, müsse die Stadt nicht die Genehmigung des Haushaltes abwarten, sondern hätte bereits mit dem Vorhaben beginnen können, so Eckert. Überdies verfüge die Stadt schon seit dem 4. Oktober über einen Zuwendungsbescheid über Fördergeld - laut Stadtverwaltung 12,7Millionen Euro. Eckert fügt hinzu, dass der Stadt genügend Geld zur Finanzierung des Eigenanteils in diesem Jahr zur Verfügung stehen müsse. Dabei verweist er beispielsweise auf Landeszuschüsse für Investitionen über rund 12,5 Millionen Euro, die ans Stadtsäckel gegangen seien. Am Zug sei jetzt die Stadt: "Im Hinblick auf die auch seitens der Stadt betonte Bedeutung der Maßnahme sollte es ihr möglich sein, die Finanzierung des Vorhabens 2012 auch ohne Kreditaufnahme sicherzustellen."
Die Stadtverwaltung hält trotz dieser Aussagen an ihrem Zeitplan fest und will in der nächsten Woche den Beschluss des Stadtrates über das Sparpaket abwarten. "Es ist alles vorbereitet, damit der Bau wie vorgesehen im August starten kann", unterstrich Sprecherin Katja Uhlemann.
Anderweitig geplante Investitionsmittel für die B 174 zu verwenden, lehne man hingegen ab. So seien die von der Landesdirektion ins Spiel gebrachten Landes-Zuschüsse über 12,5 Millionen Euro für andere Bauvorhaben vorgesehen. Wenn die Stadt mit dem Bau beginne, ohne dass die Landesdirektion den Kredit genehmigt hat, müsse man möglicherweise auf Geld von diesen Projekten zurückgreifen. Dabei werde es unter anderem für bereits 2011 begonnene Baumaßnahmen, für die Sanierung von Schulen und Kitas und die Beseitigung von Winterschäden benötigt.
09:47 Uhr
schnellleserin: @jothade ... nein, ich möchte Chemnitz gar nicht schlechter machen als es ist - leider bin ich aber dienstlich doch recht viel mit der Bahn unterwegs und die Verbindungen von Chemnitz mit der DB in die weite Welt ist leider mehr als dürftig.
Und wenn mit dem Auto unterwegs bin, lassen mich die vielen neuen Schnell- und Umgehungsstraßen in Sachsen immer staunen - Chemnitz hat es wirklich in dieser Hinsicht alles andere als weit gebracht.
08:04 Uhr
Jothade: Das ist eben so in der Freien Welt: Es gibt allgemeingültige Regeln - und weil sie allgemeingültig sind, müssen sie eben auch von der Allgemeinheit eingehalten werden!
Wir sollten froh sein, dass bei uns (noch) nicht die islamische Scharia gilt, da würde nach der zeitigen Abendruh noch ein Alkoholverbot und ein Vermummungsgebot für Frauen herrschen ;-)
06:03 Uhr
alandy: Sollte ja auch nicht ganz so ernst genommen werden und war bewusst übertrieben gemeint,aber trotzdem liegt in Chemnitz doch vieles im Argen.Gastronomen wollten gerne-dürfen aber aber nicht ganz so. Das Theater ums Stadtfest,Brauhausfete oder Live Acts auf dem Markt... alles muss schnell beendet sein und dann wieder -Gute Nacht!
21:30 Uhr
Jothade: Leben in einer Stadt kommt von Leuten! Und von dem vertretbaren wirtschaftlichen Risiko der Gaststättenbetreiber usw., die in den späten Abendstunden ihre Lokale für die einkehrwilligen Leute offen halten (oder eben nicht, wenn keiner kommt).
Und definitiv haben die Chemnitzer "Stadt-Oberen" nicht bei der Deutschen Bahn Schlange gestanden, um sie von der Stadt Chemnitz fern zu halten!
Insoweit sehe ich den Kommentar von Alandy als etwas misslungenen Scherz an.
Wenn man nun zu den Bauprojekten von C zu L und DD wechselt, halte ich den wahrscheinlich schon ziemlich alten Sachsenspruch für seeehhhr aktuell: In Dresden wird regiert, in Leipzig präsentiert - und in Chemnitz wird gearbeitet.. Genauso scheint es bei der Verteilung der Fördermittel zuzugehen: Dresden baut seine international vielseitig beobachtete Waldschlösschenbrücke, Leipzig seinen milliardenschweren Bahnhofsverbindungstunnel, in dem die Tunnelwände wohl mit 100-EURO-Scheinen tapeziert worden sind, und Chemnitz hat zu tun ein paar Millionen EURO, die bestimmt von Dresden und Leipzig verschmäht wurden, an Fördermittel für den dringend benötigten Ausbau der B 174 zu erhalten..
Macht Chemnitz nicht schlechter, als es ist!
16:16 Uhr
alandy: Bei Ludwig,Runkel und den anderen praxisfremden -MODERNEN-ist es kein Wunder. Abkopplung der Bahn-aber denn Bahnhof ausbauen! Belebung der Innenstadt- ab 23.00 totale Ruhe ( Gastronomie,Open-Air,atomino,Starlight,Stadtkeller,Villa Zimmermann...). Gehen Sie mal wochentags nachts durch dir City: Entspannt durch den stockduncklen Stadthallenpark,weiter zur Zenti und dann über den Döner-Drive In zur Star-Tanke an der Clausstr. um nach einem Abenteuerbummel über den schönen Sonnenberg noch nen Blick auf ne Stadionbaustelle werfen zu können. Sie werden Elebnisse haben,Leute kennennlernen von denen Sie nicht geglaubt hätten das es so was-modernes- gibt! Wie Sie jetzt nach Hause kommen-tja,zurück würd ICH nicht laufen...! Übrigens: Alles ne sooo ernst gemeint! Schönen Tag noch!