• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Washington kritisiert Menschenrechtslage in China  

Jährlicher Bericht sieht "Einengung des Spielraums" für Anwälte und Aktivisten

Washington (dapd). Die USA haben China am Donnerstag zunehmende Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen. Die Führung in Peking habe die Internet-Zensur und ihr Vorgehen gegen politische Aktivisten weiter verschärft, erklärte das US-Außenministerium in seinem jährlichen Bericht zur weltweiten Menschenrechtslage. Auch greife China immer wieder ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Ramelow weiter für Kandidatur Bartschs zum Linken-Vorsitz  

Saarbrücken (dapd-lth). Der Landtagsfraktionschef der Thüringer Linken, Bodo Ramelow, hat kein Problem mit der Zahl der Bewerber um den Parteivorsitz. Mehrere Kandidaturen seien kein "Kuddelmuddel, sondern Ausdruck von Demokratie und Stärke, wenn dabei am Ende alle in der Partei mitgenommen werden", sagte Ramelow der "Saarbrücker Zeitung". Es spreche ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Hohenstein-Ernstthal

Anerkennung: Zwickauer Bündnis erhält Preis  

Zwickau/Berlin. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz der Zwickauer Region ist gestern in Berlin während des Festakts zur Feier des Grundgesetzes geehrt worden. Das 1995 gegründete Bündnis erhielt die von der Bundesregierung gegründete Auszeichnung "Botschafter für Demokratie und Toleranz". Der Preis ist eine der bedeutendsten, bundesweiten Anerkennungen für zivilgesellschaftliches ... weiter lesen

• 24.05.2012
• freiepresse.de
• Zwickau

Zwickauer Bündnis erhält Preis  

Organisatoren der Tage der Toleranz geehrt

Berlin. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz der Zwickauer Region ist gestern während des Festakts zur Feier des Grundgesetzes geehrt worden. Das 1995 gegründete Bündnis erhielt in Berlin die Auszeichnung "Botschafter für Demokratie und Toleranz". Der Preis ist eine der bedeutendsten bundesweiten Anerkennungen für zivilgesellschaftliches Engagement und ... weiter lesen

• 23.05.2012
• freiepresse.de
• Zwickau

Zwickau: Land lässt Bündnis auf Geld warten  

Der Verein Alter Gasometer droht damit, die Trägerschaft für das Koordinierungsbüro des Bündnis für Demokratie und Toleranz abzugeben. "Wir warten seit neun Monaten auf die versprochenen Fördermittel vom Land Sachsen. Wenn das Geld nicht bald fließt, müssen wir die Arbeit für das Büro einstellen", sagt Geschäftsführer Mario Zenner. Bisher sei der ... weiter lesen

• 21.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Griechische Parteichefs fordern Bekenntnis zum Wachstum  

"Die Europäische Kommission muss ihre Denkweise ändern"

Athen (dapd). Die Vorsitzenden der beiden großen Parteien in Griechenland haben im Vorfeld des anstehenden EU-Gipfels ein Bekenntnis der europäischen Partner zu einer Wachstumspolitik in Griechenland eingefordert.Der Vorsitzende der Sozialisten, Evangelos Venizelos, erklärte nach einer Zusammenkunft mit dem neuen griechischen Ministerpräsidenten Panagiotis ... weiter lesen

• 21.05.2012
• freiepresse.de
• Zwickau

Künstler wünscht sich ein Werk als Briefmarke  

Zwickau. Der Grafiker und Verleger Klaus Staeck hat am Samstag den mit 10.000 Euro dotierten Max-Pechstein-Ehrenpreis erhalten. Ein Teil davon bleibt in der Stadt: als Spende für das Bündnis für Demokratie und Toleranz. Klaus Staeck, der mit seinen politischen Plakaten seit Jahrzehnten das Zeitgeschehen kritisch begleitet und kommentiert hat, nannte es "einen ... weiter lesen

• 21.05.2012
• freiepresse.de
• Werdau

Künstler möchte Werk als Briefmarke  

Zwickau. Der Grafiker und Verleger Klaus Staeck hat den mit 10.000 Euro dotierten Max-Pechstein-Ehrenpreis erhalten. Ein Teil bleibt als Spende für das Bündnis für Demokratie und Toleranz in der Stadt. Klaus Staeck, der mit seinen politischen Plakaten seit Jahrzehnten das Zeitgeschehen kritisch begleitet und kommentiert hat, nannte es "einen guten Gedanken", ... weiter lesen

• 21.05.2012
• freiepresse.de
• Hohenstein-Ernstthal

Zwickau vergibt Kunstpreis  

Zwickau. Der Grafiker und Verleger Klaus Staeck hat am Samstag den mit 10.000 Euro dotierten Max-Pechstein-Ehrenpreis erhalten. Ein Teil davon bleibt in der Stadt: als Spende für das Bündnis für Demokratie und Toleranz. Klaus Staeck, der mit seinen politischen Plakaten seit Jahrzehnten das Zeitgeschehen kritisch begleitet und kommentiert hat, nannte es "einen ... weiter lesen

• 21.05.2012
• freiepresse.de
• Glauchau

Zwickau vergibt Kunstpreis  

Zwickau. Der Grafiker und Verleger Klaus Staeck hat am Samstag den mit 10.000 Euro dotierten Max-Pechstein-Ehrenpreis erhalten. Ein Teil davon bleibt in der Stadt: als Spende für das Bündnis für Demokratie und Toleranz. Klaus Staeck, der mit seinen politischen Plakaten seit Jahrzehnten das Zeitgeschehen kritisch begleitet und kommentiert hat, nannte es "einen ... weiter lesen

• 21.05.2012
• freiepresse.de
• Zwickau

Zwickau: Künstler spendiert Teil des Preisgeldes  

Der Grafiker und Verleger Klaus Staeck hat am Samstag den mit 10.000 Euro dotierten Max-Pechstein-Ehrenpreis erhalten. Ein Teil davon bleibt in der Stadt: als Spende für das Bündnis für Demokratie und Toleranz. Der Zwickauer Kunstverein hatte Staeck für den Ehrenpreis vorgeschlagen. (kma) Seite 11 ... weiter lesen

• 20.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Nikolic gewinnt laut Umfragen Stichwahl um Präsidentenamt in Serbien  

Schwerer Dämpfer für EU-Bemühungen

Belgrad (dapd). In der Stichwahl um das Präsidentenamt in Serbien hat sich der nationalistische Kandidat Tomislav Nikolic einer unabhängigen Erhebung zufolge gegen den europafreundlichen Amtsinhaber Boris Tadic durchgesetzt. Wie das Belgrader Zentrum für Freie Wahlen und Demokratie (CeSID) am Sonntag mitteilte, entfielen auf Nikolic 49,4 Prozent der ... weiter lesen

• 19.05.2012
• freiepresse.de
• Regioticker

Flöha: Wettbewerb zum Thema Extremismus 

Flöha. Die Initiative für Demokratie ohne Extremismus Mittelsachsen hat zwei Kreativwettbewerbe gestartet. Unter dem Motto "Bunter Landkreis Mittelachsen für Toleranz ohne Extremismus" sind Kinder von sieben bis zwölf Jahren aufgerufen, ihre Sicht für einen fairen Umgang zu zeigen. Für Jugendliche zwischen 13 und 18 sowie junge Erwachsene zwischen ... weiter lesen

• 19.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

SPD und Grüne: "Blockupy"-Verbot falsch  

Nahles: Vorgehen der Stadt Frankfurt "erschreckend"

Frankfurt/Main (dapd). SPD und Grüne haben das Verbot fast aller "Blockupy"-Proteste am Wochenende in Frankfurt am Main kritisiert. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte am Samstag: "Es ist richtig, gewaltfrei gegen die destruktive Kraft von Finanzunternehmen und die Übermacht der Banken zu demonstrieren". Frankfurt sei der richtige Ort, um sich ... weiter lesen

• 19.05.2012
• freiepresse.de
• Mittweida

ausschreibung: Wettbewerb zum Thema Toleranz  

mittweida. Die Initiative für Demokratie ohne Extremismus Mittelsachsen hat zwei Kreativwettbewerbe gestartet. Unter dem Motto "Bunter Landkreis Mittelachsen für Toleranz ohne Extremismus" sind Kinder im Alter von sieben bis zwölf Jahren aufgerufen, ihre Sicht für einen fairen Umgang zu zeigen. Für Jugendliche zwischen 13 und 18 sowie junge Erwachsene zwischen ... weiter lesen

• 19.05.2012
• freiepresse.de
• Chemnitz

Ausschreibung: Wettbewerb zum Thema Extremismus  

freiberg. Die Initiative für Demokratie ohne Extremismus Mittelsachsen hat zwei Kreativwettbewerbe gestartet. Unter dem Motto "Bunter Landkreis Mittelachsen für Toleranz ohne Extremismus" sind Kinder im Alter von sieben bis zwölf Jahren aufgerufen, ihre Sicht für einen fairen Umgang zu zeigen. Für Jugendliche zwischen 13 und 18 sowie junge Erwachsene zwischen ... weiter lesen

• 19.05.2012
• freiepresse.de
• Flöha

Ausschreibung: Wettbewerb zum Thema Toleranz  

flöha. Die Initiative für Demokratie ohne Extremismus Mittelsachsen hat zwei Kreativwettbewerbe gestartet. Unter dem Motto "Bunter Landkreis Mittelachsen für Toleranz ohne Extremismus" sind Kinder von sieben bis zwölf Jahren aufgerufen, ihre Sicht für einen fairen Umgang zu zeigen. Für Jugendliche zwischen 13 und 18 sowie junge Erwachsene zwischen 19 und ... weiter lesen

• 19.05.2012
• freiepresse.de
• Freiberg

ausschreibung: Wettbewerb zum Thema Toleranz  

freiberg. Die Initiative für Demokratie ohne Extremismus Mittelsachsen hat zwei Kreativwettbewerbe gestartet. Unter dem Motto "Bunter Landkreis Mittelachsen für Toleranz ohne Extremismus" sind Kinder im Alter von sieben bis zwölf Jahren aufgerufen, ihre Sicht für einen fairen Umgang zu zeigen. Für Jugendliche zwischen 13 und 18 sowie junge Erwachsene zwischen ... weiter lesen

• 19.05.2012
• freiepresse.de
• Rochlitz

ausschreibung: Wettbewerb zum Thema Toleranz  

Rochlitz. Die Initiative für Demokratie ohne Extremismus Mittelsachsen hat zwei Kreativwettbewerbe gestartet. Unter dem Motto "Bunter Landkreis Mittelachsen für Toleranz ohne Extremismus" sind Kinder im Alter von sieben bis zwölf Jahren aufgerufen, ihre Sicht für einen fairen Umgang im alltäglichen Miteinander darzustellen. Für Jugendliche im Alter zwischen ... weiter lesen

• 17.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Griechische Übergangsregierung vereidigt  

Für den Freitag ist die Auflösung des Parlaments geplant

Athen (dapd). In der griechischen Hauptstadt Athen ist die Übergangsregierung vereidigt worden, die bis zu den geplanten Neuwahlen das Land führen soll. Das 16-köpfige Kabinett legte am Donnerstag im Präsidentenpalast den Amtseid ab; anschließend wurden das neue Parlament vereidigt, das seine Arbeit für genau einen Tag aufnehmen sollte. Für den Freitag ... weiter lesen

• 16.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Griechenland wählt am 17. Juni  

Richter führt bis dahin Übergangsregierung

Athen (dapd). In Griechenland wird am 17. Juni erneut ein Parlament gewählt. Bis dahin wird das Land von einer Übergangsregierung unter dem Richter Panagiotis Pikramenos geführt, die keinerlei international bindende Vereinbarungen treffen soll. Das ist nach einem Bericht des griechischen Staatsfernsehens vom Mittwoch das Ergebnis eines Treffens der ... weiter lesen

• 16.05.2012
• freiepresse.de
• Mittweida

Leseabende für Terroristen? Bündnis wehrt sich  

Frankenberg. Die Frankenberger Demokratie-Förderer setzen ihre vielfältige Arbeit 2012 mit Mitteln aus dem Lokalen Aktionsplan fort und trotzen damit auch kritischen Stimmen aus der Politik. Seit vielen Jahren setzt sich das Frankenberger Bündnis für Toleranz und Demokratie gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus ein. Die kontinuierliche ... weiter lesen

• 16.05.2012
• freiepresse.de
• Freiberg

Gefahr in Verzug?  

Eine Gefahr für Kinder ist nicht zu akzeptieren. Aber dass diese just in dem Augenblick mit einem Gutachten auftaucht, nachdem Stadträte beschlossen hatten, die Entscheidung zum Spielplatzbau der Ratssitzung zu überlassen, sorgt für faden Beigeschmack. Umgang mit Demokratie sieht anders aus. Schlimm nur, dass das alles auf dem Rücken der Kinder ausgetragen ... weiter lesen

• 15.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Griechischer Staatspräsident Papoulias setzt Krisengespräche fort  

Treffen mit fünf Parteien

Athen (dapd). Der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias hat am Dienstag die Krisengespräche über die mögliche Bildung einer Technokraten-Regierung fortgesetzt. Er traf sich in Athen mit fünf Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien. Papoulias hatte am Montag nach tagelangen ergebnislosen Verhandlungen die Bildung der Expertenregierung ... weiter lesen

• 13.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Ringen um Regierungsbündnis in Griechenland geht in neue Runde  

Am Montag setzt Staatspräsident Papulias Vermittlungsbemühungen fort

Athen (dapd). In Griechenland zeichnet sich keine Grundlage für ein breites Regierungsbündnis ab. Staatspräsident Karolos Papoulias will seine Vermittlungsbemühungen nach Berichten des staatlichen Fernsehens aber am Montag fortsetzen. Zuletzt traf der Staatschef am Sonntagabend mit Vertretern kleinerer Parteien zusammen, nachdem zuvor in Gesprächen ... weiter lesen

• 13.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Ex-Bundespräsident Herzog fordert höhere Hürde für Bundestag 1

Bundestagsvizepräsidentin Pau: Krise der Demokratie politisch begegnen, nicht administrativ

Berlin (dapd). Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog sieht dringenden Reformbedarf im politischen System der Bundesrepublik. Die Fünf-Prozent-Hürde sei nicht mehr zeitgemäß, sagte der 78-Jährige dem Nachrichtenmagazin "Focus". Sie müsse erhöht werden, da angesichts immer mehr kleinerer Parteien der Bundeskanzler "nicht mehr von einer großen Mehrheit ... weiter lesen

• 13.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Schünemann will Meinungsfreiheit für Hassprediger einschränken  

Aufrufe von Salafisten im Internet zu Versammlungen wären dann verboten

Hamburg/Berlin (dapd). Nach den Messerattacken auf drei Polizisten bei einer Salafisten-Demonstration in Bonn hat der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) gefordert, bei radikalen Salafisten das Recht auf freie Meinungsäußerung zu beschneiden. Das Bundesverfassungsgericht müsse prüfen, ob das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung von ... weiter lesen

• 12.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Nur noch der Staatspräsident kann Neuwahlen in Griechenland abwenden  

Sondierungsgespräche für Sonntag geplant - Linksallianz kann mit Stimmengewinn rechnen

Athen (dapd). Nach drei gescheiterten Versuchen zur Regierungsbildung hat der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias alle Parteichefs zu einer Krisensitzung einbestellt. Sein Büro teilte am Samstag mit, der Präsident werde sich am (morgigen) Sonntag zunächst mit den Vorsitzenden der drei Parteien treffen, die bei der Wahl die meisten Stimmen ... weiter lesen

• 12.05.2012
• freiepresse.de
• Aus aller Welt

Papoulias unternimmt letzten Versuch für Koalition  

Griechischer Präsident lädt Parteichefs für Sonntag zu Bündnisverhandlungen ein

Athen (dapd). In einem letzten Versuch, Neuwahlen abzuwenden, hat der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias alle Parteichefs zu Koalitionsverhandlungen eingeladen. Sein Büro teilte am Samstag mit, der Präsident werde sich am (morgigen) Sonntag zunächst mit den Vorsitzenden der drei Parteien treffen, die bei der Wahl die meisten Stimmen erzielten. ... weiter lesen

• 12.05.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Ex-Bundespräsident Herzog: Parlamentarische Demokratie in Gefahr  

Die Fünf-Prozent-Hürde ist nicht mehr zeitgemäß

München (dapd). Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog sieht dringenden Reformbedarf im politischen System der Bundesrepublik. Die Fünf-Prozent-Hürde sei nicht mehr zeitgemäß, sagte der 78-Jährige dem "Focus". Sie müsse erhöht werden, da angesichts immer mehr kleinerer Parteien der Bundeskanzler "nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung ... weiter lesen