§ 1 Allgemeines
(1) Die Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG (CVD) betreibt unter der Domain www.freiepresse.de einen interaktiven Internet-Auftritt.
(2) Der Nutzer hat die Möglichkeit, an dem interaktiven Internet-Auftritt teilzunehmen. Er kann dabei insbesondere gegenüber anderen Nutzern seine Meinung zu bestimmten Themen abgeben oder anderweitige Texte und Informationen einstellen. Diese Beiträge werden den anderen Nutzern zur Verfügung gestellt. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich mit dieser Weitergabe einverstanden.
(3) Personen unter 18 Jahren dürfen den interaktiven Internet-Auftritt nur dann nutzen, wenn ihre gesetzlichen Vertreter hiermit einverstanden sind.
§ 2 Registrierung, Datenschutz
(1) Für die Nutzung des interaktiven Internet-Auftritts ist eine vorherige Registrierung erforderlich.
(2) Zur Registrierung ist die Angabe eines Benutzernamens ("Nickname") und einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich. Der Nutzer erklärt sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten durch CVD zum Zweck der Nutzung des interaktiven Internet-Auftritts einverstanden. Er ist jederzeit berechtigt, diese Einverständniserklärung zu widerrufen.
§ 3 Regeln für den Nutzer
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, innerhalb des interaktiven Internet-Auftritts nicht gegen gesetzliche Bestimmungen zu verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine pornographischen, obszönen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden oder rassistischen Inhalte, Informationen, Software oder anderes Material einzustellen. Der Nutzer hat Urheberrechte und ähnliche Schutzrechte Dritter zu beachten.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, auf die Belange anderer Nutzer Rücksicht zu nehmen und deren Rechte sowie Rechte Außenstehender nicht zu verletzen.
(3) Der Nutzer darf keine Informationen, Software oder anderes Material übermitteln, welches einen Virus, Fehler, Manipulationen oder ähnliche schädigende Elemente enthält.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, den freien Zugang anderer Nutzer weder einzuschränken noch zu unterbinden.
(5) Der Nutzer ist nicht berechtigt, den interaktiven Internet-Auftritt für kommerzielle Zwecke oder Werbung zu nutzen. Insbesondere ist hierbei die Angabe von externen Links, Telefon- und Faxnummern untersagt.
(6) Beiträge mit werblichem Inhalt, Verkaufsanzeigen und Verweise auf kommerzielle WWW-Angebote sind nicht erwünscht und werden gelöscht. Zum Schalten von Online-Werbung oder Anzeigen bietet die Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG (CVD) weitreichende Möglichkeiten außerhalb von Beiträgen dieses Forums. Informationen erhalten Sie hier.
§ 4 Folgen eines Regelverstoßes
(1) Sollte der Nutzer gegen die Regelungen des § 3 verstoßen, ist CVD berechtigt, die betreffenden Inhalte, Informationen, Software oder sonstiges Material zu sperren und zu löschen.
(2) CVD ist außerdem bei einem Verstoß gegen § 3 berechtigt, den Nutzer zeitweise oder dauerhaft ohne Angabe von Gründen von der weiteren Nutzung des interaktiven Internet-Auftritts auszuschließen.
(3) Bei einem Verstoß gegen § 3 können darüber hinaus zivilrechtliche und strafrechtliche Schritte eingeleitet werden.
§ 5 Haftung
(1) CVD macht sich die im interaktiven Internet-Auftritt eingestellten Beiträge nicht zu eigen und übernimmt keine Haftung für diese.
(2) Im Übrigen ist das Recht des Nutzers auf Schadenersatz ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der CVD und/oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Die Haftungsbeschränkung gemäß vorstehendem Satz 1 gilt nicht, wenn eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eingetreten ist.