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Erschienen am 25.04.2023

Mehr Demokratie durch Stadtteilbeiräte? Chemnitzer Stadtrat lehnt ab

Von Michael Müller
  • Mehr Demokratie durch Stadtteilbeiräte? Chemnitzer Stadtrat lehnt ab - In Chemnitz gibt es zahlreiche Stadtteilinitiativen, gewählte Gremien mit eigenen Rechten nur am Stadtrand.
    In Chemnitz gibt es zahlreiche Stadtteilinitiativen, gewählte Gremien mit eigenen Rechten nur am Stadtrand. Bild: A. Seidel/A.
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In den einstmals eigenständigen Dörfern am Stadtrand wird alle fünf Jahre ein Ortschaftsrat gewählt. Er befasst sich mit den Belangen des Ortes und äußert sich zu Plänen des Rathauses. Ein Vorstoß der Grünen, auch im übrigen Stadtgebiet ähnliche Gremien zu etablieren, findet derzeit kaum Unterstützung.

In Chemnitz wird es neben den Ortschaftsräten in den nach 1990 eingemeindeten Ortsteilen am Stadtrand auch künftig keine zusätzlichen gewählten Gremien für einzelne Teile der Stadt geben. Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung die Bildung sogenannter Stadtteilbeiräte abgelehnt.

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