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Nach dem Vorbild von Leipzig und Dresden könnten schon zur Wahl 2024 Stadtbezirksbeiräte gewählt werden. Ein entsprechender Vorschlag der Grünen ist am Mittwoch Thema im Stadtrat von Chemnitz.
Chemnitzer Kommunalwahl im kommenden Jahr sollen nach dem Willen der Chemnitzer Grünen nicht nur ein neuer Stadtrat und Ortschaftsräte in den Ortschaften am Stadtrand gewählt werden, sondern auch Stadtbezirksbeiräte, die sich um Belange in den städtischen Stadtteilen kümmern. Einen entsprechenden Vorschlag wollen die Vertreter der Partei zur Sitzung des Stadtrats am Mittwoch einbringen. "Menschen machen unsere Stadt aus und nur mit ihnen kann gute Stadtentwicklung gelingen", sagt Grünen-Fraktionschefin Manuela Tschök-Engelhardt. "Ich wünsche mir, dass sich viele der jetzt schon in den Bürgerplattformen Aktiven auch für die Wahl zum Stadtbezirksbeirat bzw. zur Stadtbezirksbeirätin bereit erklären."
Mehrere Stadtteile - ein Stadtbezirk
In Dresden und Leipzig gibt es solche Beiräte in Stadtbezirken seit Langem. Sie beraten etwa über Themen des Verkehrs und der Mobilität, die Ansiedlung neuer Einkaufsmärkte oder die Frage, wie lange und wie hell Straßenlaternen in Betrieb sein sollen. Für Chemnitz sieht der Antrag der Grünen insgesamt acht Beiräte für jeweils bis zu sechs Stadtteile vor. Je nachdem, wie viele Menschen dort leben, sollen den Gremien 11 bis 17 Mitglieder angehören.
Vorbild Ortschaftsräte
Für die Wahl der Stadtbezirksbeiräte sollen dieselben Regeln gelten wie in den nach 1990 eingemeindeten Ortschaften (Grüna, Klaffenbach, Einsiedel usw). Dort gibt es mit den Ortschaftsräten seit jeher ein gewähltes Gremium, das über Belange der Ortschaften zum Teil selbst entscheidet, zu Belangen der Stadt zumindest gehört wird. Kritiker sehen darin eine Ungleichbehandlung zwischen Teilen der Stadt, die seit jeher bzw. schon länger zu Chemnitz gehören, und solchen, die nach dem Ende der DDR neu hinzugekommen sind. Vertreter anderer Parteien haben sich zu dem Vorschlag öffentlich noch nicht geäußert. Der Stadtrat tagt heute Nachmittag ab 15 Uhr öffentlich im Neuen Rathaus.
