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Werbung für die Bundeswehr ist vielerorts in Deutschland auch an Haltestellen zu sehen.
Werbung für die Bundeswehr ist vielerorts in Deutschland auch an Haltestellen zu sehen. Bild: Symbolfoto: Elsa Middeke/Archiv
Chemnitz
Werbeverbot fürs Militär? BSW scheitert in Chemnitz erneut

Großplakate, LED-Tafeln, Wartehäuschen: Das Rathaus schreibt die Rechte an Werbeflächen im öffentlichen Raum erstmals seit Jahrzehnten neu aus. Das geht nicht ohne Diskussion ab.

In Chemnitz ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erneut damit gescheitert, ein Verbot der Werbung für die Bundeswehr und Rüstungsgüter zu erreichen. Ein entsprechender Antrag fand im Stadtrat keine Mehrheit, trotz inhaltlicher Zustimmung etwa bei der Linken. Ein erster Anlauf war im April für rechtswidrig befunden worden, wie einen Monat...
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