Poststreik: Mühlau verschiebt Sitzung

Erschienen am 03.02.2023

Turnusmäßig hätte der Mühlauer Gemeinderat am Mittwoch in der Linde tagen müssen. Aber ein Streik verhindert das. Foto: Andreas Seidel

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Eigentlich wollte der Gemeinderat am Mittwoch tagen, aber nicht alle Räte haben die nötigen Unterlagen erhalten. Jetzt gibt es einen neuen Termin.

Mühlau.

Eigentlich wollte der Mühlauer Gemeinderat am Mittwoch in seiner Sitzung im Gasthof Linde den Doppelhaushalt für 2023/24 und weitere wichtige Beschlüsse auf den Weg bringen.

Aber der Streik bei der Deutschen Post macht einen Strich durch die Rechnung. Wie Bürgermeister Frank Rüger auf Anfrage sagt, hätten aufgrund des Streiks mindestens zwei Gemeinderäte die Ratsunterlagen nicht fristgemäß erhalten. Das Hauptamt habe bereits am 27. Januar das Papier verschickt. Die Sächsische Gemeindeordnung sieht vor, dass die Papiere mindestens sieben Tage vor der jeweiligen Beratung bei den Gemeinderäten vorliegen müssen.

Das wäre der 31. Januar gewesen. Durch die Verspätung sei nicht ordnungsgemäß geladen worden. Die Sitzung muss verschoben werden. Eine neue Einladung erfolgt für den 1. März, erläutert Rüger. (bj)

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