Chemnitz
06.12.2022
Proteste in Chemnitz gegen Sparmaßnahmen: Demo soll nur Auftakt sein
Am Dienstagnachmittag kamen mehrere hundert Menschen zusammen, um gegen die geplanten Kürzungen zu demonstrieren.
Der Oberbürgermeister von Chemnitz, Sven Schulze (SPD), wird in den nächsten Wochen viel Post bekommen. Auf einer Demonstration am Dienstagnachmittag neben dem Chemnitzer Weihnachtsmarkt, die sich gegen die Kürzungen bei Angeboten für Kinder, Jugendliche und Familien richtete, wurden Protestkarten verteilt mit der Rathaus-Adresse des OB....
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Die Diskussion wurde geschlossen.
Bautzemann.
Ich verstehe das Ganze nicht!
Wir müssen doch mit unserer Moral und dem Geld erst den anderen helfen bevor wir an uns denken( weil es uns doch sooo gut geht!)
Aber unser Steini wird in Freiberg schon die "richtigen" Bürgerstimmen hören.
Wir müssen- und das hat die Pandemie gezeigt- uns daran gewöhnen, dass Bürger zu Patienten werden, denen von Politikern, den Sanitätern, geholfen wird.
Selbst dann, wenn diese von Medizin soviel verstehen wie eine Heuschrecke vom Dressurreiten.
Auf Beispiele verzichte ich sonst artet das Ganze noch zum negativ compaining aus.
Das können Vollzeitaktivisten besser.
Macht sich von denen eigentlich mal einer gemein mit solchen trivialen Sachen?
Ich spendiere den Kleber für die gute Sache!
Es ist an der Zeit, dass sich neben dem Parteienklüngel eine außerparlamentarische Opposition herausbildet. 400 Stimmen sind allerdings zuwenig. Bei 4000 oder 40000 sieht die Welt ganz anders aus. Solange die Wahlbeamten und Abgeordneten keine Angst um ihre Bezüge und Diäten haben müssen, werden sie auch Entscheidungen gegen die Bürger treffen. Das vogtländische Krankenhaus könnte so ein Beispiel sein. Die Bürger nehmen es hin, die Administration entscheidet.
Ich fürchte die Kürzungen sind erst der Anfang. Auf die Kommunen rollt eine Kostenlawine zu. Investitionsstau und die aktuelle Flüchtlingswelle wird nicht ohne Folgen für die knappen Budgets der Städte und Gemeinden bleiben. Die Inflation sorgt für erhöhten Bedarf bei der Grundsicherung und beim Wohngeld. Vom Bund kann man kaum noch etwas erwarten. Da werden der Bundestag und die Ministerien erweitert, als gäbe es nichts wichtigeres. Die Aufrüstung des Militärs, Auslandshilfen und Kosten des Bundes für Waffenlieferung und ausufernde Kosten für Impfkampagnen zeigen, wie dort mit Geldern umgegangen wird. Da wird es nicht ohne Umstrukturierungen und Umschulungen von Personal gehen, welche noch in nicht produzierenden und nicht unmittelbar systemrelevanten Berufen beschäftigt sind. Die freiwerdenden Arbeitskräfte sind überwiegend sozial sehr engagiert u. werden in der Pflege und anderen Gesundheitsfachberufen dringend gebraucht. Da wird wir es sicherlich nicht ohne Priorisierung gehen.