Erzgebirge: Verstöße gegen Corona-Einreiseverordnung und Schutzbestimmungen

Schon gehört?
Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an.
Artikel anhören:

Polizeikontrollen im Erzgebirge führten am Wochenende zu zahlreichen Bußgeldern und Anzeigen.

Reitzenhain/Bärenstein.

Bei Kontrollen im deutsch-tschechischen Grenzgebiet des Zuständigkeitsbereiches der Bundespolizeiinspektion Chemnitz haben die Beamten am Wochenende zahlreiche Verstöße festgestellt. Wie die Bundespolizei berichtet, gab es seit Freitag insgesamt 27 Verstöße gegen die Corona- Einreiseverordnung, zudem fielen drei Personen auf, die unerlaubt nach Deutschland eingereist waren und es wurden zwei Haftbefehle vollstreckt. 

Am Freitag kontrollierten Beamte der Gemeinsamen Fahndungsgruppe (Bundes- und Landespolizei) in Bärenstein demnach einen 45-jährigen Deutschen. Eine Überprüfung ergab einen Strafvollstreckungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Potsdam. Der Mann war wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis zur Zahlung einer Geldstrafe von 400 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 80 Tagen verurteilt worden. Da er die offene Geldstrafe zahlen konnte, entging er der Haft.

In Reitzenhain kontrollierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Chemnitz am Samstag einen 55-jährigen Tschechen. Bei der Überprüfung der Personalien stellten die Beamten laut Polizeibericht fest, dass gegen ihn ein offener Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Gera wegen Diebstahls vorlag. Er hatte noch eine Geldstrafe von 225 Euro und 71,96 Euro Verfahrenskosten zu begleichen oder eine Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen zu verbüßen. Da er die offene Geldstrafe vor Ort begleichen konnte, entging auch er der Haft.

Bei der Kontrolle eines BMW stellten die Beamten am Freitag in Reitzenhain einen 30-jährigen Türken mit Aufenthaltstitel als Fahrer sowie drei moldauische Staatsangehörige fest. Die drei moldauischen Insassen wiesen sich mit ihren gültigen Reisepässen aus. Bei der Einreisebefragung machten sie unglaubwürdige Angaben zu Reiseziel und -zweck. Zudem konnten sie keine finanzielle Mittel für einen Aufenthalt vorweisen. Sie konnten sich somit nicht auf eine visumfreie Einreise berufen. Gegen den Fahrer wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Einschleusens von Ausländern, gegen die drei Moldauer Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Einreise eingeleitet.

Am Grenzübergang in Jöhstadt stellten Polizisten am Freitag drei Deutsche fest, die Zigaretten aus Tschechien kauften, ohne dabei ausgereist zu sein. Die Übergabe erfolgte direkt am Grenzübergang. 
Das stellt laut Polizei einen Verstoß gegen die Abgabenordnung dar. Die Beamten nahmen Anzeigen wegen Steuerhehlerei auf. Zur Endbearbeitung wurden die Sachverhalte der Bundeszollverwaltung übergeben.

Am Sonntag stellten Beamte in Oeslnitz fünf Personen aus verschiedenen Haushalten in einer Wohnung fest. Die Polizei vergab an die Beteiligten Bußgelder.

Nach mehreren Hinweisen wurde die Polizei zudem zu einer Kontrolle nach Oberwiesenthal gerufen, weil Passagiere der Fichtelbergbahn keinen Mund-Nasenschutz in der Kabine trugen. Wie die Polizei mitteilte, besaßen zwei der Personen eine Befreiung von der Maskenpflicht. Gegen drei anderen wurden Bußgelder verhangen. (lasc/el)

30 Tage für 20,99€ 0€ testen
Testen Sie die digitale Freie Presse unverbindlich.
Erhalten Sie Zugriff auf alle Inhalte auf freiepresse.de
(inkl. FP+ und E-Paper). (endet automatisch)
 
30 Tage für 20,99€ 0€ testen
Zugriff auf alle Inhalte auf freiepresse.de und E-Paper. (endet automatisch)
Jetzt 0€ statt 20,99 €
00 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.